Alle Politik-Artikel vom 03. Oktober 2017
"Die Leute finden mich peinlich"
"Die Leute finden mich peinlich"

SPD-Chef Martin Schulz"Die Leute finden mich peinlich"

Im "Spiegel" ist eine bemerkenswerte Nahaufnahme von SPD-Chef Martin Schulz als Kanzlerkandidat erschienen. Sie zeigt einen Mann zwischen Zweifeln und Angriffslust. Jetzt könnte sie dem Wahlverlierer nachträglich noch schaden.

Ermittler nehmen Verdächtige nach Messerattacke fest
Ermittler nehmen Verdächtige nach Messerattacke fest

MarseilleErmittler nehmen Verdächtige nach Messerattacke fest

Zwei Tage nach der tödlichen Messerattacke in Marseille sind vier Verdächtige festgenommen worden. Die Ermittler nahmen sie wegen der möglichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung in Gewahrsam.

USA weisen 15 kubanische Diplomaten aus
USA weisen 15 kubanische Diplomaten aus

Wegen "Akustik-Attacken"USA weisen 15 kubanische Diplomaten aus

Als Reaktion auf die angeblichen "Akustik-Attacken" gegen ihr Botschaftspersonal in Havanna haben die USA 15 kubanische Diplomaten des Landes verwiesen.

Gauland will Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen
Gauland will Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen

AfD-FraktionschefGauland will Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen

Die AfD plädiert dafür, das Amt der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung zu streichen. Überlegungen von SPD und Grünen, ein eigenes Ministerium für Migration und Integration zu schaffen, lehnte der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, ab.

Tofu in der Fleischsuppe
Tofu in der Fleischsuppe

Kolumne: Berliner RepublikTofu in der Fleischsuppe

Es sind nicht nur die politischen Differenzen, die ein mögliches Jamaika-Bündnis so kompliziert machen. Auch die Mentalitätsunterschiede könnten nicht größer sein.

Der Mythos der katalanischen Nation
Der Mythos der katalanischen Nation

Kampf um UnabhängigkeitDer Mythos der katalanischen Nation

Am Dienstag ist in Katalonien zu einem Generalstreik aufgerufen worden. Der Kampf um die Unabhängigkeit von Spanien eskaliert. Doch der Traum der katalanischen Separatisten von einem eigenen Staat hat eine lange Geschichte - diese wurde allerdings kräftig zurechtgebogen.

Steinmeier warnt vor Mauern aus Enttäuschung und Wut
Steinmeier warnt vor Mauern aus Enttäuschung und Wut

Tag der deutschen EinheitSteinmeier warnt vor Mauern aus Enttäuschung und Wut

Zwei Wochen nach der Bundestagswahl sieht der Bundespräsident Fragen, Sorgen und Verunsicherung: "Abhaken und weiter so" dürfe es nicht geben, sagte Frank-Walter Steinmeier bei seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit. Damit zielte er auch auf die Flüchtlingspolitik.

Studenten belohnen

Studenten belohnen

Studenten, die mit ihrem Fahrrad in eine Bahn einsteigen, müssten eigentlich gefeiert und belohnt werden. Sie nutzen schließlich gleich zwei umweltverträgliche Verkehrsmittel: Fahrrad und Bahn. Sie sorgen dafür, dass ein Auto weniger - womöglich ein Diesel! - in den Innenstädten die Luft verpestet, Parkraum blockiert und Straßen verstopft. Nicht einmal einen Sitzplatz nehmen sie in Anspruch, denn sie müssen ja ihr Fahrrad festhalten.

Myanmar legt Plan zur Rückkehr der Rohingya vor

DhakaMyanmar legt Plan zur Rückkehr der Rohingya vor

Myanmar will die mehr als 500.000 nach Bangladesch geflüchteten Rohingya wieder aufnehmen. Das habe Myanmar Bangladeschs Außenminister in Dhaka zugesagt, meldete die nationale Nachrichtenagentur Bangladesh Sangbad Sangstha. "Myanmar hat einen Vorschlag zur Rücknahme der Rohingya aus Bangladesch unterbreitet", sagte demnach Außenminister Abul Hassan Mahmood Ali nach seinem Treffen mit Minister Kyaw Tint Swe, einem engen Mitarbeiter von Staatsrätin Aung San Suu Kyi. Beide Länder hätten sich auf die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Organisation der Rückführung der Rohingya verständigt, ohne sich jedoch auf einen genauen Zeitplan festzulegen.

SPD will Soli-Pakt in Ost und West

BerlinSPD will Soli-Pakt in Ost und West

Ost-Politikerinnen fordern hohe Fördermittel auch nach dem Ende des Solidarpakts im Jahr 2019. 27 Jahre nach der Einheit wird deutlich, dass die Angleichung in weiten Teilen des Landes nicht gelingt.

Geld alleine schafft noch keine Einheit
Geld alleine schafft noch keine Einheit

Zum Tag der Deutschen EinheitGeld alleine schafft noch keine Einheit

Meinung · Das Unverständnis zwischen Ost und West war seit dem Mauerfall noch nie so groß wie heute. Seit der Wiedervereinigung fließen jährlich Milliarden von West nach Ost. Doch Geld allein lässt Deutschland nicht zusammenwachsen.

Erdogan sucht die Nähe zu den Mullahs

AnkaraErdogan sucht die Nähe zu den Mullahs

Das Kurden-Referendum im Irak hat die Türkei und den Iran wieder enger zusammengebracht: Beide fürchten sich vor einem Kurdenstaat.

Kataloniens Separatisten wollen Abspaltung umsetzen

BarcelonaKataloniens Separatisten wollen Abspaltung umsetzen

Katalonien kommt nach dem umstrittenen und von Polizeigewalt überschatteten Sieg der Separatisten beim Unabhängigkeitsreferendum nicht zur Ruhe. In der Hauptstadt Barcelona und in Dutzenden Städten und Gemeinden gingen gestern erneut Zehntausende auf die Straßen, um gegen den harten Einsatz der staatlichen Polizei bei der Abstimmung am Sonntag zu protestieren. Für heute riefen Gewerkschaften und andere Organisationen zu einem Generalstreik gegen die spanische Polizei auf.

Hamburgs Senat: G 20-Schäden doch deutlich geringer

HamburgHamburgs Senat: G 20-Schäden doch deutlich geringer

Die Schäden durch die Ausschreitungen am Rande des G 20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg sind nicht so immens wie bisher angenommen. Von dem bereitgestellten 40-Millionen-Euro-Hilfsfonds werde voraussichtlich nur "ein mittlerer einstelliger Millionenbetrag" in Anspruch genommen, teilte der rot-grüne Senat gestern auf Anfrage mit. Die Schäden seien nach aktuellen Schätzungen "deutlich geringer als befürchtet". Bis zum 28. September seien 324 Anträge bei der Hamburgischen Investitions- und Förderbank eingegangen, von denen 200 mit einem Gesamtvolumen von rund 406.000 Euro bewilligt worden seien. Die höchste bis zum 28. September ausgezahlte Einzelsumme lag demnach bei 60.000 Euro.

Jürgen Flimm . . . feiert Einzug in die Staatsoper

PersönlichJürgen Flimm . . . feiert Einzug in die Staatsoper

Ziemlich ranhalten muss sich heute Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wenn er von der Einheitsfeier in Mainz zur Staatsoper Unter den Linden nach Berlin eilt. Die feiert ihre Eröffnung nach sieben Jahren Sanierung, an einem Termin, der immer wieder verschoben wurde. Es ist ein langersehntes Ereignis für den Intendanten Jürgen Flimm. Er wird seinen Job im April an Matthias Schulz abgeben. Das Berufsleben des 76-Jährigen war eine Tour durch Deutschland und Österreich. 2018 soll sein Engagement an der Berliner Oper enden.

NRW-Grüne im Jamaika-Dilemma

DüsseldorfNRW-Grüne im Jamaika-Dilemma

Als Opposition auf Landesebene fürchten die Grünen um ihre Glaubwürdigkeit.

Lebensleistung

StichwortLebensleistung

Am Sonntag sagte die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) in einer Talkshow, die Lebensleistung der Menschen in der ehemaligen DDR werde noch immer zu wenig anerkannt. Auch Parteigenosse Martin Schulz verwendete das Wort gerne im Wahlkampf. Lebensleistung, das ist das positive Ergebnis des Wirkens eines Menschen. Gemeint ist meist eher die wirtschaftliche Leistung. Der Begriff wird beispielsweise dann gebraucht, wenn die Höhe einer Rente nicht widerspiegelt, was jemand auch außerhalb der Lohnarbeit geleistet hat. Das Wort nutzen auch Landwirte: Gerade erst haben sie in der Schweiz die 19 Jahre alte Kuh Wyss Rudolph Haiti mit einer Lebensleistung von 187.400 Kilogramm produzierter Milch zur Weltrekordhalterin erklärt. Von Rente war nicht die Rede. bur

Nach der Katastrophe ist vor der Katastrophe

PetitNach der Katastrophe ist vor der Katastrophe

Wenn Stürme oder Erdbeben Haiti treffen, sind die Folgen immer besonders dramatisch. Jetzt soll sich endlich die Vorsorge verbessern.

Fraktionen wollen AfDler nicht als Bundestagsvize

BerlinFraktionen wollen AfDler nicht als Bundestagsvize

Bundestagsabgeordnete von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei sträuben sich dagegen, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Zur Begründung verwiesen sie in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf Äußerungen Glasers, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime infrage gestellt hatte. Er halte die Aufregung um seine früheren Äußerungen über den Islam für "ein politisches Spiel, mit dem Ziel, die AfD herauszuhalten", sagte Glaser daraufhin. Ein ähnliches Vorgehen der anderen Parteien erwarte er auch bei der Besetzung der Ausschüsse. "Ich bin ein Musterdemokrat", betonte Glaser.

Britische Airline Monarch stellt Flugbetrieb ein

LondonBritische Airline Monarch stellt Flugbetrieb ein

Der Preiskampf in der europäischen Luftfahrt verursacht die dritte Airline-Pleite in diesem Jahr. Die fünftgrößte britische Fluggesellschaft Monarch meldete gestern überraschend Insolvenz an. Anders als zuvor bei Alitalia und Air Berlin stellte das Unternehmen den gesamten Flugbetrieb sofort ein und löste damit die größte Rückholaktion von Passagieren nach Großbritannien seit Jahrzehnten aus. Durch das plötzliche Aus sind rund 110.000 Fluggäste im Ausland gestrandet. Die Regierung in London wies die Luftfahrtbehörde CCA an, für den Rücktransport der Monarch-Kunden mehr als 30 Flugzeuge zu chartern. Einen Fall solchen Ausmaßes habe es in Großbritannien noch nie gegeben, teilte das Verkehrsministerium mit. Die 1968 gegründete Monarch hat rund drei Dutzend Maschinen und flog vor allem beliebte Ferienziele an - etwa in Spanien, Portugal und Italien.

Schwesig will neuen Soli-Pakt für Ost und West
Schwesig will neuen Soli-Pakt für Ost und West

"Die Einheit ist nicht vollendet"Schwesig will neuen Soli-Pakt für Ost und West

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, spricht im Interview mit unserer Redaktion über Probleme im Osten, den Umgang mit der AfD und ihre Karrierepläne: Eine Kandidatur als SPD-Vorsitzende schließt sie aus.

Die Union fürchtet den Geist von Kreuth
Die Union fürchtet den Geist von Kreuth

Gespräche zwischen CDU und CSU am SonntagDie Union fürchtet den Geist von Kreuth

Vor dem Treffen von CDU und CSU am Sonntag herrscht Verunsicherung. Schon einmal krachte es bei den Schwesterparteien gewaltig.

Liebe Wessis, ...
Liebe Wessis, ...

Tag der deutschen EinheitLiebe Wessis, ...

Heute feiert Deutschland seine Einheit, dabei scheint die Spaltung zwischen Ost und West auch 27 Jahre nach der Wiedervereinigung noch nicht vollzogen. Auch nicht in den Köpfen. Unsere Autoren — ein Ossi und ein Wessi — haben sich so ihre Gedanken gemacht. Hier lesen Sie den Beitrag des Ossis.

Liebe Ossis, ...
Liebe Ossis, ...

Tag der deutschen EinheitLiebe Ossis, ...

Heute feiert Deutschland seine Einheit, dabei scheint die Spaltung zwischen Ost und West auch 27 Jahre nach der Wiedervereinigung fortzubestehen. Auch in den Köpfen. Unsere Autoren — ein Ossi und ein Wessi — haben sich so ihre Gedanken gemacht. Hier lesen Sie den Beitrag des Wessis.