Alle Politik-Artikel vom 3. Oktober 2017
Dhaka

Myanmar legt Plan zur Rückkehr der Rohingya vor

Myanmar will die mehr als 500.000 nach Bangladesch geflüchteten Rohingya wieder aufnehmen. Das habe Myanmar Bangladeschs Außenminister in Dhaka zugesagt, meldete die nationale Nachrichtenagentur Bangladesh Sangbad Sangstha. "Myanmar hat einen Vorschlag zur Rücknahme der Rohingya aus Bangladesch unterbreitet", sagte demnach Außenminister Abul Hassan Mahmood Ali nach seinem Treffen mit Minister Kyaw Tint Swe, einem engen Mitarbeiter von Staatsrätin Aung San Suu Kyi. Beide Länder hätten sich auf die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Organisation der Rückführung der Rohingya verständigt, ohne sich jedoch auf einen genauen Zeitplan festzulegen. mehr

Barcelona

Kataloniens Separatisten wollen Abspaltung umsetzen

Katalonien kommt nach dem umstrittenen und von Polizeigewalt überschatteten Sieg der Separatisten beim Unabhängigkeitsreferendum nicht zur Ruhe. In der Hauptstadt Barcelona und in Dutzenden Städten und Gemeinden gingen gestern erneut Zehntausende auf die Straßen, um gegen den harten Einsatz der staatlichen Polizei bei der Abstimmung am Sonntag zu protestieren. Für heute riefen Gewerkschaften und andere Organisationen zu einem Generalstreik gegen die spanische Polizei auf. mehr

Hamburg

Hamburgs Senat: G 20-Schäden doch deutlich geringer

Die Schäden durch die Ausschreitungen am Rande des G 20-Gipfels Anfang Juli in Hamburg sind nicht so immens wie bisher angenommen. Von dem bereitgestellten 40-Millionen-Euro-Hilfsfonds werde voraussichtlich nur "ein mittlerer einstelliger Millionenbetrag" in Anspruch genommen, teilte der rot-grüne Senat gestern auf Anfrage mit. Die Schäden seien nach aktuellen Schätzungen "deutlich geringer als befürchtet". Bis zum 28. September seien 324 Anträge bei der Hamburgischen Investitions- und Förderbank eingegangen, von denen 200 mit einem Gesamtvolumen von rund 406.000 Euro bewilligt worden seien. Die höchste bis zum 28. September ausgezahlte Einzelsumme lag demnach bei 60.000 Euro. mehr

Persönlich

Jürgen Flimm . . . feiert Einzug in die Staatsoper

Ziemlich ranhalten muss sich heute Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wenn er von der Einheitsfeier in Mainz zur Staatsoper Unter den Linden nach Berlin eilt. Die feiert ihre Eröffnung nach sieben Jahren Sanierung, an einem Termin, der immer wieder verschoben wurde. Es ist ein langersehntes Ereignis für den Intendanten Jürgen Flimm. Er wird seinen Job im April an Matthias Schulz abgeben. Das Berufsleben des 76-Jährigen war eine Tour durch Deutschland und Österreich. 2018 soll sein Engagement an der Berliner Oper enden. mehr

Stichwort

Lebensleistung

Am Sonntag sagte die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) in einer Talkshow, die Lebensleistung der Menschen in der ehemaligen DDR werde noch immer zu wenig anerkannt. Auch Parteigenosse Martin Schulz verwendete das Wort gerne im Wahlkampf. Lebensleistung, das ist das positive Ergebnis des Wirkens eines Menschen. Gemeint ist meist eher die wirtschaftliche Leistung. Der Begriff wird beispielsweise dann gebraucht, wenn die Höhe einer Rente nicht widerspiegelt, was jemand auch außerhalb der Lohnarbeit geleistet hat. Das Wort nutzen auch Landwirte: Gerade erst haben sie in der Schweiz die 19 Jahre alte Kuh Wyss Rudolph Haiti mit einer Lebensleistung von 187.400 Kilogramm produzierter Milch zur Weltrekordhalterin erklärt. Von Rente war nicht die Rede. bur mehr

Berlin

Fraktionen wollen AfDler nicht als Bundestagsvize

Bundestagsabgeordnete von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei sträuben sich dagegen, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Zur Begründung verwiesen sie in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf Äußerungen Glasers, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime infrage gestellt hatte. Er halte die Aufregung um seine früheren Äußerungen über den Islam für "ein politisches Spiel, mit dem Ziel, die AfD herauszuhalten", sagte Glaser daraufhin. Ein ähnliches Vorgehen der anderen Parteien erwarte er auch bei der Besetzung der Ausschüsse. "Ich bin ein Musterdemokrat", betonte Glaser. mehr

London

Britische Airline Monarch stellt Flugbetrieb ein

Der Preiskampf in der europäischen Luftfahrt verursacht die dritte Airline-Pleite in diesem Jahr. Die fünftgrößte britische Fluggesellschaft Monarch meldete gestern überraschend Insolvenz an. Anders als zuvor bei Alitalia und Air Berlin stellte das Unternehmen den gesamten Flugbetrieb sofort ein und löste damit die größte Rückholaktion von Passagieren nach Großbritannien seit Jahrzehnten aus. Durch das plötzliche Aus sind rund 110.000 Fluggäste im Ausland gestrandet. Die Regierung in London wies die Luftfahrtbehörde CCA an, für den Rücktransport der Monarch-Kunden mehr als 30 Flugzeuge zu chartern. Einen Fall solchen Ausmaßes habe es in Großbritannien noch nie gegeben, teilte das Verkehrsministerium mit. Die 1968 gegründete Monarch hat rund drei Dutzend Maschinen und flog vor allem beliebte Ferienziele an - etwa in Spanien, Portugal und Italien. mehr