Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
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Alle Politik-Artikel vom 04. Oktober 2017
Katalanischer Regierungschef attackiert König Felipe scharf
Katalanischer Regierungschef attackiert König Felipe scharf

UnabhängigkeitskonfliktKatalanischer Regierungschef attackiert König Felipe scharf

Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat im Unabhängigkeitskonflikt zwischen seiner Region und der spanischen Zentralregierung seine Gesprächsbereitschaft bekräftigt. Scharfe Kritik übt er an Königs Felipe.

Martin Schulz betont die Einigkeit der SPD
Martin Schulz betont die Einigkeit der SPD

Wahlkampfauftritt in NiedersachsenMartin Schulz betont die Einigkeit der SPD

Gut zehn Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Chef Martin Schulz die Einigkeit seiner Partei betont. "Ich habe die SPD selten so geschlossen gesehen", sagte er bei einem Wahlkampfauftritt vor rund 700 Zuhörern am Mittwochabend in Cuxhaven.

Schlammschlacht in Österreich
Schlammschlacht in Österreich

Anderthalb Wochen vor der WahlSchlammschlacht in Österreich

Eine Schmutzkampagne erschüttert das Land kurz vor der Wahl. Es geht um gefälschte Facebook-Konten und einen windigen Berater.

Senatoren sehen russische Einmischung bei US-Wahl bestätigt
Senatoren sehen russische Einmischung bei US-Wahl bestätigt

GeheimdienstausschussSenatoren sehen russische Einmischung bei US-Wahl bestätigt

Gerüchte gab es zuhauf: Nun haben zwei Senatoren des Geheimdienstausschusses des US-Senats über erste Erkenntnisse bei ihren Ermittlungen zu einer möglichen Zusammenarbeit zwischen Russland und Wahlkampfmitarbeitern von Präsident Donald Trump informiert.

Theresa May kämpft sich durch Albtraum-Auftritt
Theresa May kämpft sich durch Albtraum-Auftritt

Pleiten, Pech und HustenTheresa May kämpft sich durch Albtraum-Auftritt

Die britische Premierministerin Theresa May hat auf der Konferenz ihrer Konservativen in Manchester eine von mehreren Pannen begleitete Rede gehalten. Immer wieder musste sie husten, dann unterbrach sie ein Komiker, am Schluss fielen Teile der Kulissen herunter.

Bund kürzt Ditib Mittel um 80 Prozent
Bund kürzt Ditib Mittel um 80 Prozent

Türkisch-Islamische UnionBund kürzt Ditib Mittel um 80 Prozent

Der Bund zieht zumindest monetär Konsequenzen: Zwar fördert die Bundesregierung trotz der Kritik an der Nähe der Türkisch-Islamischen Union Ditib zum türkischen Staat 2018 weiterhin Projekte des Verbandes. Allerdings mit deutlich weniger Geld.

AfD-Spitzenkandidatin aus Kreistagsfraktion geworfen
AfD-Spitzenkandidatin aus Kreistagsfraktion geworfen

NiedersachsenAfD-Spitzenkandidatin aus Kreistagsfraktion geworfen

Die Querelen innerhalb der AfD hören nicht auf: Die AfD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Niedersachsen, Dana Guth, ist von ihrer Fraktion im Göttinger Kreistag ausgeschlossen worden.

Ein Deutscher ist wieder auf freiem Fuß
Ein Deutscher ist wieder auf freiem Fuß

Haft aus politischen Gründen in TürkeiEin Deutscher ist wieder auf freiem Fuß

Ein wegen politischer Vorwürfe festgenommener Deutscher ist in der Türkei wieder freigelassen worden. Der deutsch-türkische Staatsangehörige sei am 26. Mai inhaftiert worden, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch.

Gericht verurteilt 40 Männer zu viermal Lebenslang
Gericht verurteilt 40 Männer zu viermal Lebenslang

Wegen "Mordkomplotts gegen Erdogan"Gericht verurteilt 40 Männer zu viermal Lebenslang

Wegen versuchter Ermordung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan während des Putschversuchs vor mehr als einem Jahr sind 40 Angeklagte zu viermal lebenslanger Haft verurteilt worden.

Frauke Petry räumt "Irrtum" ein
Frauke Petry räumt "Irrtum" ein

Verdacht auf MeineidFrauke Petry räumt "Irrtum" ein

Die Ex-AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat in der Meineids-Affäre einen Irrtum eingeräumt. Die parteilose Politikerin betonte aber am Mittwoch, sie habe nicht absichtlich eine falsche Aussage gemacht.

UN decken weiteren Giftgas-Angriff in Syrien auf
UN decken weiteren Giftgas-Angriff in Syrien auf

"Existenz von Sarin belegt"UN decken weiteren Giftgas-Angriff in Syrien auf

Nach eigenen Angaben haben UN-Ermittler Hinweise auf einen weiteren Giftgasangriff in Syrien. Ende März sei bei einem "Vorfall" in einem Dorf im Nordwesten des Landes das Nervengift Sarin eingesetzt worden.

Vorerst sitzt die AfD ganz rechts
Vorerst sitzt die AfD ganz rechts

Sitzordnung im BundestagVorerst sitzt die AfD ganz rechts

Die konstituierende Sitzung des neugewählten Bundestages findet erst am 24. Oktober statt. Darauf verständigte sich der sogenannte Vor-Ältestenrat des Parlaments am Mittwoch in Berlin. Weiterhin strittig ist allerdings die Sitzordnung im Parlament.

May entschuldigt sich für schiefgelaufene Parlamentswahl
May entschuldigt sich für schiefgelaufene Parlamentswahl

Parteitag der ToriesMay entschuldigt sich für schiefgelaufene Parlamentswahl

"Es tut mir leid": Die britische Premierministerin Theresa May hat sich bei ihren Parteifreunden für die schiefgelaufene Parlamentswahl im Juni entschuldigt.

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Frauke Petry
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Frauke Petry

Wegen Verdacht des MeineidsStaatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Frauke Petry

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen die frühere AfD-Politikerin Frauke Petry Anklage erhoben. Sie soll unter Eid die Unwahrheit gesagt haben.

König Felipe kritisiert katalanische Regionalregierung
König Felipe kritisiert katalanische Regionalregierung

Rede an die NationKönig Felipe kritisiert katalanische Regionalregierung

Nach dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat sich erstmals Spaniens König Felipe VI. in den Konflikt eingeschaltet — und scharfe Vorwürfe gegen die Regionalregierung in Barcelona gerichtet.

AfD-Abgeordneter Mieruch verlässt Bundestagsfraktion
AfD-Abgeordneter Mieruch verlässt Bundestagsfraktion

Streit um Ausrichtung der ParteiAfD-Abgeordneter Mieruch verlässt Bundestagsfraktion

Die ehemalige AfD-Parteichefin Frauke Petry wird wohl doch nicht allein als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzen: Offenbar verlässt auch der Abgeordnete Mario Mieruch die AfD-Bundestagsfraktion.

"Ein Parlament ist kein Jagdrevier"
"Ein Parlament ist kein Jagdrevier"

Lammert warnt AfD vor Provokationen"Ein Parlament ist kein Jagdrevier"

Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert redet der AfD ins Gewissen. Dass er selbst nicht mehr im Parlament sein wird, bedauert der CDU-Politiker offenbar aber nicht: Auf die Erfahrung "mit einer rechtspopulistischen Truppe" könne er "gut verzichten".

Katalonien droht mit Unabhängigkeitserklärung in wenigen Tagen
Katalonien droht mit Unabhängigkeitserklärung in wenigen Tagen

RegionalregierungKatalonien droht mit Unabhängigkeitserklärung in wenigen Tagen

Hunderttausende gehen im Katalonien-Konflikt auf die Straßen. Aber weder die Zentralregierung in Madrid, noch der König sind zu Kompromissen bereit. Barcelona könnte schneller als gedacht die Unabhängigkeit ausrufen.

Mehrheit fordert Kompromissbereitschaft von CSU für Jamaika
Mehrheit fordert Kompromissbereitschaft von CSU für Jamaika

Forsa-UmfrageMehrheit fordert Kompromissbereitschaft von CSU für Jamaika

In einer Umfrage spricht sich eine Mehrheit für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen aus und fordert dafür Kompromissbereitschaft der CSU beim Streitthema Obergrenze für Flüchtlinge.

Boris Johnson empört mit Bemerkung über Tote in Libyen
Boris Johnson empört mit Bemerkung über Tote in Libyen

"Sie müssen nur die Leichen wegräumen"Boris Johnson empört mit Bemerkung über Tote in Libyen

Der britische Außenminister Boris Johnson hat mit einer taktlosen Bemerkung über die Bürgerkriegsopfer in Libyen für Aufregung gesorgt. Er hatte seinen Parteikollegen von einem Besuch in dem Land erzählt.

Neues Abtreibungsgesetz in den USA nimmt erste Hürde

US-RepräsentantenhausNeues Abtreibungsgesetz in den USA nimmt erste Hürde

Ein neues Abtreibungsgesetz hat in den USA die erste parlamentarische Hürde genommen. Damit sollen Abtreibungen nach der 20. Schwangerschaftswoche strafbar werden. Die Demokraten können das Gesetz aber noch verhindern.