Alle Politik-Artikel vom 14. Oktober 2017
Die SPD will endlich wieder eine Wahl gewinnen
Die SPD will endlich wieder eine Wahl gewinnen

Niedersachsen wählt neuen LandtagDie SPD will endlich wieder eine Wahl gewinnen

Die Bundestagswahl liegt erst drei Wochen zurück, schon dürfen die Bürger wieder an die Wahlurnen. Zumindest in Niedersachsen. Dort wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Wahlforscher rechnen mit einem engen Rennen.

Einmal mehr polarisiert ein Höcke-Auftritt
Einmal mehr polarisiert ein Höcke-Auftritt

Tumulte auf der Buchmesse 2017Einmal mehr polarisiert ein Höcke-Auftritt

Am späten Samstagnachmittag hat auf der Frankfurter Buchmesse ein Auftritt von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke zu tumultartigen Szenen geführt. Höcke war bei der Präsentation des Buches "Mit Linken leben" des rechsgerichteten Antaios Verlags dabei.

"Man muss über de Maizieres Vorschlag nachdenken"
"Man muss über de Maizieres Vorschlag nachdenken"

Schulz zu muslimischen Feiertagen"Man muss über de Maizieres Vorschlag nachdenken"

Zwar stieß der Vorschlag von CDU-Innenminister Thomas de Maizière, in Gegenden mit vielen Muslimen auch muslimische Feiertage einzuführen, in den eigenen Reihen auf Kritik. Bei den Sozialdemokraten jedoch auf offene Ohren.

Mehr als 20 Menschen sterben bei Selbstmordanschlag
Mehr als 20 Menschen sterben bei Selbstmordanschlag

MogadischuMehr als 20 Menschen sterben bei Selbstmordanschlag

Im Zentrum der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind bei einem schweren Selbstmordanschlag der Polizei zufolge mehr als 20 Menschen getötet worden.

Gauland: Es gibt keine Marktlücke für Petrys Blaue Partei
Gauland: Es gibt keine Marktlücke für Petrys Blaue Partei

AfDGauland: Es gibt keine Marktlücke für Petrys Blaue Partei

Die AfD-Spitze betrachtet die neue Partei von Frauke Petry vorerst nicht als ernsthafte Konkurrenz. "Ich sehe im Moment keine Marktlücke für diese Partei", sagte der AfD-Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland.

100 IS-Kämpfer gehen in Gefangenschaft
100 IS-Kämpfer gehen in Gefangenschaft

Al-Rakka100 IS-Kämpfer gehen in Gefangenschaft

Nach Angaben der von den USA geführten Internationalen Koalition haben sich in der umkämpften nordsyrischen Stadt Al-Rakka Dutzende IS-Kämpfer ergeben.

Asylbewerber erheben Spitzelvorwürfe gegen Bamf-Mitarbeiter
Asylbewerber erheben Spitzelvorwürfe gegen Bamf-Mitarbeiter

Türkische FlüchtlingeAsylbewerber erheben Spitzelvorwürfe gegen Bamf-Mitarbeiter

Türkische Asylbewerber verdächtigen laut einem Medienbericht Mitarbeiter deutscher Ausländerbehörden, sie an regierungsnahe Medien in ihrer Heimat verraten zu haben.

US-Bundesstaaten klagen gegen Trump
US-Bundesstaaten klagen gegen Trump

ObamacareUS-Bundesstaaten klagen gegen Trump

Mehrere US-Bundesstaaten gehen gerichtlich gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump vor, ein Kernelement von Obamacare zu streichen.

Maike Kohl-Richter soll alles erben
Maike Kohl-Richter soll alles erben

Nach Tod von Helmut KohlMaike Kohl-Richter soll alles erben

Die Witwe des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl ist nach Informationen des "Spiegel" die Alleinerbin CDU-Politikers. Die Söhne sollen nur einen Pflichtteil erhalten.

Syrische IS-Kämpfer verlassen offenbar Al-Rakka
Syrische IS-Kämpfer verlassen offenbar Al-Rakka

Bericht von MenschenrechtlernSyrische IS-Kämpfer verlassen offenbar Al-Rakka

Alle syrischen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) haben ihre umkämpfte Hochburg Raka im Norden Syriens verlassen. Das berichten Menschenrechtler.

"Ich mache das, was übrig bleibt"
"Ich mache das, was übrig bleibt"

FDP-Vizechef Kubicki"Ich mache das, was übrig bleibt"

Der FDP-Vizechef Kubicki rechnet nicht damit, dass die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition vor Jahresende abgeschlossen werden können. Die Schuld gibt er der Kanzlerin. Und er spricht über seine Ambitionen in der Partei.

Wir machen das Klima nicht allein
Wir machen das Klima nicht allein

Analyse zum CO2-AusstoßWir machen das Klima nicht allein

Deutschland hat sich beim Klimaschutz große Ziele gesetzt, wird diese Versprechen aber aller Voraussicht nach nicht halten können. Weltweit gibt es jedoch vielversprechende Ansätze, wie sich Treibhausgase abbauen lassen.

Trump droht den Mullahs nur

WashingtonTrump droht den Mullahs nur

Der US-Präsident will Verschärfungen im Atomabkommen mit dem Iran, kündigt es aber nicht. Offenbar haben sich die Gemäßigten im Kabinett durchgesetzt. Nun liegt der Ball beim US-Kongress.

Gabriel warnt USA vor Wiedereinführung von Iran-Sanktionen
Gabriel warnt USA vor Wiedereinführung von Iran-Sanktionen

Reaktion auf TrumpGabriel warnt USA vor Wiedereinführung von Iran-Sanktionen

Die neue Iran-Strategie von US-Präsident Donald Trump stößt international auf Kritik. Bundesaußenminister Gabriel warnt vor einer Wiedereinführung der Sanktionen. Die Konsequenz könnte eine "Kriegsgefahr in relativer Nähe zu Europa" sein.

AfD-Abgeordneter scheitert vor Gericht gegen RP

DüsseldorfAfD-Abgeordneter scheitert vor Gericht gegen RP

Im Vorfeld der Bundestagswahl hatte die Rheinische Post über den AfD-Kandidaten Udo Hemmelgarn aus Gütersloh unter der Dachzeile "AfD-Funktionär Hemmelgarn" und der Überschrift ",Reichsbürger' will in den Bundestag" berichtet. Eines der Merkmale der sogenannten Reichsbürger ist ihre kritische Haltung zu den bestehenden staatlichen Strukturen. Manche glauben an den Fortbestand des Deutschen Reichs. Hemmelgarn versuchte auf dem Rechtsweg, diese Berichterstattung zu verbieten - vergeblich. Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf seiner Argumentation nicht folgen wollte, zog Hemmelgarn seinen Antrag jetzt zurück. Mittlerweile sitzt er für die AfD im Bundestag.

Pflaumenaugust

StichwortPflaumenaugust

Weil er CSU-Chef Horst Seehofer als "Pflaumenaugust" tituliert hat, muss der Chef des Klinikums Ingolstadt jetzt gehen. Alexander Zugsbradl hatte nach der Bundestagswahl getwittert: "Seehofer, dieser scharf an der Debilität entlangschrammende Pflaumenaugust, muss weg!" Pflaumenaugust - man ahnt es - steht für Witzfigur, zu den Synonymen zählen dummer August, Hanswurst, Lachplatte, Witzblattfigur, Fuzzi, Schießbudenfigur oder auch nur Wurst. Wegen des Pflaumenaugusts sah Christian Lösel, Oberbürgermeister von Seehofers Heimatort Ingolstadt, ein Parteifreund desselben und obendrein Aufsichtsratschef des Klinikums, eine rechtliche Prüfung geboten. Zugsbradl aber hätte ohnedies Ende des Jahres aufgehört. Da hätte er - siehe oben - ruhig noch deutlicher werden können. bew

Erste Syrer nehmen Rückkehrhilfe in Anspruch
Erste Syrer nehmen Rückkehrhilfe in Anspruch

22 Anträge bewilligtErste Syrer nehmen Rückkehrhilfe in Anspruch

Trotz der weiter prekären Sicherheitslage in Syrien haben die ersten syrischen Flüchtlinge die staatlichen Rückkehrprogramme genutzt, um Deutschland zu verlassen.

Donald Trumps Taschenspielertrick

Donald Trumps Taschenspielertrick

Der Atom-Vertrag mit dem Iran, den Donald Trump schon an seinem ersten Tag im Oval Office kippen wollte, wird vorerst nun doch nicht angetastet. Stattdessen soll der US-Kongress die Daumenschrauben anziehen, mit dem Ziel, das Abkommen nachzubessern. Es ist ein politischer Taschenspielertrick, den Trump da hingelegt hat. Er hat sich durchgemogelt zwischen den großspurigen Versprechen, die er seinen Anhängern gemacht hat, und der Realpolitik. Aber egal, es hätte viel schlimmer kommen können. Trump hatte den Atom-Deal als den schlechtesten Vertrag bezeichnet, den die USA je unterzeichnet hätten. Seinen Anhängern galt er als Beweis für den Verrat, den Trumps verhasster Vorgänger Barack Obama an den Interessen der USA begangen habe. Trump davon abzuhalten, diesen Vertrag aufzukündigen, muss seine Berater unglaubliche Energie gekostet haben.

George Weah . . . will in Liberia an die Macht

PersönlichGeorge Weah . . . will in Liberia an die Macht

Arsène Wenger war vorgeprescht. Er wolle seinem ehemaligen Spieler gratulieren, der gerade Präsident von Liberia geworden sei, sagte der Trainer des FC Arsenal. Wenger meinte George Weah, den Mann, den er beim AS Monaco entdeckt und von dem er mal geschwärmt hatte, er sei der Schokoladenhase gewesen, den der kleine Junge an Ostern im Garten findet. Es war als Kompliment gemeint, auch wenn es durchaus als rassistisch hätte durchgehen können.

Unionspolitiker gegen muslimischen Feiertag
Unionspolitiker gegen muslimischen Feiertag

Kritik an de MaizièreUnionspolitiker gegen muslimischen Feiertag

Mit Überlegungen für einen muslimischen Feiertag in Teilen Deutschlands stößt Bundesinnenminister de Maizière in der Union auf heftigen Widerspruch. Der Zentralrat der Muslime unterstützt dagegen die Idee.

Chemie-Monopoly

Chemie-Monopoly

Das Monopoly in der Chemie geht weiter. Während in der Energie der Trend zu dezentraler Erzeugung geht, bleibt in der Chemie schiere Größe ein Vorteil. Die deutschen Riesen schlagen hier verschiedene Wege ein: Bayer wählt den für die Finanzen und das Image riskanten Weg und schluckt Monsanto. BASF traute sich die Übernahme des Konzerns mit dem schlechtesten Image der Welt nicht zu. Nachdem eine Partnerschaft nicht zustande kam, wartet BASF nun auf die saftigen Krümel, die von Bayers Tisch herabfallen. Bayer fährt volles Risiko, BASF auf Sicht. In zehn Jahren wird der Wettbewerb zeigen, ob Bayer-Chef Baumann oder BASF-Chef Bock der größere Stratege war.