Alle Politik-Artikel vom 06. November 2017
Meuthen zieht es offenbar ins EU-Parlament
Meuthen zieht es offenbar ins EU-Parlament

AfD-ChefMeuthen zieht es offenbar ins EU-Parlament

Jörg Meuthen gibt laut einem Zeitungsbericht den AfD-Fraktionsvorsitz im Stuttgarter Landtag auf. Dem Vernehmen nach will er die AfD als Abgeordneter im Europaparlament stärken.

Lenins vergiftetes Erbe
Lenins vergiftetes Erbe

Zu Besuch in UljanowskLenins vergiftetes Erbe

Seit 1924 heißt die Geburtsstadt des Revolutionärs nicht mehr Simbirsk, sondern Uljanowsk. Mit dem berühmten Sohn tut man sich schwer.

"Wir müssen jetzt handeln"
"Wir müssen jetzt handeln"

Weltklimakonferenz in Bonn eröffnet"Wir müssen jetzt handeln"

25.000 Teilnehmer, 195 Länder und eine Supermacht in Verweigerungshaltung: Die Weltklimakonferenz in Bonn ist ein Treffen, das es so in Deutschland noch nie gegeben hat. Der Erfolgsdruck ist hoch.

Im Fall Yücel setzt Gericht der Türkei letzte Frist
Im Fall Yücel setzt Gericht der Türkei letzte Frist

Stellungnahme zu BeschwerdeIm Fall Yücel setzt Gericht der Türkei letzte Frist

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat nach einem Pressebericht die Türkei aufgefordert, bis zum 28. November eine Stellungnahme zum Fall des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel abzugeben.

Unter dem roten Stern
Unter dem roten Stern

100 Jahre OktoberrevolutionUnter dem roten Stern

Vor 100 Jahren eroberten die Bolschewiki in der Oktoberrevolution die Macht in Russland. Es ist der Beginn eines gigantischen Experiments, das Millionen Unschuldige mit dem Leben bezahlen.

Mehr Basis statt Basta - Schulz tritt die Flucht nach vorn an
Mehr Basis statt Basta - Schulz tritt die Flucht nach vorn an

Neuanfang der SPDMehr Basis statt Basta - Schulz tritt die Flucht nach vorn an

Wie will die SPD aus der Krise kommen? Parteichef Schulz legt eine erste Stoffsammlung für den Neuanfang vor. So sollen die Mitglieder mehr Macht bekommen. NRW-Landeschef Groschek unterstützt die Idee.

Jamaika-Unterhändler zu möglichen Kompromissen bereit
Jamaika-Unterhändler zu möglichen Kompromissen bereit

Treffen am MontagabendJamaika-Unterhändler zu möglichen Kompromissen bereit

Bei den Sondierungsgesprächen über eine mögliche Jamaika-Koalition geht es nun ans Eingemachte. Ein Chef-Treffen am Montag soll Fortschritte bringen - vor allem bei den brisanten Themen.

"Die Hochschulen wissen es selbst am besten"
"Die Hochschulen wissen es selbst am besten"

Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen"Die Hochschulen wissen es selbst am besten"

Die NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen verspricht im Interview Unis und Fachhochschulen mehr Freiraum. In der Forschung sieht sie aber auch "Luft nach oben".

Saad Hariri . . . fürchtet das Los seines Vaters

PersönlichSaad Hariri . . . fürchtet das Los seines Vaters

Aus Angst um sein Leben ist der libanesische Regierungschef Saad Hariri am Wochenende von seinem Amt zurückgetreten und außerdem aus seiner Heimat geflüchtet. "Die Sicherheitslage ist einer der Hauptgründe, die den Premier bis auf Weiteres vom Libanon fernhalten werden", sagte eine dem Ex-Premier nahestehende Quelle der Deutschen Presse-Agentur.

Fahrplan statt Krawalle
Fahrplan statt Krawalle

Fahrplan statt Krawalle

Es ist das gute Recht der Klimaschützer, gegen die Braunkohle zu demonstrieren. Erst recht, weil die RWE-Blöcke die größten Emittenten des klimaschädlichen Kohlendioxids in Europa sind. Wer aber Gewalt anwendet und Gesetze bricht, diskreditiert sein Anliegen. Anders als bei den Krawallen 2015 kam es nicht zum Bagger-Sturm, was auch der Polizei zu verdanken ist. Doch erneut drangen Aktivisten in den Tagebau ein und versuchten, Anlagen zu blockieren. Das mag in grünen Kreisen als gewitzt gelten, tatsächlich ist es nur gesetzeswidrig.

Seehofer ist Ministerpräsident auf Abruf

ErlangenSeehofer ist Ministerpräsident auf Abruf

Der CSU-Chef hofft, sich mit einem guten Ergebnis bei den Sondierungen in Berlin zu retten. Doch selbst Parteifreunde sind skeptisch.

Junge Union wagt offene Rebellion gegen Seehofer

ErlangenJunge Union wagt offene Rebellion gegen Seehofer

Die bayerische Junge Union (JU) hat als erste große Parteiorganisation offen den Rückzug des CSU-Chefs und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer gefordert. "Für einen Erfolg bei der Landtagswahl im kommenden Jahr braucht es einen glaubwürdigen personellen Neuanfang", heißt es in einem Beschluss. Seehofer blieb der JU-Landesversammlung in Erlangen fern, kritisierte aber in der "Bild am Sonntag" ein "ununterbrochenes Trommelfeuer" gegen seine Person. Seehofers schärfster Rivale, Bayerns Finanzminister Markus Söder, lobte die JU offen. "Ich habe großen Respekt davor, welchen Mut ihr habt", sagte er: "Toll gemacht."

Hochschulen sollen über Gebühren entscheiden
Hochschulen sollen über Gebühren entscheiden

Hochschulen sollen über Gebühren entscheiden

Die Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer sind in NRW noch nicht beschlossen, da setzt die Ministerin schon ein dickes Fragezeichen dahinter. Der Erfolg des Modells in Baden-Württemberg soll nun Messlatte sein. Im Grundsatz ist das zu begrüßen - warum etwas einführen, das anderswo Probleme verursacht?

Die Politik entdeckt das Land

AnalyseDie Politik entdeckt das Land

Das Wahlergebnis der AfD hat auch ein Nachdenken darüber in Gang gesetzt, ob sich die Berliner Politik zu wenig um die Menschen im ländlichen Raum kümmert. Seitdem reden wieder alle über "Heimat".

Obama hofft auf schärfere Waffengesetze
Obama hofft auf schärfere Waffengesetze

Nach Kirchenmassaker in TexasObama hofft auf schärfere Waffengesetze

Nach dem Massaker in Texas mit 26 Toten hat sich Ex-US-Präsident Barack Obama erschüttert gezeigt und erneut schärfere Waffengesetze gefordert.

Trumps "strategische Geduld" mit Nordkorea am Ende
Trumps "strategische Geduld" mit Nordkorea am Ende

Asien-Reise des US-PräsidentenTrumps "strategische Geduld" mit Nordkorea am Ende

Bei seiner Asien-Reise hat US-Präsident Trump seine Warnungen an Nordkorea im Atomkonflikt erneuert: "Die Ära der strategischen Geduld ist zu Ende." Japans Regierungschef Abe stimmt zu.

Neues Steuer-Datenleck betrifft auch Trump-Minister

WashingtonNeues Steuer-Datenleck betrifft auch Trump-Minister

Nach den "Panama Papers" gibt es eine weitere Veröffentlichung zu Daten über Steuerschlupflöcher und über womöglich brisante Geschäftskontakte hochrangiger Persönlichkeiten. Nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" geht es um Millionen Dokumente zu Briefkastenfirmen von einer Anwaltskanzlei auf den Bermudas und einer Firma in Singapur. Wie das Netzwerk investigativer Journalisten an die Daten herangekommen ist, wurde nicht preisgegeben. In den Daten sollen über ein Dutzend Berater, Kabinettsmitglieder und Großspender von US-Präsident Donald Trump auftauchen.

Blowhard

StichwortBlowhard

Die beiden Ex-US-Präsidenten George H.W. Bush und sein Sohn George W. Bush sind sich einig: US-Staatsoberhaupt Donald Trump wisse nicht, was es bedeute, Präsident zu sein. Als einen "Blowhard" bezeichnete ihn der 93-jährige George Bush senior nach einem CNN-Bericht jetzt in seinem neuen Buch "Der letzte Republikaner".

Erdbeben im Hause Saud

RiadErdbeben im Hause Saud

Kronprinz Mohammed bin Salman hat in einer Nacht-und-Nebel-Aktion zahlreiche Minister und Prinzen verhaften lassen. Er will damit seine Macht im Land festigen - ein riskantes Unternehmen.

Verdächtiger Syrer bestellte Bombenmaterial bei Amazon

Berlin/SchwerinVerdächtiger Syrer bestellte Bombenmaterial bei Amazon

Der unter Terrorverdacht in Schwerin festgenommene Syrer hat nach einem "Spiegel"-Bericht Chemikalien zum Bombenbau über die Internetplattform Amazon gekauft. Es ist wohl nicht das erste Mal, dass Islamisten das Internet genutzt haben, um Zutaten für den Bau von Bomben zu beschaffen. Auch die jungen Männer, die 2016 einen Sprengsatz an einem Sikh-Tempel in Essen zündeten und einen Priester schwer verletzten, hatten zuvor im Internet eingekauft.

Trump wirft Japan beim Staatsbesuch unfaire Handelspraktiken vor
Trump wirft Japan beim Staatsbesuch unfaire Handelspraktiken vor

US-Präsident in AsienTrump wirft Japan beim Staatsbesuch unfaire Handelspraktiken vor

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem mehrtägigen Staatsbesuch Japan unfaire Handelspraktiken vorgeworfen. Er kündigte an, "auf freundliche Weise" verhandeln zu wollen. Das Verhältnis von Trump zu Japans Regierungschef Shinzo Abe gilt als sehr gut.

Seehofer in höchster Not
Seehofer in höchster Not

Seehofer in höchster Not

Für CSU-Parteichef Horst Seehofer wird es eng. Sein schärfster Konkurrent hat am Wochenende das Signal zur offenen Schlacht um die personelle und inhaltliche Neuausrichtung der CSU gegeben. Söders Schlag traf so hart, dass Seehofer sich zur öffentlichen Selbstverteidigung genötigt sah. Das ist ein Alarmsignal. Solange die Angriffe auf dem Niveau laufen: Was stört's die alte Eiche, wenn sich das Borstenvieh an ihr reibt -, so lange lässt man in der Politik die Anwürfe von seinen Vasallen abwehren. Doch Söder ist für Seehofer inzwischen brandgefährlich.

Apples neuester Telefonterror
Apples neuester Telefonterror

Kolumne Total DigitalApples neuester Telefonterror

Der Wahnsinn geht weiter: Das neueste iPhone übersteigt wieder jede Preisvorstellung - und wird dennoch die Bestellkapazitäten sprengen.

Bundespräsident Steinmeier besucht Marxloh und Altena
Bundespräsident Steinmeier besucht Marxloh und Altena

Antrittsbesuch im NovemberBundespräsident Steinmeier besucht Marxloh und Altena

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will im Rahmen seines Antrittsbesuchs in Nordrhein-Westfalen am 20. und 21. November offenbar die Themen Integration und Zuwanderung zu einem Schwerpunkt machen und dafür auch in soziale Problemviertel reisen.

Steinmeier für baldiges Freihandelsabkommen mit Neuseeland
Steinmeier für baldiges Freihandelsabkommen mit Neuseeland

Staatsbesuch im PazifikstaatSteinmeier für baldiges Freihandelsabkommen mit Neuseeland

Frank-Walter Steinmeier ist als erster deutscher Bundespräsident seit 16 Jahren in Neuseeland. Steinmeier warb für einen schnellen Start der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Pazifikstaat.

Puigdemont und Ex-Minister sollen bedingt auf freien Fuß kommen
Puigdemont und Ex-Minister sollen bedingt auf freien Fuß kommen

Krise in SpanienPuigdemont und Ex-Minister sollen bedingt auf freien Fuß kommen

Der abgesetzte katalanische Regierungschef Carles Puigdemont und vier frühere Minister sollen bedingt auf freien Fuß kommen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AP in der Nacht von Sonntag auf Montag aus belgischen Regierungskreisen.