Zu Besuch in JohnstownWer Donald Trump die Treue hält
In Johnstown, einer abgehängten Industriestadt, bleibt der Rückhalt für den Präsidenten groß. Nur im Rathaus macht sich Frust breit.
In Johnstown, einer abgehängten Industriestadt, bleibt der Rückhalt für den Präsidenten groß. Nur im Rathaus macht sich Frust breit.
Der abgesetzte katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat sich bei einem Treffen mit Bürgermeistern aus der nordostspanischen Region siegessicher gegeben. Scharfe Kritik übt er jetzt auch an der Europäischen Union.
Kein Fixdatum für das Aus von Verbrennungsmotoren und Kohle — die Grünen geben ihre Extrempositionen bei den Sondierungen auf. Und siehe da: Jamaika kommt in Schwung. Aber wie lange hält das an?
Der frühere Fraktionschef der Union im Bundestag, Friedrich Merz, übernimmt Aufgaben für die NRW-Landesregierung. Er wird Brexit-Beauftragter und übernimmt den Aufsichtsratsvorsitz am Flughafen Köln-Bonn. SPD und Grüne kritisieren das scharf.
Es sieht danach aus, dass künftig nur noch ein einziges UN-Land gegen das Pariser Klimaabkommen ist: die USA. Selbst das vom Bürgerkrieg zerrüttete Syrien will nun beitreten.
Anti-Terror-Ermittler in Frankreich und der Schweiz haben bei koordinierten Einsätzen zehn Menschen festgenommen. Die Verdächtigen sollen in einem Messaging-Dienst über mögliche Gewalt-Vorhaben kommuniziert haben. Doch noch sind ihre Absichten unklar.
Die Jamaika-Parteien wollen schon bis Freitag vorläufige Ergebnisse in zentralen Fragen erarbeiten. Diese sollen bis dahin in jeweils kleinerem Kreis erarbeitet und dann in einer größeren Runde vorgelegt werden, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in Berlin.
Seit geraumer Zeit sondieren nun schon CDU, CSU, FDP und Grüne in Berlin — für manch einen eine gefühlte Ewigkeit. Twitter-Nutzer verkürzen sich die Zeit nun auf ihre eigene Art und Weise - mit #Sondierungsfilmen.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen will Abgeordneter seiner Partei im Europäischen Parlament werden. Dafür gibt er am 30. November den Fraktionsvorsitz im Landtag von Baden-Württemberg auf. Meuthen würde an die Stelle von Beatrix von Storch treten, die in den Bundestag wechselt.
Die Bundesregierung ist grundsätzlich verpflichtet, Anfragen des Parlaments öffentlich zu beantworten. Dieses Recht des Bundestags hat das Bundesverfassungsgericht nun erneut gestärkt.
Nach dem Fund eines verdächtigen Pakets ist das schottische Parlament laut britischen Medienberichten evakuiert worden.
Die Zahl der wohnungslosen Menschen steigt in Nordrhein-Westfalen seit Jahren kontinuierlich. Seit 2011 hat sich die Zahl der gemeldeten Wohnungslosen in NRW um fast 60 Prozent auf über 25.000 erhöht. Das geht aus einem Bericht von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) an den Düsseldorfer Landtag hervor. Besonders problematisch ist die Lage für Frauen: Die Hilfsangebote erreichen sie kaum, weil Frauen die männlich dominierten Notunterkünfte scheuen. Wie das Sozialministerium mitteilte, gibt es in Nordrhein-Westfalen 70 von bundesweit 180 Diensten und Angeboten ausschließlich für Frauen. Dennoch gebe es weiterhin einen großen Bedarf, sagte Laumann.
Von 2014 bis zum Ende des ersten Halbjahrs 2017 hat die Polizei bundesweit 76 antisemitisch motivierte Angriffe auf jüdische Friedhöfe festgestellt. Wie der "Tagesspiegel" berichtet, ist die Aufklärungsquote der antisemitisch motivierten Fälle sehr niedrig: Nur in vier Fällen in den dreieinhalb Jahren gelang es, Täter zu ermitteln. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hervor.
Die Paradise-Papers-Enthüllungen zeigen, wie sich Superreiche, Politiker und Großkonzerne ihrer Verantwortung für das Gemeinwesen systematisch entziehen, von dem sie selbst so sehr profitieren. Skrupellose Eliten vermeiden ihre gerechte Besteuerung, während Otto Normalverbraucher zu Hause Straßen, Schulen und Sozialausgaben finanziert. Das ist eine unerträgliche Schieflage, die gefährliche Stimmungen verschärfen kann: Gerade demokratisch gewählte Regierungen verlieren Glaubwürdigkeit, wenn es ihnen weiterhin nicht gelingt, die Reichsten ausreichend zu besteuern.
Der Schock des Trump-Ausstiegs aus dem Pariser Klimaabkommen sitzt noch tief. Trotzdem gehen die anderen UN-Staaten der Welt - nur Syrien ist ebenfalls nicht dabei - wieder zur Arbeit über. Sie wollen die Ziele von Paris retten. Tatsächlich stehen die Chancen gar nicht so schlecht.
Am 7. November 1917, heute vor 100 Jahren, erobern die Bolschewiki die Macht in Russland. Es ist der Beginn eines Experiments, das Millionen Unschuldige das Leben kostet.
Viele Basken zeigen sich solidarisch mit den katalanischen Separatisten. Aber zugleich ist die Sorge groß, dass der Konflikt alte Wunden aufreißen könnte.
Die USA sind zweitgrößter Erzeuger von Kohlendioxid. Daran will Donald Trump nichts ändern. Nun nutzen Prominente wie Arnold Schwarzenegger und Leonardo DiCaprio den Gipfel, um gegen seine Klimapolitik zu trommeln.
Ein heruntergekommenes Hafenviertel wurde zu den Spielen saniert. An den Bau von Wohnungen hatte aber niemand gedacht.
In der ersten Phase haben Union, FDP und Grüne bei den Jamaika-Sondierungen nur die Themen benannt. Nun geht es darum, die Gegensätze aufzulösen. Deshalb richten sich die Augen auf die Parteivorsitzenden. Können Merkel, Seehofer, Lindner und Özdemir miteinander?
Fast 51.000 Asylbewerber gingen vor Gericht, mehr als 14.000 bekamen recht.
US-Präsident Donald Trump ist in Südkorea eingetroffen, sicherlich eine der heikelsten Stationen seiner Asienreise. In unmittelbarer Nachbarschaft zu Nordkorea wird in Seoul jeder seiner Sätze als besonders bedeutend gewertet. Den Auftakt macht Trump erneut vor US-Truppen.
Die Grünen kommen den Jamaika-Unterhändlern von Union und FDP im Tauziehen um die Klimapolitik in einem wichtigen Punkt entgegen. Sie beharren nicht länger darauf, bei einer Koalitionsvereinbarung das Ende des Verbrennungsmotors im Jahr 2030 festzuschreiben.
Saudi-Arabien sieht sich vom Libanon herausgefordert. Die libanesische Regierung werde als eine Regierung behandelt, "die Saudi-Arabien den Krieg erklärt", sagte der Golfminister des Königreichs, Thamer al-Sabhan, am Montag dem Sender Al-Arabija.
Das oberste Berufungsgericht setzt Ankara erstmals Grenzen für die Verfolgung mutmaßlicher Putschisten.
Mit einem Verbündeten von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat das Mitte-Rechts-Lager die Regionalwahlen auf Sizilien gewonnen. Die Reaktionen auf die Wahl als Gradmesser für die Parlamentswahlen in Italien fallen unterschiedlich aus.
SPD-Chef Martin Schulz stellt sein Programm für eine Erneuerung vor und bringt dabei auch eine Urwahl des Parteichefs ins Gespräch.
Die Kanzlerin hat erstmals öffentlich ein Enddatum für die Jamaika-Sondierungen genannt. Am Abend will Merkel mit Vertretern der anderen Parteien den Fahrplan für die nächsten Tage festlegen.
Bei der Regionalwahl in Sizilien liegt der Mitte-rechts-Kandidat ersten Auszählungen zufolge in Führung. Nello Musumeci kam demnach auf 38,9 Prozent der Stimmen, Giancarlo Cancelleri von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung auf 35,6 Prozent. Ausgezählt waren bis gestern 37 Prozent der abgegebenen Stimmen. Bei den Wahlen, die als Testlauf für die Parlamentswahlen 2018 in Italien gelten, gaben am Sonntag weniger als die Hälfte der rund 4,6 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Ein Segelboot aus Fidschi symbolisiert in Bonn, wie eng alles zusammenhängt.
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat den früheren Fifa-Schiedsrichter Hellmut Krug als Projektleiter des Videobeweises abberufen. Damit reagierte der Verband auf die jüngsten Manipulationsvorwürfe gegen den 61-Jährigen. Dessen Aufgaben übernimmt Schiedsrichter-Chef Lutz Michael Fröhlich. Krug war vorgeworfen worden, als Supervisor unerlaubterweise Einfluss auf die Entscheidungen der Video-Assistenten beim Spiel zwischen Schalke 04 und dem VfL Wolfsburg Ende Oktober genommen zu haben. Krug bestreitet das. Kritik am Prozedere des Videobeweises im Fußball kommt derweil aus dem Hockey.
Die Grünen signalisieren in der strittigen Klima-Debatte um die Abschaltung von Kohle-Kraftwerken die Bereitschaft zu pragmatischen Lösungen. Parteichefin Peter sagte unserer Redaktion: "Für uns kommt es nicht darauf an, ob das letzte Kohle-Kraftwerk 2030 oder 2032 vom Netz geht."
Die Weltklimakonferenz ist am Montag in Bonn gestartet. Zwölf Tage lang sprechen die Unterhändler unter der Präsidentschaft der Fidschi-Inseln nun über die Zukunft des Klimaschutzes. Dabei gibt es überraschende Begegnungen.
Nahezu 200 Web-Adressen des Trump-Imperiums wurden vor vier Jahren von Hackern angegriffen. Wer dahintersteckte und welchem Zweck dies dienen sollte, ist noch unklar. Bei der Trump Organization gibt man sich bedeckt.
US-Präsident Trump hat die Festnahmen etlicher Prinzen und Würdenträger in Saudi-Arabien gelobt: "Ich habe großes Vertrauen in König Salman und den Kronprinzen Saudi-Arabiens, sie wissen genau, was sie tun."
Für die Union, FDP und Grüne beginnt die zweite Sondierungsphase für ein Jamaika-Bündnis. Zunächst soll über Europa, Außenpolitik und Verteidigung gesprochen werden. Außerdem wird es um Bildung, Forschung und Digitales sowie um Familie und Frauen gehen.