Mammut-Treffen mit kleiner WirkungWorauf es beim Bonner Klimagipfel wirklich ankommt
Die Wirkungen des Bonner Mammut-Treffens auf das Klima der Erde dürften überschaubar bleiben. Es kommt aber ohnehin viel stärker auf andere Entwicklungen an.
Die Wirkungen des Bonner Mammut-Treffens auf das Klima der Erde dürften überschaubar bleiben. Es kommt aber ohnehin viel stärker auf andere Entwicklungen an.
Hunderttausende Menschen haben in Barcelona die Freilassung der inhaftierten katalanischen Politiker gefordert. Auf ihren Plakaten stand "Freiheit für die politischen Gefangenen" oder "SOS Demokratie". Angehörige der Inhaftierten führten den Zug an.
Vertreter der türkischen Regierung haben nach einem Zeitungsbericht dem damaligen Trump-Vertrauten Michael Flynn 15 Millionen Dollar für eine Entführung des Predigers Fethullah Gülen aus den USA angeboten. Donald Trump war zu diesem Zeitpunkt bereits gewählter Präsident.
Die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry hat mit einer kleinen Diskussionsveranstaltung den Startschuss für ihr neues Bürgerforum "Blaue Wende" gegeben.
In der Debatte um die künftige Führungsspitze der AfD plädiert Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland für die Beibehaltung der Doppelspitze.
Bei den Linken scheint sich neuer Streit anzubahnen: Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Linke-Vorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping nach dem Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn scharf kritisiert.
Die Jamaika-Partner sind in der Verkehrspolitik nach Angaben von Grünen und CSU entgegen anderslautender Berichte noch weit auseinander. "Wesentliche Punkte sind weiter dissent", sagte der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter am Freitag am Rande weiterer Beratungen in Berlin. Andere Berichte seien falsch.
Der republikanische Politiker Roy Moore will trotz Vorwürfen sexueller Belästigung gegen ihn im US-Staat Alabama zur Wahl antreten. Moore erklärte am Freitag (Ortszeit) in einer Radiosendung, alle Menschen seien unschuldig, bis ihre Schuld bewiesen sei.
US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin haben Gemeinsamkeiten in der Syrien-Politik betont: Am Rande des Apec-Gipfels in Vietnam zeigten sie sich einig, dass der Syrien-Krieg nicht militärisch gelöst werden könne.
Matthias Höhn hat sich als Bundesgeschäftsführer der Linken schon lange nicht mehr wohlgefühlt - der Streit der Spitzen von Partei und Fraktion um Macht und Einfluss war ihm zuwider. Bereits bei der Klausurtagung der Bundestagsabgeordneten Mitte Oktober in Potsdam war deutlich zu spüren, dass der zum Reformerflügel zählende 42-Jährige seinen Posten nach gut fünf Jahren bald räumen will. Gestern trat er offiziell zurück. Begründung: Führung und Vorstand vermittelten kein Vertrauen, keine Verlässlichkeit, keine Kooperation.
Es ist ein Skandal wie aus dem Bilderbuch - gäbe es ihn nicht, man müsste ihn als Lehrstück erfinden. Der republikanische US-Senatskandidat Roy Moore (70), tiefreligiös und Verteidiger des Waffenrechts, soll sich in den 70er und 80er Jahren mit teils minderjährigen Mädchen getroffen und ihnen sexuelle Avancen gemacht haben.
Man kennt die systematische Verwendung der Maximalforderung vom orientalischen Basar. Sie eignet sich aber auch vortrefflich für Koalitionsverhandlungen. Das Problem ist nur, dass gewiefte Unterhändler die stillen Regeln des Feilschens sehr wohl kennen, nach denen eine Maximalforderung nur dazu da ist, den Preis hochzutreiben.
Angela Merkel macht in den Jamaika-Sondierungen das, was sie aus dem Effeff beherrscht: Sie moderiert und mahnt nach innen, tüftelt im Verborgenen Kompromisse aus und schweigt nach außen. Bis auf ihre zuversichtliche, aber spärliche Zwischenbilanz vor einer Woche haben die Bürger von ihr in der aufgeheizten Phase dieser ersten Verhandlungen über ein schwarz-gelb-grünes Bündnis noch nichts gehört.
30.000 Soldaten starben im Ersten Weltkrieg am Hartmannsweilerkopf. Seit Freitag gibt es dort eine deutsch-französische Gedenkstätte, welche der deutsche und der französische Präsident gemeinsam einweihten.
Der Ton der Jamaika-Sondierer hat sich nach drei zähen Verhandlungswochen gestern deutlich verbessert. Auf einzelnen Themenfeldern konnten erste Durchbrüche erzielt werden.
Dass Politiker vor Wahlen anders reden als danach, ist kein Alleinstellungsmerkmal der aktuellen Landesregierung. Auch die rot-grüne Vorgängerregierung hatte vor der Wahl zu viel versprochen: Auf gerechtere Bildungschancen, mehr Wohneigentumsförderung für Familien, einen glücklichen Inklusions-Alltag und Sparerfolge warteten die rot-grünen Wähler vergebens. Auch im Bund sind politische Kurswechsel bei neuen Regierungen die Regel. Ex-SPD-Chef Franz Müntefering sagte sogar einmal: "Es ist unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen."
Ein langes Gespräch Trumps mit Putin fällt beim Asiengipfel aus. Stattdessen fallen harsche Worte.
Es ist es eine wichtige politische Geste, wenn sich das französische und das deutsche Staatsoberhaupt treffen, um gemeinsam ein Weltkriegsmuseum zu eröffnen. Aber: Wir müssen in Europa aufpassen, dass wir über das Gestern nicht das Morgen verpassen.