Alle Politik-Artikel vom 01. Februar 2018
Wer seine Familie nachholen darf
Wer seine Familie nachholen darf

Flüchtlinge in DeutschlandWer seine Familie nachholen darf

Union und SPD setzen im Bundestag eine Regelung für den Familiennachzug von Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus durch. Wie sieht die neue Regelung aus? Fragen und Antworten?

Union und SPD gehen in die entscheidende Phase
Union und SPD gehen in die entscheidende Phase

Groko-VerhandlungenUnion und SPD gehen in die entscheidende Phase

Die Verhandlungen über eine neue Große Koalition werden wohl über das Wochenende hinausgehen. Darauf stellen sich CDU, CSU und SPD bereits ein. Die Parteien starteten am Donnerstagabend in die entscheidende Phase ihrer Verhandlungen.

USA wollen Mittel für erneuerbare Energien um 72 Prozent kürzen
USA wollen Mittel für erneuerbare Energien um 72 Prozent kürzen

Für Aufschwung der KohlebrancheUSA wollen Mittel für erneuerbare Energien um 72 Prozent kürzen

Die US-Regierung um Präsident Donald Trump will ein Zeichen für die Förderung fossiler Energieträger, insbesondere Kohle, setzen und die staatliche Förderung erneuerbarer Energien stark zusammenstreichen.

Wie hältst du's mit der Krim?
Wie hältst du's mit der Krim?

Deutsch-russische BeziehungenWie hältst du's mit der Krim?

Erst Lindner, dann Hoeneß: Die Forderungen nach einem Neustart der deutsch-russischen Beziehungen häufen sich. Warum sich Kanzlerin Merkel damit so schwer tut und wie es zu einer neuen Verständigung kommen könnte.

In der zweiten Halbzeit warten noch hohe Hürden
In der zweiten Halbzeit warten noch hohe Hürden

Groko-VerhandlungenIn der zweiten Halbzeit warten noch hohe Hürden

Bis Sonntag wollten die Unterhändler eigentlich fertig werden - doch das dürfte kaum klappen. Bevor es bei den Groko-Verhandlungen in die zweite Halbzeit geht, zeigen sich Union und SPD aber schon fast-koalitionär - obwohl es noch große Hürden gibt.

Deutsche Umwelthilfe hält Dieselfahrverbote für unvermeidbar
Deutsche Umwelthilfe hält Dieselfahrverbote für unvermeidbar

Höhere Belastung als angenommenDeutsche Umwelthilfe hält Dieselfahrverbote für unvermeidbar

Nicht 70 wie von Umweltministerin Barbara Hendricks behauptet, sondern mehr als 300 Städte und Gemeinden würden laut der Deutschen Umwelthilfe eine zu hohe Belastung mit Stickstoffdioxid aufweisen. Deshalb seien Fahrverbote für Diesel in hoch belasteten Städten unvermeidbar.

FPÖ-Politiker tritt nach Skandal um Nazi-Lieder zurück
FPÖ-Politiker tritt nach Skandal um Nazi-Lieder zurück

"Gebt Gas, ihr alten Germanen"FPÖ-Politiker tritt nach Skandal um Nazi-Lieder zurück

Nach dem Skandal um ein Burschenschafts-Liederbuch mit antisemitischen Texten ist ein Spitzenpolitiker der rechten Regierungspartei FPÖ zurückgetreten. In einer Stellungsname erhebt er Vorwürfe gegen die Medien.

Donald Trump vermeldet fälschlicherweise Zuschauerrekord
Donald Trump vermeldet fälschlicherweise Zuschauerrekord

Irrtum des US-PräsidentenDonald Trump vermeldet fälschlicherweise Zuschauerrekord

Donald Trump war offensichtlich auf Twitter zu voreilig unterwegs. Für seine Rede zur Lage der Nation hat der US-Präsident einen Zuschauerrekord vermeldet - der allerdings keiner war.

Wie elf schwarz-rote Jahre Deutschland verändert haben
Wie elf schwarz-rote Jahre Deutschland verändert haben

Bilanz der großen KoalitionenWie elf schwarz-rote Jahre Deutschland verändert haben

Dreimal wurde die Bundesrepublik bisher von einer großen Koalition regiert. Die vierte wird gerade verhandelt. Das nehmen wir zum Anlass, die bisherigen Kabinette aus Union und SPD auf Leistungen, Versäumnisse und Arbeitsklima zu untersuchen.

Bundestag beschließt Gesetz zu Familiennachzug
Bundestag beschließt Gesetz zu Familiennachzug

FlüchtlingspolitikBundestag beschließt Gesetz zu Familiennachzug

Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bleibt bis Ende Juli ausgesetzt. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag nach hitziger Debatte.

AfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Gremium gewählt
AfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Gremium gewählt

Abstimmung im ParlamentAfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Gremium gewählt

Im zweiten Anlauf ist der AfD-Kandidat Roman Reusch in das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages gewählt worden. Der frühere Berliner Oberstaatsanwalt erhielt am Donnerstag bei der Abstimmung im Parlament 378 Stimmen.

Türkei-Vorsitzender von Amnesty bleibt in Untersuchungshaft
Türkei-Vorsitzender von Amnesty bleibt in Untersuchungshaft

Empörung über GerichtsurteilTürkei-Vorsitzender von Amnesty bleibt in Untersuchungshaft

Der Türkei-Vorsitzende von Amnesty International, Taner Kilic, muss nun doch in Untersuchungshaft bleiben. Ein Istanbuler Gericht kippte am Donnerstag seine eigene Entscheidung für eine Haftentlassung, wie der Türkei-Experte von Amnesty, Andrew Gardner, auf Twitter mitteilte.

Luft in Großstädten bleibt schlecht
Luft in Großstädten bleibt schlecht

Fahrverbote drohenLuft in Großstädten bleibt schlecht

Die Belastung durch die gesundheitsgefährdenden Stickoxide ist trotz aller bisher ergriffenen Maßnahmen nur geringfügig zurückgegangen. Den betroffenen Kommunen drohen Fahrverbote.

Zwischenbilanz weckt Zweifel

BerlinZwischenbilanz weckt Zweifel

Die Groko hat Lösungen für Pflege und Digitales, aber nicht für Knackpunkte.

Akademisierungswahn

Akademisierungswahn

Der Wirtschaftsboom reißt auch NRW mit. Zwar sind mehr als 600.000 Menschen ohne Job. Zugleich gibt es immer mehr Bereiche mit Fachkräftemangel. Das bekommen Verbraucher, die einen Handwerker suchen, schon lange zu spüren. Wartezeiten bis zu 17 Wochen sind möglich.

Sicht eines Egomanen

Sicht eines Egomanen

Es waren zwei Botschaften, die Donald Trump in seiner Rede zur Lage der Nation aussandte: Amerika ist auf dem richtigen Weg, und Amerika ist nicht nur stark, sondern auch bereit, sich seiner Stärke resolut zu bedienen. Das alles habe allein mit dem Machtwechsel im Weißen Haus zu tun. Früher Obama, der Wirtschaftsbremser, der Zauderer. Heute Trump, der Wirtschaftskenner, der Entscheider.

Ehemalige EU-Kommissare sollen länger Pause machen

BrüsselEhemalige EU-Kommissare sollen länger Pause machen

Heute treten strengere Ethikvorschriften für EU-Kommissare in Kraft. Beim Wechsel aus der Kommission in die Privatwirtschaft gelten dann längere Abklingphasen. Bisher mussten Kommissare in den ersten 18 Monaten nach Ausscheiden aus dem Amt eine Genehmigung einholen, wenn sie einen Job mit Berührungspunkten zu ihrem ehemaligen Tätigkeitsfeld antreten wollten. Künftig müssen sie 24 Monate warten. Im Fall von Kommissionspräsidenten verlängert sich die Frist auf 36 Monate.

Die Sorge um Sorgfalt
Die Sorge um Sorgfalt

Kolumne: GesellschaftskundeDie Sorge um Sorgfalt

Natürlich gibt es weiterhin Menschen, die es genau nehmen. Wie jener Geigenbauer, dessen Werkstatt ein Fenster zur Straße besitzt und dem man darum zuschauen kann, wie er Hölzer bearbeitet - mit Genauigkeit und Konzentration. Man könnte auch sagen: mit Sorgfalt - eine Haltung, die in der Konsumgesellschaft unter Druck geraten ist.

Bundeswehr beendet offenbar Ausbildungseinsatz in Somalia
Bundeswehr beendet offenbar Ausbildungseinsatz in Somalia

MedienberichtBundeswehr beendet offenbar Ausbildungseinsatz in Somalia

Die Bundesregierung will laut einem Medienbericht den Auslandseinsatz der Bundeswehr in Somalia nach beenden. Die dort stationierten Militärausbilder sollen sich bis Ende März aus dem ostafrikanischen Land zurückziehen.

Mangelverwaltung in den Grundschulen

Mangelverwaltung in den Grundschulen

Das Schicksal einer Nation entscheidet sich in den Grundschulen. Dort werden die Grundlagen für den späteren Schulerfolg gelegt, die Weichen für eine gelungene Integration gestellt und die Grundfertigkeiten für das spätere Leben vermittelt.

Weniger Syrer bemühen sich um Familiennachzug
Weniger Syrer bemühen sich um Familiennachzug

Auswärtiges AmtWeniger Syrer bemühen sich um Familiennachzug

Union und SPD wollen den Familiennachzug auch in Zukunft beschränken. Die Debatte wird regelmäßig gespickt mit Drohszenarien massenhafter Zuwanderung. Aktuelle Zahlen sprechen eine andere Sprache.

Gott schütze Amerika

WashingtonGott schütze Amerika

In seiner Rede zur Lage der Nation versucht US-Präsident Donald Trump, in einem gespaltenen Parlament Optimismus zu verbreiten.

Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz
Polnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz

Trotz ProtestenPolnischer Senat stimmt für umstrittenes Holocaust-Gesetz

Polens Regierung treibt trotz scharfer Proteste aus Israel ihr umstrittenes Holocaust-Gesetz voran. Am frühen Donnerstagmorgen stimmte mit dem Senat auch die zweite Parlamentskammer für die neue Vorschrift, wie die staatliche Nachrichtenagentur PAP meldete.

Elf schwarz-rote Jahre
Elf schwarz-rote Jahre

Bilanz der großen KoalitionenElf schwarz-rote Jahre

Dreimal wurde die Bundesrepublik bisher von einer großen Koalition regiert. Die vierte wird gerade verhandelt. Das nehmen wir zum Anlass, die bisherigen Kabinette aus Union und SPD auf Leistungen, Versäumnisse und Arbeitsklima zu untersuchen.