Alle Politik-Artikel vom 05. Februar 2018
Das will die Groko leisten
Das will die Groko leisten

Rente, Sicherheit, GesundheitDas will die Groko leisten

Union und SPD gehen bei ihren Verhandlungen noch einmal in die Verlängerung. Einiges ist noch strittig, in vielen Punkten zeichnen sich indes schon Details einer künftigen Politik ab.

Groko-Spannung bis zum Schluss
Groko-Spannung bis zum Schluss

Union und SPD pokern weiterGroko-Spannung bis zum Schluss

Union und SPD erzielen keinen frühen Durchbruch, weil sie sich bei Gesundheit und Arbeitsmarkt verhaken. Dabei ist das Allermeiste schon geklärt. Am Dienstag läuft die selbst gesetzte Einigungsfrist ab.

USA ziehen Teil der Truppen aus dem Irak ab
USA ziehen Teil der Truppen aus dem Irak ab

Sieg über den ISUSA ziehen Teil der Truppen aus dem Irak ab

Nach vielen Jahren schwerer Kämpfe verkündete die irakische Regierung im Dezember den Sieg über den Islamischen Staat. Jetzt ziehen die USA einen Teil ihrer militärischen Truppen ab. Es sei jedoch möglich, dass neue ins Land kämen.

Mutmaßlichem Paris-Attentäter drohen 20 Jahre Haft
Mutmaßlichem Paris-Attentäter drohen 20 Jahre Haft

Terrorprozess in BrüsselMutmaßlichem Paris-Attentäter drohen 20 Jahre Haft

Für eine Schießerei in Brüssel 2016 drohen dem mutmaßlichen islamistischen Terroristen Salah Abdeslam bis zu 20 Jahre Haft. Er soll auch an den Paris-Anschlägen 2015 beteiligt gewesen sein. Während der Verhandlung trotzt der 28-Jährige der Justiz.

Union und SPD verhandeln am Dienstag weiter
Union und SPD verhandeln am Dienstag weiter

Groko-PokerUnion und SPD verhandeln am Dienstag weiter

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD gehen an diesem Dienstag in die zweite Verlängerung. Die Parteispitzen einigten sich am Montagabend nach einer Zwischenbilanz auf die Verschiebung.

Die teuren Pläne von Union und SPD
Die teuren Pläne von Union und SPD

100 Milliarden Euro bis 2021Die teuren Pläne von Union und SPD

Die Pläne der Koalition summieren sich weiterhin auf insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021. Experten schätzen bis dahin jedoch nur etwa 30 Milliarden Euro Überschuss. Problematisch könnten vor allem sogenannte "1b-Prioritäten" werden.

Großbritannien will auch EU-Zollunion verlassen
Großbritannien will auch EU-Zollunion verlassen

Brexit im März 2019Großbritannien will auch EU-Zollunion verlassen

Mit dem Ausstieg aus der Europäischen Union will Großbritannien auch der EU-Zollunion den Rücken kehren. Das Land werde die EU und die Zollunion verlassen, sagte ein Sprecher von Theresa May. Ein neues Freihandelsabkommen soll ab Frühjahr verhandelt werden.

Union und SPD wollen ab 2025 Rechtsanspruch auf schnelles Internet
Union und SPD wollen ab 2025 Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Groko-VerhandlungenUnion und SPD wollen ab 2025 Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Union und SPD wollen ab 2025 allen Bürgern den Anspruch auf einen Breitband-Anschluss festschreiben. So soll flächendeckendes Internet garantiert werden. Bisher herrscht vor allem auf dem Land noch Nachholbedarf. Erste Kritik aus der Wirtschaft wird bereits laut.

Schulz meldet Einigung bei Europapolitik
Schulz meldet Einigung bei Europapolitik

Groko-VerhandlungenSchulz meldet Einigung bei Europapolitik

Die Verhandlungen der großen Koalition zum Thema Europa seien abgeschlossen. Das teilte SPD-Chef Martin Schulz mit. Das Ergebnis sieht mehr Geld für die EU vor, unter anderem für den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit.

Erdogan erhält Friedensengel von Papst Franziskus
Erdogan erhält Friedensengel von Papst Franziskus

Empfang im VatikanErdogan erhält Friedensengel von Papst Franziskus

Es war der erste Besuch eines türkischen Präsidenten oder Regierungschefs im Vatikan seit 59 Jahren: In einem Vier-Augen-Gespräch hat Papst Franziskus Recep Tayyip Erdogan empfangen.

Berlusconi bezeichnet Migranten als "soziale Bombe"
Berlusconi bezeichnet Migranten als "soziale Bombe"

Italiens Ex-MinisterpräsidentBerlusconi bezeichnet Migranten als "soziale Bombe"

Im italienischen Wahlkampf heizen die Parteien den Streit um das Thema Migration weiter an. Ex-Ministerpräsident und Chef der Partei Forza Italia, Silvio Berlusconi, nannte Migranten jetzt "eine soziale Bombe, die bereit ist, zu explodieren".

Union und SPD wollen Koalitionsvertrag am Dienstag vorstellen
Union und SPD wollen Koalitionsvertrag am Dienstag vorstellen

Groko-VerhandlungenUnion und SPD wollen Koalitionsvertrag am Dienstag vorstellen

Die drei Parteichefs von CDU, CSU und SPD wollen am Dienstag den fertigen Vertrag für eine weitere große Koalition vorstellen. Das geht aus einer internen Zeitplanung der SPD-Parteiführung hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Experten ziehen magere Groko-Bilanz für die Jugend

BerlinExperten ziehen magere Groko-Bilanz für die Jugend

Die Verhandlungsergebnisse für die Neuauflage einer großen Koalition lassen Wissenschaftler und Vertreter der jungen Generation am großen Wurf für die Jugend zweifeln. "Insgesamt sehe ich die Planungen negativ", sagt Yannick Haan, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen. Er kritisiert vor allem die Pläne zu Rente und Digitalisierung.

Was wurde aus „Wo bisse?“

Total digitalWas wurde aus „Wo bisse?“

Handys machen uns permanent erreichbar - doch die Sache hat einen blauen Haken.

10.315 Tage nach dem Fall der Mauer
10.315 Tage nach dem Fall der Mauer

Analyse10.315 Tage nach dem Fall der Mauer

Am heutigen Montag ist die Mauer so lange Geschichte, wie sie zuvor Realität war. Diese historische Monstrosität mitten in Deutschland war nicht so unüberwindlich, wie sie schien. Eine Bilanz zwischen Ernüchterung und Genugtuung.

Russischer Kampfjet in Syrien abgeschossen

DamaskusRussischer Kampfjet in Syrien abgeschossen

Innerhalb eines Tages haben zwei der wichtigsten internationalen Akteure im Syrien-Krieg empfindliche Verluste erlitten. Mindestens sieben türkische Soldaten sind bei Kämpfen im Nordwesten des Landes am Wochenende getötet worden - das ist die höchste Zahl seit Beginn der "Operation Olivenzweig" in der Region Afrin vor zwei Wochen. In der Nachbarprovinz Idlib schossen islamistische Rebellen erstmals eine russische Maschine vom Typ Suchoi Su-25 ab. Der Pilot sei getötet worden. Bei einem russischen Vergeltungsschlag wurden nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium in Moskau in dem Gebiet mehr als 30 Rebellen getötet.

Union und SPD wollen Bahnfahren attraktiver machen
Union und SPD wollen Bahnfahren attraktiver machen

Groko-VerhandlungenUnion und SPD wollen Bahnfahren attraktiver machen

Die möglichen Koalitionsparteien einigen sich auf die Förderung von Wohnungsbau und Verkehrsinfrastruktur. So soll das Bahnfahren attraktiver werden. Die Verhandlungen für eine neue große Koalition könnten heute enden.

Eltern sollen sechs Wochen altes Baby getötet haben

MönchengladbachEltern sollen sechs Wochen altes Baby getötet haben

Nach dem gewaltsamen Tod eines sechs Wochen alten Babys in Mönchengladbach hat die Polizei die Mutter (30) und den Vater (29) des Kindes festgenommen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag mitteilten, starb das Kind durch stumpfe Gewalteinwirkung. Die Eltern hatten am Donnerstagmorgen den Notarzt gerufen, der Hinweise auf Gewalteinwirkung fand. Eine Obduktion bestätigte den Verdacht; eine Mordkommission ermittelt. Eine Haftrichterin erließ Untersuchungshaftbefehl wegen Verdachts auf Totschlag in Tateinheit mit Misshandlung von Schutzbefohlenen. Die Eltern haben inzwischen ausgesagt. Fragen zu den Hintergründen, der genauen Todesursache und dazu, ob es sich um einen Jungen oder ein Mädchen handelt, wollen die Ermittler frühestens heute beantworten.

Zyprer bestätigen konservativen Präsidenten

NikosiaZyprer bestätigen konservativen Präsidenten

Der Konservative Nikos Anastasiades bleibt Präsident von Zypern. Bei der Stichwahl setzte sich der Amtsinhaber gegen den von den Kommunisten unterstützten Stavros Malas durch. Anastasiades kam auf 56 Prozent der Stimmen, Malas erreichte 44 Prozent. In der EU dürfte das Wahlergebnis für Erleichterung sorgen. Anastasiades, der seine erste Amtszeit im März 2013 angetreten hatte, als Zypern am Rand des Staatsbankrotts stand, hat sich als versierter Krisenmanager bewiesen. Dank zügiger Reformen und strikter Haushaltsdisziplin ließ die Insel die Probleme schneller hinter sich als erwartet; seit 2015 wächst die Wirtschaft wieder.

Verhandeln bis es quietscht

BerlinVerhandeln bis es quietscht

Union und SPD schenken sich in den Koalitionsverhandlungen nichts. Auftanken in der Kirche.

Rolle von Martin Schulz in einer Groko offenbar noch offen
Rolle von Martin Schulz in einer Groko offenbar noch offen

SPD-ChefRolle von Martin Schulz in einer Groko offenbar noch offen

Welche Aufgabe übernimmt Martin Schulz, falls sich SPD und Union auf eine neue große Koalition verständigen? Offenbar ist noch offen, ob er als Minister in ein schwarz-rotes Kabinett einsteigt.

Wo Schwarz und Rot sich schon einig sind
Wo Schwarz und Rot sich schon einig sind

Groko-Verhandlungen auf der ZielgeradenWo Schwarz und Rot sich schon einig sind

Mehr Geld für Familien, Rentner, Lehrer, Pflegende. Gratis-W-Lan, Bildungsoffensive - die große Koalition hat viel vor. Doch es wird teuer. Ein Überblick über die bisher gefundenen Kompromisse.

Mehr Verbindlichkeit
Mehr Verbindlichkeit

Mehr Verbindlichkeit

Schon erstaunlich: Die liberale Schulministerin kann sich vorstellen, die verbindliche Grundschulempfehlung in NRW wiedereinzuführen - das ist für die FDP, die sonst allenthalben auf die Freiheit (in diesem Fall: der Eltern) pocht, ein starkes Stück. Richtig ist es allerdings auch. Denn wer die Bildungsqualität zur Maxime macht, wird beim Übergang von der Grundschule um verbindlichere Verfahren nicht herumkommen. Das heißt: der kann den Eltern nicht die alleinige Entscheidung überlassen.

Syrische Aktivisten melden Einsatz von Chlorgas in Sarakeb

Kritik von US-RegierungSyrische Aktivisten melden Einsatz von Chlorgas in Sarakeb

Bei den Kämpfen in Syrien soll erneut Giftgas zum Einsatz gekommen sein. Mehrere Menschen sind zur Behandlung ins Krankenhaus eingeliefert worden.