Alle Politik-Artikel vom 10. Februar 2018
Elf türkische Soldaten sterben bei Offensive gegen Kurden
Elf türkische Soldaten sterben bei Offensive gegen Kurden

Angriff auf AfrinElf türkische Soldaten sterben bei Offensive gegen Kurden

Drei Wochen nach dem Beginn ihrer Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens hat die Türkei ihre bislang schwersten Verluste erlitten. Wie die Streitkräfte mitteilten, wurden am Samstag insgesamt elf türkische Soldaten getötet.

Syrien schießt israelischen Kampfjet ab
Syrien schießt israelischen Kampfjet ab

Pulverfass NahostSyrien schießt israelischen Kampfjet ab

Die Lage zwischen Israel und Syrien eskaliert: Die syrische Luftabwehr hat am Samstag in der Nähe der gemeinsamen Grenze ein israelisches Kampfflugzeug abgeschossen.

Schon wieder tritt ein Mitarbeiter des Weißen Hauses zurück
Schon wieder tritt ein Mitarbeiter des Weißen Hauses zurück

Wegen GewaltvorwürfenSchon wieder tritt ein Mitarbeiter des Weißen Hauses zurück

Ein weiterer Mitarbeiter des Weißen Hauses muss wegen Vorwürfen der häuslichen Gewalt seinen Posten räumen. Der Redenschreiber David Sorensen habe nach der Beschuldigung durch seine Ex-Frau seinen Rücktritt erklärt, teilte Vize-Regierungssprecher Raj Shah am Freitag mit.

Seehofer und das Super-Innen-Heimat-Bau-Ministerium

Große KoalitionSeehofer und das Super-Innen-Heimat-Bau-Ministerium

Bei den Koalitionsverhandlungen mit CSU und SPD musste die CDU-Chefin viele Positionen räumen - auch das wichtige Innenministerium. Jetzt will CSU-Chef Horst Seehofer es auf eigenwillige Weise umbauen. Wie sieht der neue Zuschnitt aus und was bedeutet der Wechsel an der Spitze?

Boehringer soll Merkel massiv diffamiert haben
Boehringer soll Merkel massiv diffamiert haben

AfD-PolitikerBoehringer soll Merkel massiv diffamiert haben

Wegen schwerer Beschimpfungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist der AfD-Politiker Peter Boehringer erneut in Erklärungsnot geraten.

"Die SPD ist eine echte Schlangengrube"
"Die SPD ist eine echte Schlangengrube"

Schwester von Martin Schulz rechnet ab"Die SPD ist eine echte Schlangengrube"

Die Schwester des scheidenden SPD-Chefs Martin Schulz, Doris Harst, hat den Umgang der Parteispitze mit ihrem Bruder scharf kritisiert. Martin Schulz sei "belogen und betrogen" worden, sagt Harst in einem Interview.

Viele Zivilisten sterben bei Angriffen in Syrien

DamaskusViele Zivilisten sterben bei Angriffen in Syrien

Die auslaufende Woche ist für das syrische Rebellengebiet Ost-Ghuta nahe der Hauptstadt Damaskus die blutigste seit drei Jahren gewesen. Schon seit Monaten erlebt die Region wegen einer Blockade durch Regierungstruppen eine der schlimmsten humanitären Krisen des fast siebenjährigen Bürgerkriegs. In den letzten vier Tagen seien dort bei Regierungsangriffen rund 230 Zivilisten ums Leben gekommen, darunter etwa 60 Kinder, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte gestern. Mehrfach wurde Ost-Ghuta schon mit Giftgas angegriffen.

Staatskanzlei kassiert Rüffel für nachlässige Arbeit

DüsseldorfStaatskanzlei kassiert Rüffel für nachlässige Arbeit

Im Landtag wächst der Unmut über den nachlässigen Umgang der Landesregierung mit den kleinen Anfragen der Parlamentarier. "Mal enthalten die Antworten kaum Inhalt, mal kommen sie deutlich zu spät", heißt es bei der SPD. Die Grünen-Fraktion beklagt sogar, dass mehr als die Hälfte der Antworten deutlich später als vorgeschrieben beantwortet werden. Die Landesregierung hat für ihre Antworten maximal vier Wochen Zeit.

Augmented Karneval

Augmented Karneval

Digitalisierung heißt derzeit allerorten das Mantra - ein Prozess, der alle Bereiche des Lebens umkrempelt.

Trump bleibt "König der Schulden"

WashingtonTrump bleibt "König der Schulden"

Der US-Präsident stellt sich hinter ein Haushaltspaket, das in den nächsten zwei Jahren rund 300 Milliarden Dollar an zusätzlichen Kosten verursachen wird.

Links Aussen

Links Aussen

Die Umweltschutzbehörde in Mexiko hat ein Tigerjunges in der Post entdeckt. Es war mit Beruhigungsmittel betäubt und in eine Box gepackt worden. Glücklicherweise war es nur leicht dehydriert, sonst aber gesund. Trotzdem muss man hoffen, dass jetzt keiner auf die Idee kommt, das nachzumachen. Hier einige Hinweise: Raubkatzen werden nie mit der Post verschickt, bitte auch keine Papiertiger! Brieftauben gehören entgegen landläufiger Meinung niemals in Umschläge, das kostet auch zuviel Porto. Alpakas dürfen höchstens verschickt werden, so lange sie noch klein sind, also so genannte Alpäckchen. Bedenkenlos versenden können Sie dagegen schleimige Kriechtiere. Halt nur mit der Schneckenpost. nic

"Nicht verraten: Ich werde Merkels Nachfolger"

"Nicht verraten: Ich werde Merkels Nachfolger"

16 Jahre diente Norbert Blüm im Kabinett von Helmut Kohl als Arbeits- und Sozialminister. Er war bekannt für Humor und spitze Zwischenrufe. Als Rentner hat er diese Eigenschaft nicht verloren.

EU-Kommissarin für Sammelklagen gegen Konzerne

DüsseldorfEU-Kommissarin für Sammelklagen gegen Konzerne

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich im Zusammenhang mit dem Dieselskandal für die Einführung von Sammelklagen in Europa ausgesprochen. Dies sei durchaus möglich, sagte Vestager unserer Redaktion. "Ich meine, es liegt doch auf der Hand, dass Sie als einzelner geschädigter Verbraucher einigermaßen machtlos gegenüber gigantischen Konzernen sind", sagte die Kommissarin. "Wie sollen die Leute verstehen, dass ein VW-Kunde in den USA eine Entschädigung bekommt, in der EU aber leer ausgeht?"

Kim Jong Un lädt südkoreanischen Präsidenten ein
Kim Jong Un lädt südkoreanischen Präsidenten ein

Weitere Annäherung?Kim Jong Un lädt südkoreanischen Präsidenten ein

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will die Annäherung an Südkorea offenbar fortsetzen. Jetzt hat er den südkoreanischen Präsidenten zu einem Besuch in Pjöngjang eingeladen.

Zahl der Grippefälle steigt deutlich an

BerlinZahl der Grippefälle steigt deutlich an

In Deutschland breitet sich die Grippe aus. In der vergangenen Woche wurden dem Robert Koch-Institut 15.188 labordiagnostisch bestätigte Fälle gemeldet, wie aus dem aktuellen Wochenbericht des Instituts hervorgeht. Damit wurde der höchste Wert seit Beginn der Grippewelle im Dezember registriert.

Gabriel wirft Schulz Wortbruch vor

BerlinGabriel wirft Schulz Wortbruch vor

Der Außenminister soll im neuen Kabinett keinen Platz mehr finden und rechnet deshalb mit dem SPD-Vorsitzenden ab.

Europaparlament will Nutzen der Sommerzeit prüfen

StraßburgEuropaparlament will Nutzen der Sommerzeit prüfen

Das EU-Parlament macht Druck im Streit um die Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit. Die Abgeordneten forderten die EU-Kommission dazu auf, Vor- und Nachteile der Zeitumstellung genau unter die Lupe zu nehmen und die Regelung gegebenenfalls abzuschaffen. Ein entsprechender Antrag bekam eine deutliche Mehrheit. "Jetzt muss die Kommission endlich reagieren", teilte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber mit. Seit 1980 gibt es die Sommerzeit in Deutschland, seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern die Uhren am letzten Sonntag im März eine Stunde vor und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück.

Hilfswerk fordert Strategie gegen Kinderarmut

BerlinHilfswerk fordert Strategie gegen Kinderarmut

Zur Bekämpfung von Kinderarmut in Deutschland hat das Deutsche Kinderhilfswerk von der Politik eine Gesamtstrategie gefordert. Deutschland als eines der reichsten Länder der Welt müsse dem Thema mehr Aufmerksamkeit widmen, sagte der Präsident der Organisation, Thomas Krüger, bei der Vorstellung des "Kinderreports 2018". Dem Bericht zufolge findet nur eine Minderheit der Menschen in Deutschland, dass hierzulande viel gegen Kinderarmut unternommen wird. Laut einer Umfrage sehen knapp zwei Drittel der Erwachsenen hingegen "eher wenig" oder "sehr wenig" staatliche und gesellschaftliche Aktivitäten gegen Kinderarmut. Kinder und Jugendliche teilten diese Sichtweise.

EU warnt London vor Scheitern der Übergangszeit

BrüsselEU warnt London vor Scheitern der Übergangszeit

EU-Chefunterhändler Michel Barnier warnt Großbritannien wegen unrealistischer Forderungen vor einem Aus der Verhandlungen über eine Brexit-Übergangsperiode. Es gebe eine Reihe von Problemen, sagte Barnier gestern in Brüssel: "Wenn die Differenzen bestehen bleiben, ist die Übergangszeit nicht selbstverständlich." In den jüngsten Gesprächen zwischen britischer Regierung und der EU ging es um die Übergangsphase nach dem EU-Austritt im März 2019. In dieser Zeit will Großbritannien vorübergehend noch Zugang zum EU-Markt haben. EU-Vertreter und Diplomaten gehen allerdings davon aus, dass London eine längere Übergangszeit bekommt als offiziell geplant.

Diskussion über Sterbehilfe für Demenzpatienten

AmsterdamDiskussion über Sterbehilfe für Demenzpatienten

Zum zweiten Mal in kurzer Zeit hat eine regionale Überprüfungskommission für aktive Sterbehilfe in den Niederlanden einen Fall als "unsorgfältig" kritisiert. Wie beim ersten Fall handelte es sich um eine ältere Demenzpatientin, die mithilfe einer sogenannten Lebensendeklinik durch das Verabreichen eines tödlich wirkenden Mittels getötet wurde, berichtete gestern die niederländische Zeitung "Trouw". In den Niederlanden sind die Meinungen zweier Ärzte notwendig, um aktive Sterbehilfe leisten zu dürfen. In diesem Fall gab ein Arzt grünes Licht, der zweite nicht. Seit 2001 ist aktive Sterbehilfe in den Niederlanden legal. 2016 starben 141 Demenzpatienten auf diese Art.

Auch Kanzlerin Merkel muss jetzt kämpfen
Auch Kanzlerin Merkel muss jetzt kämpfen

Kritik von der CDU-BasisAuch Kanzlerin Merkel muss jetzt kämpfen

Die Krise der SPD alarmiert die Partei von Kanzlerin Angela Merkel. Nicht nur aus Sorge um die Groko, sondern auch um die eigene Basis. Dort wird die Kritik lauter.

Lebenslange Haft für Mord an konvertierter Frau

TraunsteinLebenslange Haft für Mord an konvertierter Frau

Das Landgericht Traunstein hat einen Mann muslimischen Glaubens wegen Mordes an einer zum Christentum übergetretenen Muslima zu lebenslanger Haft verurteilt. Der 30-Jährige hatte die 38 Jahre alte Frau im April 2017 an einem Supermarkt in Prien am Chiemsee vor den Augen ihrer beiden fünf und elf Jahre alten Söhne erstochen. Täter und Opfer stammen aus Afghanistan und kannten sich flüchtig. Das Gericht stellte gestern zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren ist damit so gut wie ausgeschlossen. Nach der Haft wird der Mann voraussichtlich nach Afghanistan abgeschoben.

15 deutsche IS-Frauen im Norden Syriens in Haft
15 deutsche IS-Frauen im Norden Syriens in Haft

"Human Rights Watch"15 deutsche IS-Frauen im Norden Syriens in Haft

In den Kurdengebieten im Norden Syriens werden derzeit mindestens 15 Frauen aus Deutschland festgehalten, die sich dem "Islamischen Staat" angeschlossen haben. Menschenrechtler fordern, die Frauen nach Hause zu holen.

Zitat

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"So habe ich mein ganzes Leben gestaltet. Das macht mir keine Angst."

Trump lehnt Freigabe von Demokraten-Bericht ab
Trump lehnt Freigabe von Demokraten-Bericht ab

Russland-AffäreTrump lehnt Freigabe von Demokraten-Bericht ab

Der US-Präsident hat die Veröffentlichung eines Dokumentes der Demokraten zu den Ermittlungen in der Russland-Affäre abgelehnt. Der Rechtsberater des Weißen Hauses verweist auf Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit. Bei einem Bericht der Republikaner sah dies anders aus.

"Martin Schulz' Schritt ist folgerichtig"
"Martin Schulz' Schritt ist folgerichtig"

Katarina Barley"Martin Schulz' Schritt ist folgerichtig"

Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin Katarina Barley (SPD) spricht im Interview mit unserer Redaktion über den Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz, die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und ihre Sympathien für eine Ur-Wahl des Parteivorsitzes.

Von hundert auf null
Von hundert auf null

Martin SchulzVon hundert auf null

Kaum ein anderer Politiker ist in der jüngsten Vergangenheit so hoch geflogen und dann so rapide abgestürzt wie SPD-Chef Martin Schulz.

Bleibt Sigmar Gabriel jetzt Außenminister?
Bleibt Sigmar Gabriel jetzt Außenminister?

Nach Verzicht von Martin SchulzBleibt Sigmar Gabriel jetzt Außenminister?

Nach dem Verzicht von Martin Schulz auf das Amt ist offen, wer im Fall einer neuen großen Koalition Außenminister wird. Einige Namen werden im Regierungsviertel aber gehandelt. Eine Übersicht.