Alle Politik-Artikel vom 19. Februar 2018
224 Millionen Afrikaner haben zu wenig zu essen
224 Millionen Afrikaner haben zu wenig zu essen

Zahl der Hungernden gestiegen224 Millionen Afrikaner haben zu wenig zu essen

Klimawandel, Naturkatastrophen wie Dürren, Überschwemmungen und Ernteausfälle, aber auch bewaffnete Konflikte - dies sind die Gründe für die Mangelernährung in Afrika. Nach UN-Angaben leiden rund 224 Millionen Menschen unter ihr.

CDU nominiert Tobias Hans als neuen Ministerpräsidenten
CDU nominiert Tobias Hans als neuen Ministerpräsidenten

SaarlandCDU nominiert Tobias Hans als neuen Ministerpräsidenten

Ein Nachfolger für Annegret Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsident im Saarland scheint gefunden zu sein: Der saarländische CDU-Fraktionschef Tobias Hans soll neuer Landesvater werden.

Das Gesicht des Protests gegen die mächtige Waffen-Lobby
Das Gesicht des Protests gegen die mächtige Waffen-Lobby

Emma GonzalezDas Gesicht des Protests gegen die mächtige Waffen-Lobby

Nach dem Amoklauf in Florida ist die 18-jährige Emma Gonzalez dank einer aufgebrachten und klugen Rede zum Gesicht des Protests gegen die Waffenlobby in den USA geworden. Der Druck auf Präsident Donald Trump wächst — und das zeigt erste Folgen.

Untergang eines italienischen Seehelden
Untergang eines italienischen Seehelden

Gregorio De FalcoUntergang eines italienischen Seehelden

Beim Unglück der Costa Concordia wurde er zum Held. Jetzt kämpft Gregorio De Falco für die Fünf-Sterne-Bewegung - und erleidet Schiffbruch. Ihm wird häusliche Gewalt vorgeworfen.

AfD liegt in Umfrage erstmals vor SPD
AfD liegt in Umfrage erstmals vor SPD

Genossen nur bei 15,5 ProzentAfD liegt in Umfrage erstmals vor SPD

Die SPD ist nicht mehr die zweitstärkste Partei in Deutschland. Bei einer bundesweiten Umfrage kommen die Sozialdemokraten auf 15,5 Prozent und liegen damit hinter der CDU und der AfD.

Trump für bessere Kontrollen beim Erwerb von Schusswaffen
Trump für bessere Kontrollen beim Erwerb von Schusswaffen

Nach Amoklauf in FloridaTrump für bessere Kontrollen beim Erwerb von Schusswaffen

Der US-Präsident hat nach dem Amoklauf eines 19-Jährigen an einer Schule in Florida, bei dem 17 Menschen starben, bessere Kontrollen beim Erwerb von Schusswaffen befürwortet.

Angela Merkel gelingt ein Befreiungsschlag
Angela Merkel gelingt ein Befreiungsschlag

Annegret Kramp-KarrenbauerAngela Merkel gelingt ein Befreiungsschlag

Meinung · Die Kanzlerin macht Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin. Mit der Personalie verschafft sich Merkel wieder Spielraum und eröffnet eine interessante Option für ihre Nachfolge.

Spanischer Wirtschaftsminister wird vermutlich EZB-Vize
Spanischer Wirtschaftsminister wird vermutlich EZB-Vize

Luis de GuindosSpanischer Wirtschaftsminister wird vermutlich EZB-Vize

Der Weg für Luis de Guindos als EZB-Vize ist frei. Irlands Finanzminister Paschal Donohoe sagte am Montag in Brüssel, sein Land ziehe die Kandidatur des Notenbankchefs Philip Lane zurück und werde den spanischen Wirtschaftsminister unterstützen.

Gesundheitskompetenz mit Aktionsplan verbessern
Gesundheitskompetenz mit Aktionsplan verbessern

Gesundheitsminister Gröhe stellt Projekt vorGesundheitskompetenz mit Aktionsplan verbessern

Mit dem Start des "Nationalen Aktionsplan Gesundheitskompetenz" wollen Politik und Wissenschaft das Wissen über Gesundheitsprobleme und das Gesundheitswesen in Deutschland stärken.

"Das war eine echte Fehlleistung, oje oje"
"Das war eine echte Fehlleistung, oje oje"

Merkel-Panne bei AKK-Vorstellung"Das war eine echte Fehlleistung, oje oje"

Kanzlerin Angela Merkel ist bei der Präsentation von Annegret Kramp-Karrenbauer als künftige Generalsekretärin ein kleiner Lapsus unterlaufen. Über den Aussetzer musste die Kanzlerin am Ende sogar selbst lachen.

Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking
Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

Geheimdienste im ClinchGerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

Amerikanische und chinesische Geheimdienstbeamte haben sich beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking nach Medienberichten ein heftiges Gerangel um den so genannten Atomkoffer geliefert.

Annegret Kramp-Karrenbauer - die Allzweckwaffe der CDU
Annegret Kramp-Karrenbauer - die Allzweckwaffe der CDU

PorträtAnnegret Kramp-Karrenbauer - die Allzweckwaffe der CDU

Im Südwesten hat sie für die CDU große Siege errungen. Jetzt soll sie für die CDU auf Bundesebene punkten: Annegret Kramp-Karrenbauer soll nach Berlin gehen - auch als mögliche Merkel-Nachfolgerin?

Kramp-Karrenbauer tritt als Ministerpräsidentin ab
Kramp-Karrenbauer tritt als Ministerpräsidentin ab

SaarlandKramp-Karrenbauer tritt als Ministerpräsidentin ab

Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin des Saarlandes angekündigt. Sie will in der CDU als neue Generalsekretärin eine umfassende Programmdebatte vorantreiben.

Bundeswehrsoldaten fehlt es sogar an Zelten und Schutzwesten
Bundeswehrsoldaten fehlt es sogar an Zelten und Schutzwesten

Nato-SpeerspitzeBundeswehrsoldaten fehlt es sogar an Zelten und Schutzwesten

Schutzwesten, Winterbekleidung, Zelte - der Bundeswehr fehlt es laut einem internen Bericht für die Nato-Speerspitze nicht nur an Panzern. Erst 2021 sollen diese Lücken geschlossen werden.

Kramp-Karrenbauer soll neue Generalsekretärin werden
Kramp-Karrenbauer soll neue Generalsekretärin werden

CDUKramp-Karrenbauer soll neue Generalsekretärin werden

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer soll neue Generalsekretärin der CDU werden. Darüber hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Morgen die Führungsgremien ihrer Partei informiert.

Türkei nennt Cem Özdemir "Terrorist"
Türkei nennt Cem Özdemir "Terrorist"

MünchenTürkei nennt Cem Özdemir "Terrorist"

Der Grünen-Politiker erhielt Polizeischutz nach einer Drohung der türkischen Delegation während der Münchner Sicherheitskonferenz. Ministerpräsident Yildirim sprach später von einer "Erfindung".

Im Irak: Deutsche IS-Anhängerin zu Haft verurteilt

BagdadIm Irak: Deutsche IS-Anhängerin zu Haft verurteilt

Die 17-jährige deutsche IS-Anhängerin Linda W. aus dem sächsischen Pulsnitz ist nach Medienberichten von einem irakischen Gericht zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Wie NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" aus Justizkreisen in Bagdad erfuhren, wurde die Jugendliche wegen der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu fünf Jahren und darüber hinaus wegen der illegalen Einreise in den Irak zu einem Jahr Haft verurteilt. Die Schülerin war im Sommer 2016 verschwunden. Eine offizielle Bestätigung des Urteils durch das Auswärtige Amt oder irakische Behörden gab es zunächst nicht.

Menschenrechtler werfen Türkei Giftgas-Angriff vor

DamaskusMenschenrechtler werfen Türkei Giftgas-Angriff vor

In der umkämpften kurdischen Region Afrin in Nordsyrien sollen die türkische Armee und ihre Verbündeten Giftgas eingesetzt haben. Sechs Menschen hätten durch die Einwirkung eines nicht näher bestimmten Gases Atembeschwerden und erweiterte Pupillen bekommen, berichteten Beobachter und ärztliches Personal. Der mutmaßliche Angriff habe sich am Freitag westlich der Stadt Afrin ereignet, berichtete die der Opposition nahestehende Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Türkei wies die Anschuldigungen zurück. In einer Erklärung hieß es: Solche Munition gebe es im Inventar ihrer Streitkräfte nicht.

Außenminister auf Abruf

KamenAußenminister auf Abruf

Sigmar Gabriel kämpft um seinen Job. Ursula von der Leyen ist als Nato-Generalsekretärin im Gespräch.

"München" als bedrückendes Symbol

"München" als bedrückendes Symbol

Die Bilanz der Münchner Sicherheitskonferenz ist bedrückend. Grünes Licht für Kriegsrhetorik, bestenfalls gelbes für Dialoglösungen. Symptomatisch ist, wie Israels Premier Benjamin Netanjahu mit dem Begriff "München" umging. In den letzten Jahrzehnten sei München wegen seiner Sicherheitskonferenz zum "Synonym für Sicherheit" geworden. Doch dann spann der Israeli sofort einen Bogen vom Münchner Abkommen von 1938 zur aktuellen Situation. So wie seinerzeit Hitler nicht beschwichtigt, sondern bekämpft gehört habe, müsse jetzt die Gefahr iranischer Aggression im Keim erstickt werden. Ob die Türkei-Militäraktion in Syrien, ob die Drohungen gegen Nordkorea oder Teheran - "München" stand dieses Mal für Krieg und Krieg-in-Sicht.

Merkel mahnt Fortschritte bei Asylsystem an

BerlinMerkel mahnt Fortschritte bei Asylsystem an

Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt auf ein gemeinsames Asylsystem in der Europäischen Union und fordert bei der Aufnahme von Flüchtlingen die Solidarität aller Mitglieder. Sie hoffe, dass es bis Juni Fortschritte für ein solches System geben werde, sagte Merkel am Wochenende. Indirekt droht sie EU-Staaten wie Polen und Ungarn, die eine Aufnahme von Flüchtlingen ablehnen, mit Mittelkürzungen: Es sei in gegenseitigem Interesse, dass einige Länder mehr Geld aus dem EU-Haushalt erhielten als sie einzahlten, um ihre Wirtschaft nach vorne zu bringen.

Israel bombardiert Ziele im Gazastreifen
Israel bombardiert Ziele im Gazastreifen

Nach RaketenangriffIsrael bombardiert Ziele im Gazastreifen

Als Reaktion auf einen Raketenangriff aus dem Gazastreifen hat die israelische Armee am Montag nach eigenen Angaben Ziele in dem Küstengebiet bombardiert.

SPD-Landesvorstand uneins über große Koalition

KamenSPD-Landesvorstand uneins über große Koalition

Der Streit um die große Koalition spaltet nun auch den Landesvorstand der SPD. Kurz vor Beginn der Mitgliederbefragung positionierten sich führende Sozialdemokraten in NRW gegen eine Neuauflage der großen Koalition - anders als Landeschef Michael Groschek. Zu den über 100 Unterzeichnern des Briefes zählen etwa die stellvertretende Landesvorsitzende Britta Altenkamp, aber auch Fraktionsvize Thomas Kutschaty.

Rechter "Frauenmarsch" in Berlin blockiert

BerlinRechter "Frauenmarsch" in Berlin blockiert

Hunderte Menschen haben in Berlin-Kreuzberg einen rechten "Frauenmarsch zum Bundeskanzleramt" blockiert. Bei dem Aufeinandertreffen mit Gegendemonstranten ist es am Samstag laut Polizei zu mehreren Straftaten gekommen. Bei Rangeleien zwischen Gegendemonstranten und Polizisten wurden sieben Polizisten leicht verletzt, zwei konnten ihren Dienst nicht fortsetzen. Gezielte Angriffe auf Polizisten wie Flaschen- oder Steinwürfe habe es jedoch nicht gegeben.

Russische Agenten im US-Wahlkampf

AnalyseRussische Agenten im US-Wahlkampf

Die Schlappe für die Wahlniederlage den Russen in die Schuhe zu schieben, wäre der bequeme Weg. Und für die Demokraten, die noch immer mit dem Lehren-Ziehen beschäftigt sind, mit Sicherheit der falsche.

Cox-Witwer tritt nach Vorwurf der Belästigung zurück

LondonCox-Witwer tritt nach Vorwurf der Belästigung zurück

Der Witwer der getöteten britischen Politikerin Jo Cox ist nach Belästigungsvorwürfen von seinen Posten bei zwei Wohltätigkeitsorganisationen zurückgetreten. Brendan Cox sagte am Samstag, er habe sich unangemessen verhalten und lege seine Ämter bei den beiden Organisationen nieder, die zum Andenken an seine Frau gegründet worden waren. Er wolle sich "tief und uneingeschränkt" für sein Verhalten während einer Tätigkeit für eine andere Wohltätigkeitsorganisation entschuldigen. In Berichten der "Mail on Sunday" war Brendan Cox sexuelles Fehlverhalten bei der Organisation Save the Children vorgeworfen worden.

Kurden bündeln Kräfte mit Assad gegen die Türkei

SyrienKurden bündeln Kräfte mit Assad gegen die Türkei

Die von der türkischen Armee angegriffenen Kurden im nordsyrischen Bezirk Afrin bündeln ihre Kräfte mit der Regierung in Damaskus gegen Ankara.

Keine Gewinner in Sicht

Keine Gewinner in Sicht

Die Partei kann nicht mehr gewinnen. Egal wie das Mitgliedervotum der SPD zur Regierungsbeteiligung in Berlin auch ausfallen wird. Zu groß sind schon die Schäden, die sich die Genossen in den vergangenen Wochen selbst und auch ihrer Partei zugefügt haben.