| 08.02 Uhr

Analyse
Aufbruch in der Sahelzone

Berlin. Gastbeitrag Bert Koenders, Außenminister der Niederlande, und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier schreiben, warum den gemeinsamen Bemühungen ihrer beiden Länder für den Aufbauprozess in Mali so große Bedeutung zukommt.

Ganz in der Nähe von Berlin, in Oranienburg, ist die deutsch-niederländische Freundschaft in diesen Tagen sehr lebendig. Das "Orangefest", das am Sonntag in Schloss Oranienburg gefeiert wird, erinnert an unsere gemeinsame Geschichte und zeugt von der engen Verbundenheit zwischen Deutschland und den Niederlanden.

Politisch kommt diese Verbundenheit in den zweiten Deutsch-Niederländischen Regierungskonsultationen zum Ausdruck, die heute in Eindhoven stattfinden. Seite an Seite stehen wir auch in der EU, wo die niederländische EU-Ratspräsidentschaft einen verlässlichen Rückhalt bietet. Angesichts der großen Herausforderungen, denen Europa sich derzeit gegenübersieht, ist das nötiger denn je - man denke an die Flüchtlings- und Migrationskrise, den Kampf gegen islamistischen Terrorismus und die Krisen in Syrien, Libyen und der Ukraine.

Aber auch in der Sahelzone, keine fünf Flugstunden entfernt und damit nicht viel weiter als die Kanarischen Inseln, gibt es Spannungen, die die Stabilität der gesamten Region gefährden und auch uns in Europa betreffen. Länder, die durch Armut, Ungleichheit und Defizite bei Demokratie und Menschenrechten gekennzeichnet sind und mitten in Versöhnungsprozessen stecken, werden durch Terrorismus und Organisierte Kriminalität geschwächt.

Gerade in dieser Situation ist es entscheidend, dass wir unsere Unterstützung für Mali und die übrigen Länder der Sahelzone fortsetzen. Dazu gehören die Bekämpfung von Armut, Hunger und Perspektivlosigkeit ebenso wie die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten sowie die Stärkung demokratischer Strukturen und die Umsetzung dringend notwendiger Verwaltungsreformen.

Deutschland und die Niederlande helfen zum Beispiel zivil im Rahmen verschiedener bilateraler und europäischer Entwicklungsprojekte. Denn ohne Entwicklung gibt es keinen Frieden, ohne Sicherheit und Stabilität keine Entwicklung. Und da Kriminalität und Terrorismus nicht an Landesgrenzen haltmachen, unterstützen wir auch die regionale Zusammenarbeit zwischen den Ländern in der Sahelzone. Sie ist ein Schlüssel für den Frieden in Mali und mehr Sicherheit und Stabilität im ganzen Sahelraum.

Alle Stabilisierungsbemühungen werden aber nur dann Erfolg haben, wenn sie in einem sicheren Umfeld stattfinden. Deshalb sind wir Europäer schon 2013 auf Bitten der Regierung Malis aktiv geworden, als Dschihadisten drohten, das Land unter ihre Kontrolle zu bringen: Frankreich durch tatkräftige Unterstützung der malischen Armee beim Zurückdrängen der Islamisten, die Niederlande durch große Beiträge zur UN-Friedensmission MINUSMA und Deutschland durch Ausbildung malischer Sicherheitskräfte im Rahmen der "EU Training Mission (EUTM)". Seit diesem Frühjahr bauen Deutschland und die Niederlande ihre enge Zusammenarbeit in Mali im Rahmen von MINUSMA weiter aus. Bis zu 650 deutsche Blauhelm-Soldaten werden auf der UN-Basis in Gao stationiert, die etwa 1200 Kilometer von Bamako entfernt von niederländischen Soldaten errichtet wurde. Gemeinsam werden deutsche und niederländische Truppen die militärische Aufklärung für die UN-Mission weiter ausbauen und optimieren.

Die mehr als 10.000 Soldaten aus über 50 Ländern bei MINUSMA sollen den Friedensprozess voranbringen. So ist es im Juni 2015 gelungen, ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Rebellengruppen zu schließen. MINUSMA unterstützt nun die Umsetzung der Vereinbarungen. Die Dezentralisierung der Macht, die Wiedereingliederung der Rebellen in die Armee und die wirtschaftliche Entwicklung im Norden Malis sollen sichergestellt werden. Ziel der Mission ist, Mali so stabilisieren zu helfen, dass das Land seinen Bürgern Zukunftsperspektiven bieten kann.

Deutschland und die Niederlande stellen den Vereinten Nationen dafür hochqualifizierte Soldatinnen und Soldaten und modernste Technologien zur Verfügung. Der Schlüssel zu einem prosperierenden Mali aber liegt in den Händen der Malier selbst. Sie haben wichtige Schritte in die richtige Richtung unternommen. Die Bevölkerung merkt aber bislang noch zu wenig von den Anstrengungen ihrer Regierung für die Entwicklung des Nordens.

Wichtig sind Fortschritte bei der Dezentralisierung des Landes. Die Bürger müssen besser in der Lage sein, ihre lokalen Angelegenheiten selbst zu regeln. Die Befriedigung der Grundbedürfnisse wie Sicherheit, Bildung und Stromversorgung, müssen gewährleistet werden. Ebenso muss die Bevölkerung die Möglichkeit haben, selbst Einkommen zu erwirtschaften. Mit den Vereinten Nationen, der EU und durch enge bilaterale Kontakte arbeiten wir daran, dass hier entscheidende Fortschritte gemacht werden.

Deutschland und die Niederlande üben in der kommenden Zeit in Mali den Schulterschluss für eine stabile Sahelzone. Außenpolitik ist mehr als nur Nachbarschaftspolitik. Für uns zählt, was bei den Nachbarn unserer Nachbarn geschieht.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Analyse: Aufbruch in der Sahelzone


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.