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Nahostkonflikt: Abbas und Hanija streiten über Referendum

zuletzt aktualisiert: 12.06.2006 - 08:21

Gaza (rpo). Der Streit um das Palästinenser-Referendum über die Anerkennung Israels schwelt weiter. Das Gespräch zwischen dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Ministerpräsident Ismail Hanija von der Hamas verlief ergebnislos. Unterdessen feuerten radikale Palästinenser Raketen auf Israel.

Israelischen Militärangaben zufolge schossen Palästinenser in der Nacht zum Montag und am Morgen erneut mindestens sieben Raketen auf israelisches Gebiet. Bei den Angriffen vom Gazastreifen aus seien keine Schäden entstanden, teilte ein Armeesprecher mit.

Am Wochenende waren mindestens 24 selbstgebaute Kassam-Raketen auf israelischem Gebiet eingeschlagen, ein Mann wurde dabei schwer verletzt. Nach einem israelischen Angriff auf palästinensische Zivilisten an einem Strand im Gazastreifen, bei dem acht Menschen starben, hatte die radikalislamische Hamas ihren 18-monatigen Waffenstillstand aufgekündigt.

Gespräche über Referendum gehen weiter

Die Gespräche über das Referendum sollen am Montag fortgesetzt werden, wie es hieß. Abbas setzte am Samstag für den 26. Juli eine Volksabstimmung über die faktische Anerkennung Israels an. Das Volk soll dabei über ein 18-Punkte-Papier abstimmen, das in Israel inhaftierte prominente Palästinenser verfasst haben. Die regierende radikalislamische Hamas hat sich gegen das Referendum ausgesprochen, Hanija hat die Bevölkerung zum Boykott aufgerufen.

Das Dokument, das Grundlage des Referendums wäre, wurde von mehreren in Israel inhaftierten Mitgliedern von Hamas und Fatah ausgehandelt. Der Entwurf für das fünfseitige Papier geht auf den populären Fatah-Funktionär Marwan Barghuti zurück. Es wird erwartet, dass es bei einer Abstimmung eine breite Mehrheit in der Bevölkerung finden würde. Ein Referendum wäre für die Hamas zwar nicht bindend, es würde aber den Druck erheblich erhöhen.

Einer der Autoren distanzierte sich am Sonntag von dem Dokument. Er stehe nicht länger hinter dem Text, der von Abbas aus politischen Gründen "missbraucht" worden sei, ließ das inhaftierte Hamas-Mitglied Abdel Chalek Natsche erklären.

Am Montag will das von der Hamas dominierte Parlament über die Rechtmäßigkeit des Referendum-Erlasses abstimmen. Unklar war, ob die Hamas die für eine Ablehnung nötige Zweidrittelmehrheit aufbringen würde.

Quelle: ap

 
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