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Nahost: Abbas will Volksentscheid über Anerkennung Israels
Ramallah/Gaza (rpo). Nachdem die Gespräche zwischen der Fatah-Bewegung und der radikalislamischen Hamas gescheitert sind, hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eine Volksabstimmung zur Überwindung der Krise in den Autonomiegebieten angekündigt. Dabei soll über die Anerkennung Israels entschieden werden.
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Abbas werde am Dienstag ein Datum für das Referendum festlegen, teilte sein Büro in Ramallah im Westjordanland mit. Der Palästinenserpräsident hatte den zerstrittenen Gruppen eine Frist von zehn Tagen gesetzt, um zu einer politischen Einigung zu kommen. Ein Vertreter der Hamas sagte in Gaza, der so genannte nationale Dialog sei keinesfalls gescheitert, es gebe noch "viel Zeit", um zu einer Einigung zu gelangen.
Palästinenserpräsident Abbas hatte am Montagmorgen gesagt, wenn die Gespräche scheitern würden, bliebe "keine andere Wahl, als das Volk zu befragen". Die Zehn-Tages-Frist, die er den beiden Gruppierungen zum Dialog gesetzt hatte, lief um Mitternacht ab. Ein Vertreter der Fatah sagte nach den Gesprächen, Abbas habe sie für beendet erklärt; er sei nicht bereit, weitere Gespräche anzusetzen. Vielmehr wolle der Palästinenserpräsident nun die von ihm angekündigten Maßnahmen treffen.
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Hamas will weitere Gespräche
Ein Vertreter der Hamas, Chalil el Haja, sagte auf einer Pressekonferenz in Gaza, die Bewegung sei zu weiteren Gesprächen bereit, um zu einer Einigung zu gelangen. Niemand solle denken, dass der bisherige Dialog gescheitert sei: "Es ist noch viel Zeit, um wieder einen ernsthaften Dialog aufzunehmen und zu einer nationalen Einigung zu gelangen." Die Hamas wolle eine Einigung, "um die palästinensische Bevölkerung aus der Krise zu führen".
Ein Hamas-Sprecher sagte, "mehrere Parteien" wollten den Dialog zum Scheitern bringen. Zwischen Fatah und Hamas gebe es seit Jahrzehnten politische Meinungsverschiedenheiten, die sich jetzt "nicht in zehn Tagen" beheben ließen. "Unter dem Druck der Zeit oder des Volksentscheids kann es uns nicht gelingen."
Kurz zuvor hatte ein Teilnehmer der Verhandlungen gesagt, die Gespräche zwischen Fatah und Hamas seien gescheitert. Nicht einmal ein mehr als einstündiges Telefonat zwischen Abbas von der Fatah und Regierungschef Ismail Hanija von der Hamas habe daran etwas ändern können, sagte Chalida Garar, Vertreter der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), kurz vor Ablauf der Frist.
Die Initiative, über die Abbas nun das Volk abstimmen lassen will, war im Mai veröffentlicht worden. Sie hat zum Ziel, einen unabhängigen palästinensischen Staat zu gründen, einschließlich der von Israel 1967 besetzten Gebiete. Die Hamas lehnt den Vorschlag ab, weil er in ihren Augen indirekt den Staat Israel anerkennt.
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Quelle: afp2
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