Frankreichs Präsident räumt Probleme ein Hollande spricht von "schmerzhaften Momenten"

Paris · Ein prunkvoller Festsaal, ein Sprecherpult, ein Präsident und rund 600 französische und internationale Journalisten - selten war eine Pressekonferenz im Elysée-Palast mit so viel Spannung erwartet worden, wie diesmal. Weniger wegen der guten Vorsätze und politischen Ziele, die François Hollande für das Jahr 2014 anzukündigen hatte, denn wegen des einen, alles beherrschenden Themas: Die angebliche "Affäre" des französischen Staatschefs mit der Schauspielerin Julie Gayet.

 Frankreichs Präsident François Hollande.

Frankreichs Präsident François Hollande.

Foto: ap, Christophe Ena

Wer würde die unvermeidliche Frage zum Wahrheitsgehalt der jüngsten Enthüllungen als erster stellen? Würde François Hollande das leidige Thema am Ende gar selbst ansprechen? So wie es sein konservativer Vorgänger Nicolas Sarkozy einst getan hatte, bei der Jahresauftakt-Pressekonferenz 2008 im selben Saal? "Avec Carla, c'est du sérieux" (Mit Carla ist es ernst) hatte der damalige Präsident auf die Frage nach seiner Beziehung zu dem ehemaligen Top-Modell Carla Bruni geantwortet und damit die bevorstehende Hochzeit angedeutet. Ein Verhängnis, das er später bereuen sollte: Denn die Franzosen haben ihm diese Vermischung von Politik- und Privatangelegenheiten nie wirklich verziehen. Das war der Auftakt für Sarkozys "Bling-Bling"-Image.

Sein sozialistischer Nachfolger Hollande, der eigentlich alles anders machen wollte und im Wahlkampf einen "normalen" Präsidenten versprochen hatte, hätte sich die öffentliche Peinlichkeit der Situation gerne erspart. So mussten die Journalisten auch erst die langen Ausführungen des Staatschefs abwarten, bevor ein Medienvertreter sich endlich vorwagte: "Ist Valérie Trierweiler heute noch Frankreichs Premiere Dame?" erkundigte sich der Vorsitzende der Präsidentenpresse nach dem Status von Hollandes offizieller Noch-Lebensgefährtin, die sich nach einem "emotionalen Schock" derzeit im Krankenhaus befindet.

"Ich habe ein Prinzip"

Wer indes auf eine ausgiebige Klarstellung gehofft hatte, wurde enttäuscht. Mit wenigen Worten schlug Hollande das Kapitel auch schnell wieder zu: Zwar räumte er "schmerzhafte Momente" in seiner Beziehung mit Trierweiler ein, wollte sich vorerst aber nicht weiter dazu äußern. "Ich habe ein Prinzip — dass Privatangelegenheiten auch privat behandelt werden." Zwar versprach er, die Situation noch vor seiner im Februar geplanten USA-Reise zu klären, jetzt sei es aber "weder der Ort, noch der Moment, dies zu tun."

Stattdessen wandte sich der Staatschef rasch wieder der Wirtschaftspolitik zu und erläuterte seinen "Pakt der Verantwortung" für die Unternehmen, der auf dem Prinzip beruht: Weniger Abgaben gegen mehr Einstellungen und mehr Dialog mit den Sozialpartnern. Um die lahmende Konjunktur wieder anzukurbeln, kündigte Hollande Entlastungen in Höhe von 30 Milliarden Euro für die Unternehmen an. Frankreich müsse "mehr und besser" produzieren, forderte er.

Im Kampf gegen das nach wie vor hohe französische Haushaltsdefizit versprach Hollande überdies, künftig stark bei den öffentlichen Ausgaben zu kürzen: Von 2015 bis 2017 stellte er Einsparungen von 50 Milliarden Euro in Aussicht. "Das gab es bislang noch nicht", sagte er. Es gehe aber nicht darum, "blind" zusammenzustreichen. Vielmehr seien "Strukturreformen" nötig.

Ungewöhnliche Worte

Das sind ungewöhnliche Worte für einen französischen Sozialisten, der vor grundlegenden Reformen bisher zurückschreckte und kein anderes Rezept zu kennen schien, als permanent an der Steuerschraube zu drehen. Während die Arbeitgeber den Wandel begrüßen dürften, sorgt sich die französische Linke bereits um einen "zu liberalen" neuen Kurs des Präsidenten. Zwar scheute sich Hollande das Wort offen auszusprechen, doch zeigen die zahlreichen neu eröffneten Baustellen, dass sich der Sozialist nach langem Zögern doch für eine sozialdemokratische Linie entschieden hat.

Ob dem Staatschef damit wirklich ein Neustart gelingen wird, bleibt abzuwarten. Klar ist, dass das Timing der Pressekonferenz nicht hätte schlechter sein können. Zwar ist Hollande das Kunststück gelungen, sämtliche Fragen zu seiner vermeintlichen Affäre mit dem Verweis auf die Privatsphäre abzubügeln. Dennoch schwächen die Enthüllungen den ohnehin schon ungeliebten Präsidenten und lassen zahlreiche Franzosen weiter an seinem gegebenen Wort zweifeln.

(RPO)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort