Nur acht von 18 Kandidaten erhalten Zustimmung Afghanisches Parlament lehnt Großteil der Ministerkandidaten ab
Kabul · Erneuter Rückschlag für Afghanistans Staatschef Ashraf Ghani: Das Parlament hat am Mittwoch die meisten Ministerkandidaten der neuen Einheitsregierung abgelehnt.
Das Unterhaus stimmte über 18 der 25 nominierten Kabinettsmitglieder ab. Zehn von ihnen fielen durch, unter ihnen der designierte Verteidigungsminister Scher Mohammed Karim und die für den Posten der Bildungsministerin vorgesehene Politikerin Chatera Afghan. Bestätigt wurden hingegen Außenminister Salahuddin Rabbani und Innenminister Noorul Haq Ulumi.
Ghani kündigte nach der Wahl an, anstelle der abgelehnten Kandidaten bald neue Minister vorzuschlagen. Eine erneute Abstimmung steht aber erst nach dem Ende der Parlamentsferien im März an.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gratulierte seinem neuen Kollegen Rabbani. "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit", erklärte Steinmeier in Berlin. Er hoffe, dass "alle anderen afghanischen Minister zügig benannt und bestätigt werden". Afghanistan sei auf eine handlungsfähige Regierung angewiesen.
Erbitterter Streit vorausgegangen
Ghani hatte sich nach einem erbitterten Streit über den Ausgang der Präsidentschaftswahl mit seinem Kontrahenten Abdullah Abdullah auf eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt, in der Abdullah als eine Art Ministerpräsident fungiert. Über die Verteilung der Ministerposten gab es jedoch Unstimmigkeiten.
Vor zwei Wochen stellte der Staatschef schließlich eine Regierungsmannschaft vor, die sich aus Vertrauten der beiden Rivalen zusammensetzt. Unter ihnen waren insgesamt drei Frauen, zwei von ihnen wurden aber vom Parlament ebenso wie fünf weitere Kandidaten wegen des Verstoßes gegen formale Kriterien nicht zur Abstimmung zugelassen.
Afghanistan steht nach dem Ende des 13-jährigen Nato-geführten Isaf-Kampfeinsatzes vor großen Herausforderungen. Die Hauptverantwortung für die landesweite Sicherheit liegt seit Jahresbeginn vollständig bei der afghanischen Armee und Polizei. An der Isaf-Folgemission "Resolute Support" zur weiteren Unterstützung der Sicherheitskräfte durch Ausbildung und Beratung beteiligen sich etwa 12.000 Soldaten aus 20 Staaten.
