Experten rechnen mit Stabilisierung: Afghanistan-Abzug schon ab 2010?
VON GREGOR MAYNTZ - zuletzt aktualisiert: 29.12.2009 - 10:32Berlin (RP). Schon im kommenden Jahr könnte die Bundeswehr mit einem ersten Teilabzug aus Afghanistan beginnen. Das regionale Wiederaufbauteam in Feisabad im Nordosten des Landes ist von Experten wiederholt als Beispiel für stabilisierte Distrikte genannt worden, in denen die Kontrolle in afghanische Hände gelegt werden könnte.
"Das wird eine ganz spannende Sache für uns", sagte SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold unserer Redaktion. Möglicherweise könnten Teilkontingente der derzeit 400 dort stationierten Soldaten schon bald abgezogen werden und die verbleibenden die Funktion von Beobachtern übernehmen.
Allerdings wies Arnold einen Vorstoß von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zurück, der am Wochenende angekündigt hatte, schon bald einen konkreten Termin für den Beginn des Abzugs aus Afghanistan zu nennen. Die Leute interessiere doch nicht, wann ein Abzug beginne, sondern wann dieser abgeschlossen sei. Und das könne man angesichts der Bedrohungssituation in Afghanistan "auf gar keinen Fall sagen", unterstrich Arnold.
Arnold hielt für Afghanistan eine ähnliche Entwicklung wie auf dem Balkan für möglich. Auch im Kosovo habe es sich um einen "robusten Stabilisierungsauftrag" gehandelt, dieser sei dann in eine polizeiähnliche Mission übergegangen und bestehe nun im Grunde aus einer "politischen Mandatierung". In Afghanistan gebe es jedoch einen einen grundlegenden Unterschied: "Die Aufständischen haben alle Zeit der Welt – wir nicht, weder politisch noch materiell."
Ähnlich ließ sich ein anonymer Geheimdienstvertreter der Nato von den Nachrichtenagenturen zitieren. "Uns geht die Zeit aus", sagte er in Kabul. Es bleibe noch ein Jahr Zeit, um eine militärische Wende herbeizuführen. In 33 der 34 Provinzen hätten die Taliban bereits Schatten-Gouverneure installiert, die nur darauf warteten, nach dem Abzug der internationalen Truppen die Macht zu übernehmen.
US-Präsident Barack Obama will mit der Entsendung zusätzlicher 30 000 Soldaten die Wende erzwingen und dann im Sommer 2011 mit dem Abzug beginnen. FDP-Vizekanzler Guido Westerwelle hat derweil intern mehrfach klar gemacht, dass Deutschland keine massive Truppenaufstockung vornehmen werde. Der Außenminister drohte nun auch mit einem Boykott der Londoner Afghanistan-Konferenz, wenn diese den Charakter eines Truppenstellertreffens annehme.
Nach Angaben des afghanischen Präsidenten Karsai sollen internationale Truppen an Kämpfen beteiligt gewesen sein, bei denen auch zehn Zivilisten, darunter acht Schüler, getötet worden seien.
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