Neue Arbeitsplätze schaffen: Ahmadinedschad will Ölexporte reduzieren
zuletzt aktualisiert: 30.08.2009 - 15:01Teheran (RPO). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will, dass iranisches Rohöl in Zukunft mehr im eigenen Land verarbeitet wird. Der Export soll eingeschränkt werden. Damit soll die heimische Wirtschaft stärker von den Bodenschätzen profitieren und mehr Arbeitsplätze in der Ölbranche geschaffen werden.
Der Staatschef erklärte am Sonntag bei der Vorstellung seines Kabinetts im Parlament: "Bis heute war der Hauptzweck, die Industrie zum Unterhalt des Staatsbudgets zu nutzen", sagte Ahmadinedschad. "Wir sollten dies ändern." Mit einem Ausbau des Raffineriegeschäfts werde das Land einen größeren Anteil am Wert des Rohstoffs erlösen.
Als Ölminister schlägt Ahmadinedschad den früheren Handelsminister Massud Mirkasemi vor, der einer seiner engsten Verbündeten ist, aber wenig Erfahrung auf dem Fachgebiet hat. Abgeordnete haben bereits angedroht, mehrere Kandidaten des Präsidenten wegen ihrer Unerfahrenheit abzulehnen. Auf der Liste von Ahmadinedschad stehen zudem erstmals drei Frauen. Sie sind für die Ressorts Bildung, Gesundheit und Soziales vorgesehen. Das Parlament wird drei Tage lang über die Vorschläge beraten. Die Abstimmung darüber gilt nach der umstrittenen Wiederwahl des Präsidenten als Test dafür, wie weit seine Macht nach den Protesten gegen die Wiederwahl tatsächlich reicht.
Ahmadinedschad stellte für seine zweite Amtszeit wichtige Fortschritte in Aussicht, ohne konkrete Bereiche zu nennen. "Die neue Regierung ist bereit, dem Volk mit aller Macht zu dienen", erklärte er. Außenpolitisch kündigte er einen konstruktiven Austausch mit allen Nationen und Ländern an unter Ausnahme Israels. Dem Iran drohen derzeit weitere internationale Sanktionen im Atomkonflikt, die sich gegen den Energiesektor richten sollen.
Neben Mirkasemi haben auch die vorgeschlagenen Minister für die Geheimdienste und Inneres enge Verbindungen zu den Revolutionsgarden. Auf diese Elitetruppe hat sich Ahmadinedschad bei der Niederschlagung der Proteste gegen seine Wiederwahl gestützt.
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