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UN-Gesandter zu Syrien Annan nennt Lage düster und inakzeptabel

New York · Die Lage in Syrien ist nach Angaben des internationalen Gesandten Kofi Annan "düster" und "inakzeptabel". Der syrische Präsident Baschar al-Assad habe sein Versprechen zur Beendigung der Gewalt noch immer nicht erfüllt, sagte Annan am Dienstag per Videokonferenz vor dem UN-Sicherheitsrat.

 Kofi Annan wirft dem Assad-Regime vor, seine Versprechen nicht zu halten.

Kofi Annan wirft dem Assad-Regime vor, seine Versprechen nicht zu halten.

Foto: dpa, Sandro Campardo

Berichte über die Erschießung von Menschen in der Stadt Hama nach einem Treffen mit UN-Beobachtern nannte er "besonders alarmierend". Nach Angaben der Syrischen Menschenrechtsliga wurden am Montag neun Menschen in Hama getötet, die am Vortag mit UN-Beobachtern gesprochen hatten.

Bei der Sitzung hinter geschlossenen Türen forderte Annan zudem eine schnelle Stationierung der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen 300 Beobachter. Derzeit sind elf UN-Vertreter vor Ort, um den offiziell am 12. April in Kraft getretenen Waffenstillstand zu überwachen.

Nach Angaben des Chefs der UN-Friedenstruppen, Hervé Ladsous, könnte es noch einen Monat dauern, bis die ersten 100 Beobachter vor Ort seien. Seinen Angaben zufolge lehnte Damaskus bereits Vertreter aus Ländern ab, die zur Gruppe der Freunde Syriens gehören. Dies sind unter anderen die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Saudi-Arabien und Katar.

Vor der Sitzung des UN-Sicherheitsrats hatte Annans Sprecher in Genf gesagt, die syrische Regierung habe ihre schwere Waffen nicht wie zugesagt vollständig aus umkämpften Städten abgezogen. Das zeigten "Satellitenbilder und glaubwürdige Berichte". Die Waffenruhe sei "äußerst fragil".

Die Regierungstruppen hielten die Waffenruhe nur ein, wenn UN-Beobachter in der Nähe seien. Annan ist der Syrien-Beauftragte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga. Er war eingeschaltet worden, um die seit März vergangenen Jahres anhaltende blutige Niederschlagung der Proteste gegen Assad zu beenden.

(AFP)
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