Umstrittener Neffe weiter für Gazastreifen zuständig: Arafat ernennt neuen Chef des Sicherheitsdienstes
zuletzt aktualisiert: 19.07.2004 - 15:14Gaza (rpo). Nach heftiger Kritik aus den eigenen Reihen hat Palästinenserpräsident Jassir Arafat anstelle seines umstrittenen Cousins wieder den alten Chef des Allgemeinen Sicherheitsdienstes ernannt.
Der frühere Amtsinhaber Abdel Rasek Madschaide sei wieder eingesetzt worden, sagte ein Berater Arafats am Montag, Mussa behalte aber einen hohen Posten im Gazastreifen. Dessen ungeachtet bekräftigte Ministerpräsident Ahmed Kureia wenig später seine Rücktrittsabsicht und begründete sie mit "dem Chaos und Kontrollverlust über die Sicherheitslage im Gazastreifen", von der lediglich "die Feinde in Israel" profitierten. Der Konflikt über seinen Rücktritt, den Arafat bislang nicht akzeptiert hat, bleibe ungelöst, erklärte Kureia nach einer Dringlichkeitssitzung seines Kabinetts in Ramallah.
Kureia forderte Arafat auf, die "richtigen Personen auf die richtigen Posten" im Sicherheitsapparat zu setzen. Es sei höchste Zeit, alle Sicherheitskräfte auf Basis der richtigen Prinzipien zu reaktivieren. Dass Arafat am Wochenende seinen als brutal und korrupt berüchtigten Cousin Mussa zum Chef der Sicherheitskräfte in Westjordanland und Gazastreifen berufen hatte, löste in der palästinensischen Bevölkerung heftige Proteste aus. Daraufhin rief Arafat Madschaide an und bat ihn, in sein Amt zurückzukehren, wie es in Ramallah hieß.
Madschaide hatte den Posten auf Drängen Arafats erst in der vergangenen Woche verlassen. Mussa Arafat werde ein anderes ranghohes Amt in Gaza bekleiden, sagte Arafats Berater Nabil Abu Rdeneh weiter. Es blieb daher zunächst offen, ob Madschaide tatsächlich Kontrolle über Arafats Cousin im Gazastreifen ausüben können würde, oder ob es sich bei seiner Wiedereinstellung um eine Finte Arafats handelte.
Im Flüchtlingslager Rafah lieferten sich Gegner Arafats und palästinensische Sicherheitskräfte in der Nacht zum Montag ein Feuergefecht vor der lokalen Geheimdienstzentrale. Die Angreifer versuchten, das Gebäude mit einer Planierraupe zu stürmen. Bei der Schießerei wurden drei Personen verletzt, darunter ein palästinensischer Reporter, der für die Nachrichtenagentur Reuters tätig ist. Dutzende Bewaffnete marschierten nach Sonnenuntergang auch durch das Flüchtlingslager Nusseirat in Gaza. Sie riefen "Nein zu Mussa Arafat, ja zu Reformen." Kureia kündigte nach der Kabinettssitzung an, ein Komitee werde am Nachmittag in den Gazastreifen aufbrechen, um mit dortigen Gruppen über den Konflikt zu beraten.
In Tulkarem im Westjordanland erschossen israelische Soldaten einen militanten Palästinenser, wie die Streitkräfte mitteilten. Der Mann habe einen Sprengstoffgürtel getragen und sich seiner Verhaftung widersetzt. In Beit Hanun im Gazastreifen zerstörte die Armee drei Häuser, mehrere Gewächshäuser und zwei Hühnerställe. Zuvor hatten militante Palästinenser Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert.
Die jordanischen Grenzbehörden erschossen unterdessen drei bewaffnete Männer, die vom Norden des Landes aus nach Israel eindringen wollten. Ein vierter Mann wurde festgenommen, wie Regierungssprecherin Asma Chader in Amman mitteilte. Das mehrstündige Feuergefecht ereignete sich den Angaben zufolge in Wakas nahe des Jordans.
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