Russischer Außenminister zu Besuch in Syrien: Assad verpflichtet sich zu Ende der Gewalt
zuletzt aktualisiert: 07.02.2012 - 16:23Damaskus (RPO). Syriens Staatschef Baschar al-Assad hat sich nach Aussage des russischen Außenministers Sergej Lawrow zur Beendigung der Gewalt in seinem Land verpflichtet. Assad sei entschlossen, sich für ein Ende der Gewalt einzusetzen, "von wo sie auch kommt", sagte Lawrow am Dienstag in Damaskus. Während die Armee die Rebellenhochburg Homs weiter unter Beschuss nahm, riefen mehrere arabische und europäische Staaten ihre Botschafter ab.
Nach Aussage Lawrows sprach sich Assad für eine Fortsetzung und Ausweitung der Beobachtermission der Arabischen Liga aus. Assad wolle außerdem ein Datum für ein Referendum über die neue Verfassung ankündigen, die in den vergangenen Monaten ausgearbeitet worden war.
Des weiteren sagte Lawrow, Russland wolle sich für eine Lösung der Krise auf der Grundlage des Plans der Arabischen Liga einsetzen. Insgesamt sei das Treffen mit Assad "sehr nützlich" gewesen, sagte der russische Außenminister.
Rebellenhochburg Homs weiter unter Beschuss
Russland und China hatten am Samstag im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Unterstützung des Plans der Arabischen Liga blockiert. Das Veto hatte im Westen und bei der syrischen Opposition für große Empörung gesorgt.
Bei seiner Ankunft in Damaskus wurde Lawrow dagegen von einer jubelnden Menge empfangen, die Russland und China für ihr Veto dankten. Der Plan der Liga sieht neben einem Rückzug der Armee aus den Städten auch die Übergabe der Macht von Präsident Assad an seinen Stellvertreter vor.
Beim anhaltenden Beschuss der Rebellenhochburg Homs wurden am Dienstag nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in den Vierteln Baba Amro und Chalidija mindestens 15 Zivilisten getötet. Zudem seien vier Soldaten bei einem Angriff auf Chalidija von Deserteuren erschossen worden. Wie die in London ansässige Organisation mitteilte, wurden in der seit Tagen von der Armee belagerten Stadt Sabadani bei Damaskus fünf weitere Zivilisten getötet. Auch in Hula bei Homs sei ein Jugendlicher getötet worden.
Sechs Länder ziehen Botschafter ab
Ein Einwohner des Viertels Baba Amro sagte der Nachrichtenagentur AFP am Telefon, der Beschuss habe die ganze Nacht nicht aufgehört. Alle fünf Minuten seien rund vier Explosionen zu hören. Wegen der Scharfschützen wage niemand, vor die Tür zu gehen. Ein Aktivist sagte, Panzer hätten auf dem Gelände der Universität Stellung bezogen und beschössen das Viertel. Es gebe keinen Ort mehr zum Verstecken. Mehrere Feldlazarette seien eingerichtet worden, doch fehle es an Material und Medizin.
Die sechs Mitglieder des Golfkooperationsrats wiesen wegen des "Massakers" die syrischen Botschafter aus ihren Ländern aus und riefen ihre Botschafter aus Damaskus ab. Nach Großbritannien riefen auch Frankreich, Italien und Spanien ihre Botschafter zu Beratungen zurück. Als Begründung nannten sie die Zunahme der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung. Am Montag hatte Washington seine Botschaft in der syrischen Hauptstadt aus Sicherheitsgründen geschlossen und das gesamte Personal abgezogen.
Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan kündigte eine neue internationale Initiative zur Beilegung des Konflikts in Syrien an. Details nannte er zunächst nicht. Er äußerte sich auch nicht direkt zum Vorschlag Deutschlands und Frankreichs, eine internationale Kontaktgruppe zu Syrien zu bilden. Er betonte, die Türkei werde weiterhin die Initiativen der Arabischen Liga unterstützen.
- RP ONLINE
- Kontakt
- AGB
- DATENSCHUTZ
- Impressum