Verhandlungen Atomabkommen mit dem Iran soll endlich besiegelt werden
Wien · Der Zauberwürfel "Rubik's Cube" wurde bei den Atomgesprächen mit dem Iran oft als Bild bemüht. Erst wenn wirklich jede Seite nur noch eine Farbe hat, ist die Aufgabe gelöst. Es ist offenbar soweit.
Die Atomanlagen im Iran
Die Marathonverhandlungen über eine Beilegung des Atomstreits mit dem Iran sollen nun am Montag in eine historische Einigung münden. Das voraussichtlich rund 100-seitige Abkommen wurde nach Angaben aus den Delegationen bis auf wenige Probleme fertig. "Wir arbeiten weiter mit Hochdruck. Die noch offenen Fragen sind lösbar", hieß es am Sonntag aus deutschen Delegationskreisen in Wien.
Der iranische Präsident Hassan Ruhani sagte nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA in Teheran, man sei auf den letzten Metern. "Wir sind einen langen Weg gegangen, jetzt stehen wir kurz vor dem Erreichen des Gipfels." Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif rief am Verhandlungsort in Wien Journalisten zu: "Wir haben morgen noch etwas zu tun. Aber es wird keine Verlängerung geben."
Der lange Streit um das iranische Atomprogramm
Das Abkommen wird das iranische Atomprogramm drastisch begrenzen. So soll die Islamische Republik am Bau einer Atombombe gehindert werden, darf die Atomkraft aber weiter zivil nutzen. Im Gegenzug sollen Sanktionen des Westens gegen den Iran schrittweise fallen. Als strittig galten zuletzt Fragen rund um die Sanktionen und um das das UN-Waffenembargo gegen den Iran. Eine Einigung gab es nach Angaben des iranischen Atomchefs Ali Akbar Salehi inzwischen darüber, wie die Lieferung von technischem Material für das iranische Atomprogramm kontrolliert werden kann.
"Ich hoffe, dass wir nun endlich in der letzten Phase dieses Verhandlungsmarathons sind", sagte der französische Außenminister Laurent Fabius am Nachmittag bei seiner Ankunft im Nobelhotel Palais Coburg. US-Außenminister John Kerry sagte: "Ich glaube, wir kommen jetzt zu den echten Entscheidungen. Wir haben zwar noch einige schwierige Fragen zu lösen - aber ich bin hoffnungsvoll."
Das sind Ergebnisse des Atomdeals mit dem Iran
Aus iranischen Delegationskreisen hieß es am Nachmittag, es könnte nun alles "zu einem für Land und Volk ehrenhaften Ende gekommen". Von zuletzt drei Streitpunkten seien inzwischen nur noch zwei übrig geblieben. Diese Differenzen müssten nun politisch gelöst werden.
Die Atomverhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) und dem Iran hatten vor mehr als zwei Wochen begonnen und waren wiederholt verlängert worden.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kritisierte die 5+1-Gruppe als zu nachgiebig. "Vielleicht sind die Weltmächte bereit, sich einer von dem Iran diktierten Realität zu unterwerfen, die ständige Aufrufe zur Zerstörung Israels einschließt", sagte er. Israel werde sich damit aber nicht abfinden. Aus Sicht von Netanjahu wird ein Abkommen dem Iran den Weg zum Bau "vieler Atombomben" ebnen. "Dieser Deal gefährdet den gesamten Weltfrieden." Netanjahu ist seit Monaten der vehementeste Kritiker am Verlauf der Atomgespräche. Israel fühlt sich durch das iranische Atomprogramm in seiner Existenz bedroht.
Unterdessen wurde bekannt, dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für kommende Woche eine Reise nach Teheran plant. Die Reise werde es aber nur unter dem Vorbehalt geben, dass es zuvor zu einer Einigung bei den Atomverhandlungen gekommen sei, hieß es.
