Iranisches Atomprogramm Steinmeier und Fabius zu Gesprächen in Lausanne
Lausanne · Im Atomstreit mit derm Iran zeichnen sich schwierige Verhandlungen ab. Ziel ist es, ein "robustes" Abkommen zu erreichen. Auch Russland, China und die USA wollen sich an den Gesprächen beteiligen.
Finale in Lausanne: Vier Tage vor Ablauf der Frist für eine Eckpunktevereinbarung über das iranische Atomprogramm sind Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Laurent Fabius an den Verhandlungsort gereist. "Das Endspiel der langen Verhandlungen hat begonnen", sagte Steinmeier bei seiner Ankunft am Samstag. Fabius sagte "Wir sind in einigen Fragen weiter gekommen, bei anderen nicht weit genug."
Bislang hatte US-Außenminister John Kerry in der Schweiz mit Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif über die Zukunft von Teherans Atomprogramm verhandelt. Zuletzt hatten sich beide Seiten angenähert, es blieben aber Differenzen. Kerry sprach auch am Samstag mit Sarif bevor der mit Steinmeier und Fabius zusammenkam.
Der Iran und seine Verhandlungspartner - die fünf UN-Vetomächte und Deutschland - verhandeln seit 15 Monaten darüber, zu welchen Bedingungen der Iran sein Atomprogramm für mindestens zehn Jahre einfrieren würde. Ziel des Westens ist es, auf Dauer auszuschließen, dass der Iran eine Atombombe bauen kann. Der Iran beharrt darauf, dass sein Atomprogramm rein zivilen Zwecken dient, will aber durch die Gespräche seinerseits erreichen, dass die internationale Gemeinschaft die harten Sanktionen gegen das Land aufhebt. Die Eckpunkte eines Abkommens sollen bis Dienstag stehen, die endgültige Vereinbarung bis Ende Juni.
Für den weiteren Verlauf des Wochenendes werden US-Angaben zufolge auch die Außenminister Chinas, Russlands und Großbritanniens in Lausanne erwartet. Diplomaten erklärten, deren Ankunft bedeute nicht zwingend, dass der Abschluss des Abkommens so gut wie sicher sei. Es gebe immer noch Hindernisse und die Minister reisten zu Beratungen an.
Auch Irans Unterhändler Madschid Tacht-e Ravanchi dämpfte den Optimismus. Er wies Presseberichte zurück, beide Seiten stünden kurz vor einer Vereinbarung. Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, sprach von ein oder zwei verzwickten Problemen. Beide Seiten versuchten, die Schwierigkeiten zu überwinden.
Als eines der schwierigsten Probleme gilt die Regelung der Uran-Anreicherung. Diese erfolgt in Zentrifugen, die allerdings nicht nur Kernbrennstoff für Reaktoren, sondern auch waffenfähiges Material herstellen können. Streitpunkt ist hier, wie viele Zentrifugen der Iran betreiben darf. Das Land verfügt derzeit über 10 000 solcher Geräte. Die USA wollten Teheran zunächst nur gut ein Zehntel davon belassen. Die Kompromisslinie liegt jetzt bei 6000.
Uneinigkeit gibt es auch über die Frage, wie die Einhaltung eines Abkommens kontrolliert werden kann. Fabius sagte, Frankreich sei mit dem Stand der Verhandlungen in dieser Frage noch nicht zufrieden.
