Atomverhandlungen Abkommen mit dem Iran in Reichweite
Washington/Tehern · Im Atompoker mit dem Iran scheint eine Einigung derzeit nah wie nie. Einen Tag vor Fristablauf gibt es nur noch wenige strittige Punkte. Teheran hat angesichts eines religiösen Feiertages schonmal vorsorglich Jubelfeiern untersagt.
Die Atomanlagen im Iran
Im Atomstreit mit dem Iran gibt es einen Tag vor Fristablauf noch immer strittige Punkte, aber wohl auch Raum für einen Abschluss. "Ein umfassendes Abkommen ist in Reichweite", sagte Chinas Außenminister Wang Yi am Montag in Wien. Nach übereinstimmenden Angaben aus den Delegationen sind die Lücken im Text des angestrebten Abkommens zwar geschrumpft, um heikle Themen wie den Zeitplan für die Aufhebung bestehender Sanktionen gegen Teheran werde aber noch gerungen.
Alle Seiten, vor allem aber die USA und der Iran, müssten schnellstmöglich endgültige Entscheidungen treffen, forderte Wang am Verhandlungsort in Wien. Bis Dienstagnacht soll eine Übereinkunft der 5+1-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland) stehen.
Der lange Streit um das iranische Atomprogramm
Das Abkommen soll sicherstellen, dass der Iran die Kernkraft zivil nutzen kann, ohne in den Besitz einer Atombombe zu kommen. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen des Westens schrittweise aufgehoben werden
Ob der Abschluss gelingt, ist weiter offen, auch wenn Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) von einer "einmaligen Chance" sprach. Eine Einigung um jeden Preis werde es nicht geben, hieß es einhellig aus der 5+1-Gruppe.
Das sind Ergebnisse des Atomdeals mit dem Iran
Im Iran bereiten sich die Verantwortlichen bereits auf eine Einigung vor. Die Menschen sollen allerdings nicht zu ausgelassen feiern, denn der Mittwoch ist ein religiöser Trauertag in der Islamischen Republik. Musik und Tanz ist an diesem Tag untersagt. Das Innenministerium ließ vorab wissen, dass es im Falle eines Durchbruchs keine spontanen Straßenfeste erlauben und auch keine Feier ausrichten werde.
Die Grundsatzeinigung im April hatten Zehntausende Teheraner mit spontanen Jubelfeiern, Hupkonzerten und Sprechchören wie "Obama, Obama" gefeiert.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warf den Weltmächten am Montag vor, sie machten täglich mehr Konzessionen. Das Verhandlungsmotto müsse aber lauten: "Besser keinen Deal als diesen sehr schlechten Deal." Israel sieht in dem iranischen Atomprogramm die größte Bedrohung für seine Existenz.
Bis zur Nacht auf Mittwoch soll ein Abkommen stehen. Seitens der iranischen Verhandler wurde aber bereits laut darüber nachgedacht, nach Fristablauf weiter zu verhandeln. Liegt dem US-Kongress eine Übereinkunft bis Donnerstag vor, hätten die Abgeordneten 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Bei Verzögerungen verdoppelt sich diese Frist. Dies würde Gegnern eines Abkommens - besonders in den USA, im Iran und auch in Israel - mehr Zeit geben, den Deal zu torpedieren.
