Atomverhandlungen Der Druck im Atom-Poker steigt

Wien · Eigentlich standen die Zeichen auf Einigung, doch mittlerweile tut sich in den Verhandlungen um das iranische Atomprogramm kaum noch etwas. Bis Freitagmorgen sollte eine Entschiedung her – eigentlich. Jetzt geht es wieder um Grundsätzliches.

Der lange Streit um das iranische Atomprogramm
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Eigentlich standen die Zeichen auf Einigung, doch mittlerweile tut sich in den Verhandlungen um das iranische Atomprogramm kaum noch etwas. Bis Freitagmorgen sollte eine Entschiedung her — eigentlich. Jetzt geht es wieder um Grundsätzliches.

In den Atomverhandlungen mit dem Iran möchte der Westen den Druck auf Teheran aufrechterhalten und warnt: Endlos-Gespräche werde es nicht geben. Erneut hatten die internationalen Verhandler keinen Durchbruch erzielt, eine Frist im US-Kongress zur Vorlage eines Abkommens läuft am Freitagmorgen aus.

Die Atomanlagen im Iran
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"Es müssen sehr bald schwierige historische politische Entscheidungen getroffen werden", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini dem Nachrichtensender CNN. Die Minister am Verhandlungstisch müssten dann entscheiden, ob sie für dieses historische Abkommen Kompromisse schließen wollten. "Dieser Moment der Wahrheit wird sehr bald da sein."

US-Außenminister John Kerry hatte Teheran vor einem Spiel auf Zeit gewarnt. Bei einer Einigung nach Freitagmorgen verdoppelt sich eine 30-Tage-Frist für eine Überprüfung des Abkommens im Kongress in Washington, da die Abgeordneten in die Sommerpause gehen. Die USA werde sich nicht zu einem Deal drängen lassen, aber auch nicht ewig warten, stellte Kerry klar. Schwierige Entscheidungen müssten "sehr bald" gefällt werden. "Wenn nicht, dann sind wir absolut bereit, diesen Prozess zu beenden."

Das sind Ergebnisse des Atomdeals mit dem Iran
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Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte, er werde "so lange bleiben wie notwendig", um ein Ergebnis zu erzielen. Aus iranischen Delegationskreisen hieß es, die Verhandlungen könnten sich nun bis zum 13. Juli hinziehen.

Mit dem Abkommen will die 5+1-Gruppe, das sind die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland, verhindern, dass der Iran unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms Atombomben bauen kann. Der Iran will die schnelle Aufhebung aller Sanktionen. Der genaue Ablauf des Sanktionsabbaus gilt jedoch als einer der Knackpunkte, ebenso die Frage von Waffenembargos. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird am Freitagmorgen wieder am Verhandlungsort in Wien erwartet.

(dpa)
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