Verhandlungen mit Iran Entscheidung bei Atomgesprächen steht kurz bevor
Wien · Nach zwei Wochen - viel länger als geplant - lässt sich der Showdown bei den Atomverhandlungen mit dem Iran kaum mehr verschieben. Die Minister sehen jedenfalls wenig zeitlichen Spielraum für ein Ende - so oder so.
Die Atomanlagen im Iran
Die Entscheidung über Erfolg oder Scheitern der Atomgespräche mit dem Iran rückt näher. Die Außenminister wollen nach den Worten des britischen Chefdiplomaten Philip Hammond am Samstag erneut zu einer Gesprächsrunde zusammenkommen. "Dann werden wir sehen, ob wir die letzten Hürden überwinden können", sagte er am Freitag vor seiner Abreise aus Wien. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte, er hoffe, dass er nicht bis Montag bleiben müsse. Die EU verlängerte die teilweise Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran um weitere drei Tage bis zum 13. Juli, um den Verhandlern bis dahin Zeit zu geben.
Er habe ein "gutes und konstruktives Gespräch" mit US-Außenminister John Kerry und der EU Außenbeauftragten Federica Mogherini geführt, betonte Sarif. "Aber wir haben weiterhin auch Probleme." Einige Länder in der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) hätten nun Extra-Forderungen und einen neuen Kurs eingeschlagen. In dieser Phase könne ein Wort mehr oder weniger das Endergebnis beeinflussen, so Sarif weiter.
Der lange Streit um das iranische Atomprogramm
Die internationale Gemeinschaft will ein Abkommen mit dem Iran, bei dem die Islamische Republik die Kernkraft zivil nutzen, aber keine Bombe bauen kann. Dafür sollen Sanktionen gegen Teheran schrittweise fallen. Die aktuelle, von allen Seiten bisher als final angesehene Runde dauert bereits seit zwei Wochen an.
Die Bundesregierung setzt weiter auf eine Einigung bei den Atomverhandlungen mit dem Iran. Ziel sei eine "lückenlose und wasserdichte Vereinbarung", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. "Der Teufel steckt absolut im Detail", betonte er.
Das sind Ergebnisse des Atomdeals mit dem Iran
Neben technischen seien aber bei den Gesprächen in Wien auch schwierige politische Fragen noch zu klären. "Wir sind weiter guten Mutes, dass eine Lösung in unserem Sinne möglich ist. Das erwarten wir auch. Aber das setzt voraus, dass in Teheran noch Entscheidungen getroffen werden, die es der iranischen Delegation möglich machen, diesen Schritt zu gehen", sagte Schäfer.
Knackpunkte sind weiterhin Ablauf und Timing der Aufhebung der Sanktionen sowie das Waffenembargo gegen Teheran. Kerry hatte am Freitag den Druck auf den Iran erhöht und vor einem Spiel auf Zeit gewarnt.
Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA soll die Vertragstreue des Irans überwachen, und im Zuge der Untersuchung von angeblichen früheren Atomwaffenprojekten auch Zugang zu Militäranlagen erhalten.
Dies wiederum ist eine der roten Linien, die Hardliner im Iran nicht überschreiten wollen.
