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Besuch an Gedenkstätte
Außenminister Steinmeier auf heikler Mission in Armenien

Außenminister Steinmeier auf heikler Mission in Armenien
FOTO: dpa, woi vfd
Eriwan. Die Völkermord-Resolution des Bundestags belastet die Beziehungen zur Türkei immer noch. Nun ist Steinmeier erstmals wieder in Armenien.

Viel mehr an Kulisse geht nicht. Eine ewige Flamme, dazu ein Obelisk, der wie eine enorme Mahnung in den Sommerhimmel ragt, und eine schier endlose Mauer mit den Namen von Dörfern und Städten, wo vor einem Jahrhundert massenhaft gemordet wurde. Und über allem die schneebedeckte Kuppel des Ararat: mehr als 5100 Meter über dem Meer, unerreichbar auf dem Gebiet der Türkei, aber gewiss der armenischste aller Berge.

Hier, auf einem Hügel vor den Toren der Hauptstadt Eriwan, erinnert Armenien an die Gräueltaten des Osmanischen Reichs, denen 1915/16 bis zu 1,5 Millionen Menschen zum Opfer fielen. Für offizielle Besucher ist die Gedenkstätte Zizernakaberd (deutsch: Schwalbennest) ein Muss.
Erst am Wochenende war der Papst hier. Am Donnerstag legt Frank-Walter Steinmeier einen Kranz nieder.

Außenminister steht nach Völkermod-Debatte unter Beobachtung

Der letzte Besuch des Außenministers in Eriwan liegt gerade mal 20 Monate zurück. Aber nach der quälenden Debatte, ob Deutschland die damaligen Massaker nun Völkermord nennt oder nicht, steht er dieses Mal unter besonderer Beobachtung.

Steinmeier war ursprünglich dagegen, dass der Bundestag eine Erklärung verabschiedet, auch aus Rücksicht auf die Türkei, den Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs. Als die Völkermord-Resolution dann doch beschlossen wurde, Anfang Juni, fast einstimmig, war er gerade zu Besuch in Argentinien. Wäre er dabei gewesen, hätte er auch zugestimmt, heißt es.

Aber jetzt ist Steinmeier zurück in Armenien. Das hat damit zu tun, dass Deutschland dieses Jahr den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) führt. An einer Reise in den Kaukasus mit all seinen Konflikten kommt man nicht vorbei. Trotzdem richtet sich das Interesse darauf, wie er mit dem Thema Völkermord umgeht. Kurzfassung: Bleibt schwierig.

Armenier loben Steinmeier

Was keineswegs daran liegt, dass die armenischen Gastgeber an Lob sparen. Präsident Sersch Sargsjan und Außenminister Edward Nalbandian finden für den Bundestag viele freundliche Worte. Es ist für Steinmeier eine einigermaßen merkwürdige Situation: So oft kommt es nicht vor, dass man als Politiker für etwas gelobt wird, was man eigentlich nicht wollte.

Die Bundesregierung geht mit dem V-Wort weiterhin nur äußerst sparsam um. Im Programmheft zu der Reise ist recht verdruckst von "Ereignissen" die Rede. Steinmeier selbst sagt "Völkermord" in der Öffentlichkeit nur ein einziges Mal.

Und auch nur gezwungenermaßen: Beim Auftritt mit Nalbandian kommt die Frage, warum er den Begriff vermeide. Antwort: "Ich habe diese Resolution unterstützt und deshalb den Begriff des Völkermords nicht gemieden. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Konflikte sich am Ende nicht auf einen einzigen Begriff zurückführen lassen." Dann mahnt er beide Seiten zur Aussöhnung.

Ob das genügt, um die Beziehungen zur Türkei zu entspannen? Der Zorn von Präsident Recep Tayyip Erdogan ist keineswegs verflogen.
Weiterhin hat die Türkei keinen Botschafter in Berlin. Als Papst Franziskus auf seiner Armenien-Reise von "Völkermord" sprach, kam sofort neuer Protest. Das Oberhaupt der Katholiken musste sich "Kreuzfahrermentalität" vorwerfen lassen. Es ist immer noch eine schwierige Balance zwischen historischer Wahrheit und Diplomatie.

Kein neuer deutscher Baum an der Gedenkstätte

Steinmeier verzichtet - im Unterschied zum Papst - auch darauf, an der Gedenkstätte einen Baum in die Erde zu setzen. In den letzten Jahren ist dort ein Hain aus 200 Tannen entstanden, die Prominente aus aller Welt gepflanzt haben. Aus Deutschland gibt es nur eine einzige Tanne, vom Roten Kreuz. Ein anderes Bäumchen, das der letzte DDR-Außenminister Markus Meckel gesetzt hatte, ging ein. Eigentlich, sagt der Gärtner, ist die Erde zu steinig.

Bei dem Besuch geht es aber nicht nur um das, was vor einem Jahrhundert geschah, sondern auch um die aktuellen Krisenherde. Mit Aserbaidschan, dem anderen großen Nachbarn, liegt Armenien seit einem Krieg Anfang der 90er Jahre im Konflikt über die Region Berg-Karabach, ein Gebiet mit 145.000 Bewohnern. Immer wieder gibt es Tote. Erst im April starben bei Kämpfen zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken mehr als 120 Menschen.

Als derzeitiger OSZE-Vorsitzender ist Steinmeier um Vermittlung bemüht. Ziel: Friedensgespräche noch dieses Jahr. Der Minister drückt deshalb aufs Tempo: "Der Status Quo auf Dauer ist so nicht haltbar.
Je länger konkrete Fortschritte ausbleiben, desto größer wird das Risiko einer erneuten Eskalation."  Er fordert die verfeindeten Nachbarländer Armenien und Aserbaidschan zu konkreten Verhandlungen auf. "Wir brauchen auf allen Seiten Mut und die Bereitschaft, Kompromisse einzugehen", sagte Steinmeier bei einem Besuch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. "Gebot der Stunde sind jetzt direkte Gespräche." Zuvor hatte sich Steinmeier in Armenien ähnlich geäußert. So sagt er das später auch in Aserbaidschan, einem Verbündeten der Türkei. Von Völkermord ist dort übrigens überhaupt keine Rede mehr.

(rent/dpa)
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