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Australien
Australischer Ministerpräsident Abbott abgesetzt

Australien: Tony Abbott als Ministerpräsident abgesetzt
Der australische Regierungschef Tony Abbott muss als Ministerpräsident zurücktreten. FOTO: dpa, sm ah ase
Canberra. Die australische Politik ist längst nicht mehr so stabil wie einst. Vor Jahren focht die Labor Party ihren internen Machtkampf aus, nun tat es ihr die regierende Liberal Party gleich.

Nach einem Machtkampf in der eigenen Partei verliert der australische Premierminister Tony Abbott sein Amt. Bei einer Kampfabstimmung unterlag der konservative Regierungschef am Montag in seiner Fraktion seinem Herausforderer Malcom Turnbull.

Hintergrund sind schlechte Umfragewerte rund ein Jahr vor der regulären Parlamentswahl in Australien. Der Wechsel an der Regierungsspitze soll der Liberalen Partei nun Punkte bringen. Turnbull wird damit der vierte australische Premierminister in nur etwas mehr als zwei Jahren.

Im Gegensatz zum konservativen Abbott gilt der 60-jährige Kommunikationsminister Turnbull als moderat. Er befürwortet zum Beispiel die Homo-Ehe, will statt eines britischen Monarchen einen australischen Präsidenten als Staatsoberhaupt und plädiert für mehr Klimaschutz.

Abbott konnte interne Attacke nicht abwehren

Dem seit 2013 amtierenden Regierungschef Abbott warf Turnbull vor allem eine schwache Wirtschaftspolitik vor: "Letztlich hat der Premierminister nicht die Führungsqualitäten in der Wirtschaftspolitik gezeigt, die unsere Nation braucht", sagte Turnbull, als er am Montag die Kampfabstimmung über die Parteiführung verlangte. "Er hat es nicht vermocht, das wirtschaftliche Vertrauen zu geben, das unsere Unternehmen brauchen."

Abbott versuchte, die interne Attacke abzuwehren. "Das Amt des Premierministers dieses Landes ist kein Preis oder ein Spielzeug, das man einfach verlangen kann", sagte er. "Es sollte etwas sein, dass man sich durch eine Abstimmung des australischen Volks verdient." Doch am Ende setzte sich bei der Abstimmung der Abgeordneten der Liberalen Partei Herausforderer Turnbull mit 54 zu 44 Stimmen gegen Abbott durch, wie die Partei mitteilte.

Vor Abbotts Amtsantritt 2013 hatte die heutige Oppositionspartei Labor einen ähnlichen internen Machtkampf vorgeführt. 2007 war sie zunächst unter Kevin Rudd gewählt worden. Den schasste sie 2010 nach schlechten Umfragewerten und ersetzte ihn durch Julia Gillard - nur um in verzweifelter Lage kurz vor den Wahlen 2013 die Rochade rückgängig zu machen.

Abbott war ursprünglich angetreten, die Stabilität in der australischen Innenpolitik wiederherzustellen. Doch stand er wegen missglückter politischer Projekte und verbaler Ausrutscher in der Kritik.

Seine Regierung schneidet in Umfragen schon seit April 2014 schlecht ab. Im Februar probten seine Rivalen in der Partei schon einmal die Rebellion. Abbott setzte aber eine Verschiebung der Abstimmung über den Parteivorsitz um sechs Monate durch. Die vergingen, ohne dass die Umfragewerte besser geworden wären.

(ap)
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