Deutsch-türkischer Journalist im Polizeigewahrsam Mehr als 150 Abgeordnete setzen sich für Yücel ein
Berlin · Aus Sicht des Außenministeriums gibt es keinen Grund, warum die Vernehmung des deutsch-türkischen Journalisten noch nicht stattgefunden hat. Der Fall werde nicht einfacher, dadurch dass man ihn in die Länge ziehe.
Die Dauer des Ermittlungsverfahrens gegen den in der Türkei festgehaltenen Journalisten Deniz Yücel stößt im Auswärtigen Amt auf Unverständnis. "Wir haben nicht die geringsten Anhaltspunkte dafür, dass Herr Yücel seine Tätigkeit als Journalist in irgendeiner Weise missbraucht hätte, sondern er ist engagiert seiner Arbeit nachgegangen", sagte Ministeriumssprecher Martin Schäfer am Freitag in Berlin. "Und wir hoffen und erwarten, dass eine Entscheidung durch die zuständigen türkischen Justizbehörden gefällt wird, die dem Rechnung trägt, und zwar so schnell wie irgend möglich."
Schäfer sagte weiter: "Aus unserer Sicht gibt es gar keinen Grund, weshalb die vor einer Entscheidung des Staatsanwalts offenbar stehende Vernehmung immer noch nicht stattgefunden hat. Und der Fall wird nicht einfacher und auch nicht leichter dadurch, dass man ihn weiter in die Länge zieht."
Yücel, der die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, ist seit Dienstag vergangener Woche im Istanbuler Polizeipräsidium in Gewahrsam. Nach Angaben der Polizei wird gegen ihn wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation, Terrorpropaganda und Datenmissbrauchs ermittelt.
Während des Ausnahmezustands können Verdächtige in der Türkei auf Beschluss des Staatsanwaltes bis zu 14 Tage in Polizeigewahrsam gehalten werden. Diese Frist läuft bei Yücel am kommenden Dienstagnachmittag ab. Spätestens dann muss der 43-Jährige entweder freigelassen oder einem Haftrichter vorgeführt werden. Dieser Richter müsste dann über Untersuchungshaft entscheiden.
Rund 160 Abgeordnete aller Fraktionen des Bundestages haben die Freilassung des in Ankara Inhaftierten gefordert. In einem offenen Brief an den türkischen Botschafter in Berlin, Ali Kemal Aydin, rufen sie die Türkei auf, Yücel sowie seinen Kolleginnen und Kollegen "freie Arbeit zu ermöglichen". Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" in ihrer Samstagsausgabe.
In dem gemeinsamen Schreiben, das dem Botschafter am Freitagnachmittag zugestellt wurde, heißt es: "Wir wenden uns an Sie aus Sorge um die deutsch-türkische Freundschaft und das Verfahren gegen den Journalisten." Initiatoren des Briefes sind die Abgeordneten Niels Annen (SPD) und Omid Nouripour (Grüne).
