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Seltenes Veto
Obama blockiert US-Verteidigungsetat

Barack Obama blockiert US-Verteidigungsetat mit seinem Veto
US-Präsident Barack Obama unterschreibt das Veto gegen den Entwurf des Verteidigungsetats. FOTO: dpa, jl ks
Washington. Barack Obama hat sein Veto gegen den Entwurf des Verteidigungsetats eingelegt. Denn damit würde unter anderem Geld verschwendet, sagt der US-Präsident.

In einem seltenen Schritt hat US-Präsident Barack Obama eine Vorlage für den 612 Milliarden Dollar (etwa 551 Milliarden Euro) umfassenden Verteidigungsetat per Veto blockiert. Unter anderem halte der Entwurf ihn davon ab, das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba zu schließen. Zudem würden Geld verschwendet und Reformen verschleppt, sagte Obama bei der Unterzeichnung seines Vetos im Oval Office des Weißen Hauses am Donnerstag.

Senat und Abgeordnetenhaus, die beide von den Republikanern beherrscht werden, hatten den Haushalt mit breiter Mehrheit verabschiedet. Obama lehnt die darin enthaltenen, als "Sequester" bekannten Rasenmäher-Kürzungen aber ab und fordert zudem ein Budget für das am 1. Oktober begonnene Haushaltsjahr 2016. Der Kongress hatte eine drohende Finanzierungslücke zuletzt nur mit einem bis Anfang Dezember geltenden Haushalt geschlossen und den Streit um das Budget auf die lange Bank geschoben.

"Meine Botschaft an sie ist sehr einfach: Lasst es uns richtig machen", sagte Obama. Parlamentspräsident John Bohner warf Obama dagegen vor, die Sicherheit amerikanischer Truppen und die des Landes aufs Spiel zu setzen. US-Medien zufolge ist es erst das fünfte Mal seit 1961, dass ein Präsident den Verteidigungsetat des Kongresses per Veto blockiert.

 

(lkö/dpa)
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