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Umweltbedenken
Obama stoppt Keystone-XL-Pipeline

Barack Obama stoppt Keystone-XL-Pipeline
Der geplante Bau der Pipeline war seit vielen Jahren umstritten. FOTO: ap
Washington. Die US-Regierung will das seit sieben Jahren umstrittene Megaprojekt der Keystone-XL-Pipeline von Kanada nach Texas endgültig stoppen. Präsident Barack Obama lehnte den kanadischen Projektantrag ab. Sein Entschluss dürfte Republikaner verärgern.

Obama ist seit langem ein ausgewiesener Gegner des Milliardenprojekts, das wegen möglicher Umweltrisiken umstritten ist. Der Stopp könnte seine Position vor dem UN-Klimagipfel in Paris stärken, wo Anfang Dezember ein weltweites Abkommen gegen die globale Erwärmung geschlossen werden soll.

Die Pipeline sollte 1900 Kilometer lang werden. US-Republikaner und andere Befürworter unterstreichen die wirtschaftliche Bedeutung des Transports von Schieferöl aus Kanada zum Golf von Mexiko. Sie hoffen auf Arbeitsplätze.

Bei der Bekanntgabe seiner Entscheidung erklärte Obama, er stimme Außenminister John Kerry zu, dessen Ministerium den Vorschlag für die Pipeline formell abgelehnt hatte. Er spielte die angeblichen wirtschaftlichen Vorteile der Ölleitung herunter. Diese hätte nicht US-Benzinpreise gesenkt, langfristig zu US-Arbeitsplätzen beigetragen oder die USA weniger abhängig von ausländischer Energie gemacht, argumentierte Obama. "Diese Pipeline wäre weder eine Wunderwaffe für die Wirtschaft, wie es einige versprachen, noch die Expressspur zu einem Klimadesaster, das andere verkündet hatten."

Es wird erwartet, dass gegen Obamas Ablehnung geklagt wird. Auch könnte der von den Republikanern beherrschte Kongress erneut versuchen, Obama zu überstimmen. Frühere Versuche waren allerdings misslungen. Auch im Präsidentschaftswahlkampf 2016 dürfte der Streit eine Rolle spielen.

Die Entscheidung gegen die Pipeline könnte auch den Beziehungen der USA zu Kanada schaden - eine Möglichkeit, die Obama einräumte. Der Präsident sagte, er habe mit dem neuen kanadischen Premierminister Justin Trudeau gesprochen, der "seine Enttäuschung" über den Entschluss zum Ausdruck gebracht habe.

Die Firma TransCanada hat nach eigenem Bekunden bereits mehr als zwei Milliarden Dollar in das Projekt gesteckt und könnte versuchen, Schadenersatz geltend zu machen. Das Unternehmen mit Sitz in der kanadischen Provinz Alberta hatte den Antrag bereits 2008 gestellt, kurz bevor Obama erstmals zum Präsidenten gewählt wurde.

Obama sagte, das Pipeline-Projekt habe eine "übertriebene Rolle" im politischen Diskurs der USA gespielt. Seine eigene Rolle dabei, dass sich der Streit über mehrere landesweite Wahlen hinziehen konnte, räumte er nicht ein. Umweltgruppen begrüßten seine Entscheidung gegen das Projekt.

(ap)
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