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Italien: Berlusconi stellt in Rekordzeit Kabinett vor
Rom (RPO). Wahlsieger Silvio Berlusconi legt in Italien ein Rekordtempo vor: Erst am Mittwochabend wurde er von Präsident Giorgio Napolitano mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Unmittelbar danach stellte Berlusconi auch schon sein künftiges Kabinett vor.
Außenminister wird demnach der derzeitige EU-Justizkommissar Franco Frattini, Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Umberto Bossi, Chef der rechtspopulistischen Partei Lega Nord, übernimmt den Posten des Reformministers, sein Parteifreund Roberto Moroni führt das Innenressort. An der Spitze des Verteidigungsministeriums steht der frühere Neofaschist Ignazio la Russa. Die Vereidigung ist für Donnerstag um 17 Uhr vorgesehen.
Insgesamt zählt die künftige Regierung 21 Mitglieder, davon neun - so auch Bossi - ohne Portefeuille. Das Amt des für Reformen zuständigen Ministers hatte Bossi bereits in der zweiten Regierung Berlusconi ab 2001 inne. Moroni war schon 1994 in der ersten Regierung Berlusconi Innenminister gewesen. Die beiden anderen Regierungsmitglieder der Lega-Nord sind Roberto Calderoli, der künftig das neue Ministerium für Gesetzesvereinfachung führen wird, sowie Luca Zaia als Landwirtschaftsminister.
Ebenfalls vier Minister stellt die postfaschistische Nationale Allianz (AN). Außer La Russa handelt es sich um Altero Matteoli an der Spitze des Ressorts für Infrastruktur und Transport, Europaminister Andrea Ronchi und die Jugendministerin Giorgia Meloni. Alle übrigen Regierungsmitglieder gehören mit Ausnahme des künftigen christdemokratischen Ministers zur Umsetzung des Wahlprogramms, Gianfranco Rotondi, wie Frattini und Tremonti Berlusconis Forza Italia an.
Berlusconi hatte die Parlamentswahl am 13. und 14. April an der Spitze des aus Forza Italia und AN gebildeten Zusammenschlusses Volk der Freiheit (PDL) im Bündnis mit der Lega Nord gewonnen. Die linksbürgerliche Demokratische Partei von Walter Veltroni erlitt eine herbe Schlappe.
Kommunisten und Sozialisten sind im neuen Parlament erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr vertreten. Der steinreiche Medienunternehmer Berlusconi war bereits 1994 und von 2001 bis 2006 italienischer Ministerpräsident.
Quelle: afp2
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