Soziale Spannungen: Boliviens Präsident Mesa tritt zurück
La Paz (rpo). Boliviens Präsident Carlos Mesa hat angesichts der anhaltenden sozialen Spannungen in seinem Land seinen Rücktritt angekündigt. Er habe sich "aus Rücksicht auf das Land und auf die Bürger von Bolivien" zu diesem Schritt entschlossen. Er warf dem sozialistischen Oppositionsführer Evo Morales vor, das Land blockieren zu wollen.
Morales hatte im Konflikt um die Rohstoff-Reserven des Landes zu Protesten und Streiks aufgerufen. Er kritisierte, dass es zu geringe Gewinne für Bolivien beim Export seiner reichen Erdgas- und Ölvorkommen gebe. Mesa warf Morales vor, ein "unmögliches Gesetz" zu befürworten. Die Opposition hatte einen Gesetzesentwurf vorgelegt, nachdem die Abgaben auf das geförderte Erdgas und Erdöl von 18 auf 50 Prozent steigen sollte. Das Parlament hatte den Vorschlag abgelehnt.
Morales warf dem Präsidenten dagegen vor, das Land mit seinem Rücktrittsangebot erpressen zu wollen. Der Gewerkschaftsführer Jaime Solares sagte, Mesas Ankündigung sei "ein gut inszeniertes Theaterstück", um die Interessen der transnationalen Ölgesellschaften zu verteidigen.
Mesa erklärte weiter, mehr als alle anderen lateinamerikanischen Länder sei Bolivien von Auslandsinvestitionen und Entwicklungshilfe abhängig. Wenn die ausländische Unterstützung ausgesetzt werde, könne das Land nicht mehr funktionieren.
Mesa galt als Versöhner
Der Intellektuelle Mesa galt von Beginn an als Versöhner. Er wurde am 12. August 1953 in La Paz geboren, beide Eltern waren Historiker. Nach seinem Literaturstudium an der Universität von La Paz machte Mesa sich zunächst einen Namen als Historiker, der in mehreren Büchern die Geschichte seines Landes scharf und treffend analysierte. In den 80er Jahren begann er dann seine steile Karriere als Journalist und Medienunternehmer. In die Politik wechselte er aber erst 2002, als er sich bereit erklärte, für Sánchez de Lozada als dessen Stellvertreter ins Rennen um die Präsidentschaftswahl zu gehen.
Die bolivianische Verfassung sieht theoretisch vor, dass das Parlament den Rücktritt Mesas ablehnen kann. Die Amtszeit des Präsidenten endet offiziell im Jahr 2007. Sollte das Parlament den Rücktritt annehmen, würde Senatspräsident Hormando Vaca Diez das Amt übernehmen.
Quelle: afp
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