David Miliband: Britischer Außenminister will keinen EU-Job
zuletzt aktualisiert: 12.11.2009 - 06:51London (RPO). Der britische Außenminister David Miliband hat ausgeschlossen, als neuer Hoher EU-Vertreter für die Außenpolitik nach Brüssel zu gehen. "Ich habe mich Großbritannien und der Labour-Regierung verschrieben."
Das sagte Miliband am Mittwochabend nach Gesprächen mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in London. Er sei "kein Kandidat für den Posten" des Hohen Vertreters und wolle für seine Regierung in den anstehenden Wahlkampf ziehen. Miliband war immer wieder als möglicher Kandidat für den Posten genannte worden. In Großbritannien muss spätestens im Juni kommenden Jahres das Parlament neu gewählt werden.
Auch der britische Handelsminister und frühere EU-Kommissar Peter Mandelson schloss sein Interesse am Posten des "Außenministers" der EU aus. "Das ist kein Job, den ich machen möchte", sagte Mandelson am Mittwoch der BBC.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union entscheiden am Donnerstag kommender Woche über die Besetzung der zwei neuen Spitzenposten, die durch den Lissabon-Vertrag geschaffen werden. Neben dem Hohen Vertreter für die Außenpolitik erhält die Gemeinschaft künftig auch einen auf zweieinhalb Jahre ernannten EU-Ratspräsidenten.
Als Ratspräsident wird der belgische Ministerpräsident und Christdemokrat Herman Van Rompuy gehandelt, im Gespräch sind aber auch der niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende sowie sein luxemburgischer Kollege Jean-Claude Juncker. Als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des "Außenministers" gilt der frühere linksgerichtete italienische Regierungschef und Außenminister Massimo D'Alema.
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