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Rumiana Jeleva
  Foto: AP, AP
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EU-Kommission: Bulgarin Schelewa zieht Kandidatur zurück

zuletzt aktualisiert: 19.01.2010 - 11:33
Straßburg (RPO). Die umstrittene Bulgarin Rumjana Schelewa zieht ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurück. Das teilte ein Sprecher der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament mit. Schelewa, die als Kommissarin für humanitäre Hilfe vorgesehen war, steht im Verdacht, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben.

Die konservative Politikerin hatte offenbar verschwiegen, dass sie von 2007 bis 2009 Anteile an einem Beratungsunternehmen hielt. Dies wäre ein Verstoß gegen den Verhaltenskodex der EU-Kommission, der die Offenlegung aller Nebeneinkünfte verlangt. Auch andere Abgeordnete warfen der Chefdiplomatin mangelnde Transparenz vor.

Bei dem Vorwurf geht um Schelewas Rolle als Geschäftsführerin und Mitbesitzerin einer Beratungsgesellschaft. Ihren Anteilsbesitz habe sie dem Europäischen Parlament, dem sie insgesamt drei Jahre lang angehörte, verschwiegen. In ihrem Lebenslauf, den Schelewa der EU-Kommission einreichen musste, gab sie lediglich an, früher mal eine Führungskraft des Unternehmens gewesen zu sein.

Schelewa soll aber Außenministerin ihres Landes bleiben. Er nehme ihr Rücktrittsgesuch als Außenministerin nicht an, sagte der bulgarische Regierungschef Boiko Borissow am Dienstag in Sofia. Es gebe für einen Amtsverzicht keinen Grund. Dass die 40-Jährige ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückzog, befürwortete Borissow jedoch. Der Ministerpräsident sei verpflichtet, eine Krise in der EU zu verhindern, erklärte die Regierung. Nach Schelewas Rückzug könne die neue EU-Kommission nun "ohne Hindernisse" gebildet werden.

Quelle: AFP/csi

 
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