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Militärstützpunkt
Bundestagsabgeordnete wollen Soldaten in Incirlik besuchen

Militärstützpunkt: Bundestagsabgeordnete wollen Soldaten in Incirlik besuchen
Über den Stützpunkt beteiligt sich die Bundeswehr am Einsatz gegen IS-Miliz in Syrien. FOTO: dpa, gfh htf jai kde
Berlin. Nach den Entspannungsversuchen der Bundesregierung gegenüber der Türkei unternehmen mehrere Abgeordnete einen neuen Versuch, die deutschen Soldaten auf dem Militärstützpunkt Incirlik zu besuchen.

"Wir wollen am 4. Oktober in die Türkei fliegen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der "Berliner Zeitung". Die Reiseplanung der Abgeordneten stehe. Nach der Armenien-Resolution des Bundestages vor rund drei Monaten, in der der Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren verurteilt wurde, haben sich die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei drastisch verschlechtert.

So wurde der türkische Botschafter aus Berlin zurückgerufen. Unter Hinweis auf die Resolution war Abgeordneten der Besuch deutscher Soldaten in Incirlik verweigert worden, von wo aus die Bundeswehr am Einsatz gegen die radikal-islamische IS-Miliz in Syrien beteiligt ist. Die Bundesregierung erklärte am Freitag nach monatelangem Druck der Türkei, sie distanziere sich nicht von der Armenien-Resolution des Parlaments.

Sie wies aber darauf hin, dass die Resolution nicht rechtsverbindlich sei. "Die Bundesregierung hat die Wünsche der Türken nicht erfüllt", sagte Arnold. "Aber wenn das jetzt die Brücke ist, über die man gehen kann, soll es mir recht sein."

(REU)
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