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Foto: AP, AP
Uiguren-Konflikt: China droht Protestlern mit dem Tod
Urumqi (RPO). Die Lage im chinesischen Uiguren-Konflikt spitzt sich zu: Die Regierung werde die Verantwortlichen für die jüngsten Unruhen hinrichten lassen, erklärte der Chef der Kommunistischen Partei in der Provinz Xinjiang am Mittwoch. Die Lage ist ernst. Staatpräsident Hu Jintao hat seine Teilnahme am G-8-Gipfels in L'Aquila kurzfristig abgesagt.
Bei den Ausschreitungen zwischen Chinesen und der Minderheit der Uiguren kamen seit Sonntag mindestens 156 Menschen ums Leben, hunderte wurden verletzt. Wie viele der Opfer von der jeweils einen oder anderen Seite stammten, blieb vorerst unklar. Für die Nacht zum Mittwoch erließen die Behörden ein Ausgehverbot für Urumqi, wo 2,3 Millionen Menschen leben. Bei Tagesanbruch patrouillierten hunderte paramilitärische Polizisten in den Straßen der Provinzhauptstadt, der zentrale Platz war abgeriegelt.
Regime bezeichnet Lage als stabil
Der Chef der Kommunistischen Partei von Xinjiang, Li Zhi, beschrieb die Lage inzwischen als stabil – dank des konsequenten Einsatzes der Sicherheitskräfte. Die Verantwortlichen für die tagelangen gewaltsamen Auseinandersetzungen müssten mit der Todesstrafe rechnen, fügte Li hinzu. Die Regierung werde diese Rädelsführer hinrichten lassen. Es seien schon mehrere Personen festgenommen worden, die des Mordes beschuldigt würden, überwiegend Studenten.
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Flugblätter auf Urumqi abgeworfen
Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete, Präsident Hu sei wegen der Lage in Xinjiang nach Hause zurückgekehrt. Welche konkreten Maßnahmen er ergreifen könnte, wurde nicht mitgeteilt. Von Hubschraubern aus warfen die Behörden tausende Flugblätter auf Urumqi ab und riefen die Bevölkerung zur Ruhe auf. Einige Bürger errichteten Barrikaden, um neuen Straßenkämpfen vorzubeugen. "Wir wollen nur unsere Wohnhäuser schützen, wie wollen nicht selbst angreifen", erklärte ein Sprecher der Uiguren. Diese beklagten sich auch über eine Zensur von Internetverbindungen.
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Han-Chinesen ziehen mit Knüppeln durch die Straßen
Am Dienstag hatten noch Uiguren am Bahnhof von Urumqi Menschen angegriffen, in einem anderen Stadtteil lieferte sich eine Gruppe weiblicher uigurischer Demonstranten ein Handgemenge mit der Polizei. Am Nachmittag zogen rund 1.000 Han-Chinesen mit Knüppeln bewaffnet wütend durch die Straßen. Die Gewalt in Xinjiang gilt als herber Rückschlag für die chinesische Regierung, die zum bevorstehenden 60. Jahrestag der kommunistischen Herrschaft im Oktober das Bild einer "harmonischen Gesellschaft" präsentieren wollte.
Die Türkei rief China auf, die Ordnung in Xinjiang wiederherzustellen und die Verantwortlichen für Gewalttaten zur Rechenschaft zu ziehen. Ankara lege großen Wert auf gute Beziehungen zu China und sehe das Turk-Volk der Uiguren hier als idealen Mittler, erklärte Außenminister Ahmet Davutoglu.
Quelle: AP
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