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Parteitag in Peking
Chinas Staatschef Xi Jinping als Parteichef im Amt bestätigt

China: Staatschef Xi Jinping als Parteichef im Amt bestätigt
Staatschef Xi Jinping auf einem Plakat in Shanghai. FOTO: rtr, AS/DH
Peking. Der chinesische Staats- und Regierungschef Xi Jinping ist für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei gewählt worden. Xi präsentiert eine neue Führungsmannschaft - aber keinen Nachfolger. Wird er länger im Amt bleiben?

Xi wurde am Mittwoch auf dem Parteitag der kommunistischen Partei in Peking im Amt bestätigt, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Damit festigte Xi seinen Status als mächtigster Politiker des Landes seit Jahrzehnten weiter. Er präsentierte auch seine neue Führungsmannschaft. Unter den fünf neuen Mitgliedern des mächtigen Ständigen Ausschusses des Politbüros ist allerdings kein potenzieller Nachfolger zu finden. Die Männer seiner Wahl sind alle zu alt, um ihn nach 2022 zu beerben.

Indem Xi Jinjing keine Nachfolgeregelung erkennen lässt, facht der heute 64-Jährige die Spekulationen neu an, dass er in fünf Jahren möglicherweise eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Als Parteichef und Oberkommandierender der Streitkräfte wäre das möglich, aber nicht als Präsident. Der Posten ist aber ohnehin eher zeremoniell.

Neben Xi Jinping und Premier Li Keqiang (62) rückten fünf neue Mitglieder in den neuen Ständigen Ausschuss des Politbüros auf: Li Zhanshu (67), ein enger Vertrauter des Parteichefs sowie der Shanghaier Parteichef Han Zheng (63), Vizepremier Wang Yang (62), der Chefideologe Wang Huning (62) und Organisationschef Zhao Leji (60), der neuer Korruptionsbekämpfer wird.

Auf einer Stufe mit Mao Tsetung

Das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hatte Xi Jinping zuvor auf seinem ersten Plenum für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs bestätigt. Nach der Verankerung seiner ideologischen Leitlinien in der Parteiverfassung ist der "starke Mann Chinas" damit auf dem Höhepunkt seiner Macht. Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung hatte kein Führer Chinas eine ähnlich starke Stellung.

Der nur alle fünf Jahre stattfindende Parteikongress hatte "Xi Jinpings Gedankengut für die neue Ära des Sozialismus chinesischer Prägung" am Vortag zum Abschluss seiner Sitzung als "Aktionsplan" in die Parteistatuten aufgenommen. Die Delegierten erhoben ihn damit als Vordenker auf eine historische Stufe mit Mao Tsetung.

(oko/AFP/dpa)
 
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