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Foto: AP, AP
Spannungen wachsen: China warnt Obama vor Treffen mit Dalai Lama
Peking (RPO). Verstimmung zwischen Peking und Washington: Mit Chinas deutlicher Warnung an US-Präsident Barack Obama vor einem Treffen mit dem Dalai Lama sind die Spannungen weiter gewachsen. Ein Treffen Obamas mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter würde die Zusammenarbeit beider Länder "ernstlich untergraben", sagte am Dienstag ein hochrangiger Parteifunktionär in Peking. Unterdessen hat Obama verlauten lassen, dass er den Dalai Lama trotz der Warnungen aus Peking treffen will.
"Wir lehnen jeden Versuch ausländischer Mächte ab, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen, indem sie den Dalai Lama als Entschuldigung benutzen", sagte der hochrangige Parteifunktionär Zhu Weiqun bei einer Pressekonferenz. Weiqun ist stellvertretender Leiter eines Organs der Kommunistischen Partei Chinas, das mit den Beziehungen zum Dalai Lama befasst ist.
Ein Treffen des US-Präsidenten mit dem Dalai Lama würde "das Vertrauen und die Zusammenarbeit" zwischen Peking und Washington ernstlich beschädigen, warnte Zhu. Der Sprecher der Exilregierung der Tibeter, Thubten Samphel, erklärte, er sehe "keinen Grund", warum ein solches Treffen nicht stattfinden könne.
US-Präsident Barack Obama will trotz der Warnungen aus Peking den Dalai Lama treffen. Das teilte ein Sprecher des Weißen Hauses am Dienstag mit, ohne einen Termin für ein Treffen Obamas mit dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter zu nennen.
Der Dalai Lama will am 16. Februar für zehn Tage in die USA reisen. Ein Treffen mit Obama wurde bislang nicht angekündigt. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Präsidenten sagte, ein Treffen der beiden Friedensnobelpreisträger werde zu einem "geeigneten Zeitpunkt" stattfinden. Obama war im November in den USA kritisiert worden, weil er vor seiner ersten Reise nach Peking nicht mit dem Dalai Lama zusammentraf. Dieser fordert für Tibet eine weitreichende Autonomie, Peking lehnt dies entschieden ab.
Verhältnis durch US-Waffengeschäft mit Taiwan belastet
Die Beziehungen zwischen China und den USA sind derzeit angespannt, weil Washington am Wochenende ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan angekündigt hatte. Peking setzte daraufhin die militärische Zusammenarbeit mit Washington aus und kündigte Sanktionen gegen die an dem Geschäft beteiligten US-Firmen an. China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an.
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Ma Zhaoxu, sagte, die Beziehungen würden durch das US-Rüstungsgeschäft "bei wichtigen internationalen und regionalen Themen" beeinträchtigt, und die Verantwortung dafür trage allein die US-Regierung. Er rief die beteiligten US-Firmen, darunter Boeing und Lookheed Martin, auf, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen.
Die erste offizielle Reaktion aus Washington auf die chinesische Kritik an dem Rüstungsgeschäft kam am Dienstag vom stellvertretenden Abteilungsleiter für die Luftwaffe im Pentagon, Bruce Lemkin. Die geplante Lieferung von Raketen, Hubschraubern und anderen Rüstungsgütern sei eine "politische Grundsatzentscheidung", Chinas Reaktion sei "bedauerlich", sagte Lemkin am Rande der Luftfahrtmesse in Singapur.
Quelle: AFP/felt
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