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Kampf gegen Korruption
Chinas Präsident wirft Parteimitgliedern Vetternwirtschaft vor

Chinas Präsident Xi Jinping wirft Parteigenossen Vetternwirtschaft vor
Xi Jinping will sich mit der öffentlichkeitswirksamen Bekämpfung von Korruption in seiner kommunistischen Partei profilieren. FOTO: afp, FD
Peking. Eine Woche, nachdem ihn das Zentralkomitee zum "Kern" der kommunistischen Partei erklärt hat, schreibt Chinas Staatschef Xi Jinping in der "Volkszeitung", einem Parteiorgan, von "Verschwörungen" in der regierenden Partei.

In zwei Kommentaren wirft Xi einer "Handvoll" hochrangiger Parteimitglieder vor, "Cliquen" zu bilden, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen. "Vetternwirtschaft und Wahlbetrug haben Bestand", heißt es weiter. Zudem hätten sich "Machtmissbrauch" und "Korruption" verbreitet. Dabei nannte Xi auch die Namen einiger bereits entlassener Funktionäre.

Eine Million Parteimitglieder entlassen

Seit seinem Amtsantritt 2012 verfolgt Xi eine Anti-Korruptionskampagne, in deren Rahmen bereits mehr als eine Million Amtsträger entlassen wurden. Kritiker werfen Xi vor, mit der Kampagne Rivalen zu beseitigen, um seine eigene Macht zu festigen.

Xi verfügte bereits über mehr Macht als alle seine Vorgänger seit dem Tod von Mao Tse-tung 1976. Damals war die Parteiführung kollegial organisiert worden, um Machtmissbrauch zu vermeiden. Die Formulierung, Xi sei der "Kern", kam in der Partei Ende vergangenen Jahres auf, verschwand dann aber zunächst wieder – Beobachter werteten dies als Indiz, dass der Staats- und Parteichef bei der Festigung seiner Macht auf Widerstand stieß. Nun wurde die Formulierung bei der Sitzung des Zentralkomitees vergangene Woche offiziell beschlossen.

Xi könnte länger als üblich regieren

Experten vermuten, dass Xi länger als die üblichen zehn Jahre an der Macht bleiben könnte. Als Staatspräsident ist seine Amtszeit laut Verfassung auf zwei fünfjährige Mandate begrenzt, es gibt aber offiziell keine zeitliche Begrenzung für den Parteichef – den Posten, dem Xi seine Macht verdankt.

(bur/AFP)
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