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Kerik verzichtet überraschend: Designierter Minister lässt Bush im Stich
Washington (rpo). Überraschend hat der frühere New Yorker Polizeichef Bernard Kerik seine Nominierung als neuer Minister für Heimatschutz im Kabinett von US-Präsident George W. Bush zurückgezogen. Entsprechendes teilte das Weiße Haus am Freitag mit.
Hintergrund sind offenbar mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Beschäftigung einer Haushaltshilfe. Auf die offenen Fragen stieß Kerik nach eigenen Angaben bei der Vorbereitung von Dokumenten für eine Bestätigung seiner Nominierung seitens des Senats. Dabei geht es um den Immigrantenstatus eines von ihm angestellten Haus- und Kindermädchens. Als Heimatschutzminister wäre Kerik auch für den Vollzug der Einwanderungs- und Zollgesetze zuständig gewesen. In einem Schreiben an Bush erklärte Kerik, er sei überzeugt, dass ein Festhalten an der Nominierung nicht im Interesse der Regierung, des Heimatschutzministeriums und des amerikanischen Volkes wäre.
"Der Präsident respektiert die Entscheidung", sagte Bushs Sprecher Scott McClellan. Kerik habe den Präsidenten am Freitagabend telefonisch informiert und seine Entscheidung dem Weißen Haus zudem schriftlich mitgeteilt. Einen neuen Kandidaten werde man so schnell wie möglich benennen.
Der 49-jährige Kerik sollte die Nachfolge von Tom Ridge antreten, der seinen Rücktritt erklärt hat. Bush hatte Kerik erst vor einer Woche bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem Expolizeichef im Weißen Haus nominiert und ihn dabei als einen der besten und erfolgreichsten Polizeibeamten in den USA gewürdigt. Kerik hätte wie jeder Ministerkandidat noch vom Senat bestätigt werden müssen.
Kerik war in den 70er Jahren als Militärpolizist in Südkorea stationiert, später arbeitete er für eine private Sicherheitsfirma in Saudi-Arabien. Der New Yorker Polizei schloss er sich 1986 an und wurde im Jahr 2000 zu deren Leiter ernannt. In dieser Funktion übernahm er eine wesentliche Rolle nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Zuletzt war er als Sicherheitsberater tätig und half beim Aufbau der irakischen Polizei.
Schon kurz nach seiner Nominierung als neuer Minister war der ehemalige Polizeichef öffentlich unter Beschuss geraten. Die Medien konzentrierten sich in den letzten Tagen auf Enthüllungen über Aktiengewinne des Kandidaten bei einem Unternehmen, das Waffen an die Heimatschutzbehörde verkaufte. Die Berichte galten jedoch als nur wenig brisant. Über Asylrechtsfragen sind allerdings schon mehrere Ministerkandidaten gestolpert. So zog sich etwa Zoe Baird, die im ersten Bush-Kabinett als Justizministerin im Gespräch war, nach der Enthüllung zurück, dass sie keine Sozialabgaben für eine Haushaltshilfe gezahlt hatte, die zudem illegal eingewandert war.
Bush muss zu Beginn seiner zweiten Amtszeit am 20. Januar neun der bisherigen 15 Minister ersetzen, die ihr Ausscheiden aus der Regierung angekündigt haben. Prominentester unter ihnen ist Außenminister Colin Powell, dessen Amt die Nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice übernehmen soll.
Quelle: ap
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