Nato Response Force Deutsche führen Anti-Putin-Truppe
Münster/Berlin · Im Konflikt mit Russland zeigt die Nato Flagge. Gemeinsam mit Niederländern und Norwegern bilden die Deutschen eine schnelle Eingreiftruppe, die befreundete osteuropäische Länder schützen soll.
Deutsch-Niederländisches Korps führt Eingreiftruppe
Das Deutsch-Niederländische Korps in Münster führt seit Mittwoch den militärischen Eliteverband "Nato Response Force Land" (NRF). Anfang des kommenden Jahres soll die NRF eine spezielle Eingreiftruppe zum Schutz der drei baltischen Nato-Mitgliedsländer einsatzbereit melden. Diesen Plan für eine erhöhte Einsatzbereitschaft hatten die Staats- und Regierungschefs der 28 Bündnis-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen im September im walisischen Newport beschlossen.
Estland, Lettland und Litauen sowie Polen fühlen sich von den russischen Militäraktivitäten besonders bedroht. Die Nato Response Force, die insgesamt 25.000 Soldaten mit Flugzeugen und Schiffen umfasst, ist jedoch zu unbeweglich, um bei Anzeichen auf Angriffsvorbereitungen schnell genug vor Ort zu sein. Deshalb soll sie in ihrem Kern einen besonders schnell einsatzfähigen Verband aufbauen.
"Wir haben mit dem heutigen Tag eine Truppe mit hoher Bereitschaft", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Bundeswehr habe dabei eine führende Rolle. "Deutschland hat sich wieder einmal als zuverlässiger Verbündeter erwiesen", sagte Stoltenberg.
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Schon jetzt eine Brigade mit rund 5000 Soldaten
Diese Turbo-Eingreiftruppe als Speerspitze der Nato in Osteuropa soll im Januar 2016 einsatzbereit sein, sie gibt es im Grunde aber bereits: Deutschland, die Niederlande und Norwegen haben eine Brigade mit rund 5000 Soldaten zusammengestellt, die 2014 bei einem Manöver in Norwegen erfolgreich erprobt worden ist. Die Bundeswehr stellt dafür das in Sachsen stationierte Panzergrenadierbataillon 371 mit 44 "Marder"-Schützenpanzern.
Dieser schnelle Kampfverband diene aber bislang nur der Erprobung des neuen Konzepts, betonte der Befehlshaber des 1. Korps, der deutsche Generalleutnant Volker Halbauer. Die Nato-Verteidigungsminister würden erst im Februar Details beschließen.
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Hinter den Kulissen scheint es Streit um den neuen Kampfverband zu geben: Polen fordert die sofortige Einsatzbereitschaft und wird von der Bundesregierung unterstützt. Deutschland will die Führungsrolle übernehmen, um zu zeigen, dass es trotz aller Kritik seine Bündnisverpflichtungen erfüllt. Die Brüsseler Nato-Führung will offenbar erst ausloten, welche Staaten sich zusätzlich an dem Verband beteiligen, und wie er ausgerüstet wird.
Stoltenberg fordert höhere Verteidigungsausgaben
Im Zuge der Ukraine-Krise hat die Nato bereits die Überwachung des Luftraums an den Ostgrenzen des Bündnisses ausgebaut. Stoltenberg betonte am Mittwoch, diese verstärkte Überwachung würde so lange aufrecht erhalten, wie es notwendig sei.
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Im Umgang mit Russland erklärte er, die Nato suche nicht die Konfrontation, sondern eine "konstruktivere und kooperativere" Beziehung zu Russland. Dies sei aber nur möglich, wenn auch Russland dies wolle.
Angesichts der sich verschärfenden Sicherheitslage in der Welt durch die Ukraine-Krise und durch den islamistischen Terror forderte Stoltenberg die Nato-Mitgliedsstaaten zu höheren Verteidigungsausgaben auf. Er mahnte, während die Nato in den vergangenen fünf Jahren ihre Ausgaben um 20 Prozent reduziert habe, gebe Russland immer mehr Geld für seine Armee aus.
Vereinbart ist innerhalb der Nato, dass die Mitgliedsländer zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Streitkräfte ausgeben. Die Mahnung war an die Deutschen gerichtet, die nur 1,3 Prozent einsetzen.
