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Proteste in Jemen und Algerien: Die Revolution findet Nachahmer
Kairo (RPO). Nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak wächst auch in anderen Ländern der Region der Unmut über die Regierungen. Tausende Menschen forderten in Algerien den Rücktritt von Präsident Abdelaziz Bouteflika, im Jemen gingen Menschen gegen Staatschef Ali Abdallah Saleh auf die Straße. Auch Golf-Emirat Bahrain gärt es.
In Algerien gingen am Samstag rund 2000 Menschen gegen Präsident Bouteflika auf die Straße. In der Hauptstadt Algier kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei, die mit einem Großaufgebot von 30.000 Beamten einen Protestmarsch verhinderte. Aufgerufen zu den Protesten hatte ein kürzlich gegründetes Bündnis von Oppositionsparteien, Gewerkschaften und Menschenrechtsgruppen. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivsten wurden landesweit mehr als 300 Menschen festgenommen. Die algerische Journalisten-Gewerkschaft SNJ warf den Sicherheitskräften vor, Reporter durch Angriffe mit Schlagstöcken und Festnahmen an der Beichterstattung gehindert zu haben.
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Auch im Jemen demonstrierten erneut Tausende gegen den seit 32 Jahren regierenden Präsidenten Ali Abdallah Saleh. "Nach Mubarak ist Ali dran", skandierten am Samstag rund 4000 meist junge Demonstranten, als sie in der Hauptstadt Sanaa von der Universität zum zentralen Tahrir-Platz zogen. Der Platz war jedoch seit Freitag von rund 10.000 mit Knüppeln und Messern bewaffneten Anhängern Salehs besetzt, die die Demonstranten zur Auflösung ihres Protestmarschs zwangen. Bei erneuten Protesten am Sonntag kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei.
Im Golf-Emirat Bahrain wappneten sich die Sicherheitskräfte am Sonntag gegen mögliche Proteste am Montag. Die Polizei ordnete Straßensperren und Patrouillen an. Auslöser der Besorgnis ist ein Aufruf im Internet zu einer großen Anti-Regierungs-Demonstration. Sollte versucht werden, die geplanten Demonstrationen zu verhindern, würde dies zu "Chaos und Blutvergießen" führen, warnte der bekannte Menschenrechtsaktivist Nabeel Radschab.
Insbesondere die schiitische Mehrheit in dem kleinen Königreich war von dem harten Durchgreifen betroffen, hat sie doch maßgeblich zu dem Protest aufgerufen. Aus Sorge hatte die sunnitische Regierung zuvor bereits Geldgeschenke verteilt und umfängliche Reformen der Medien versprochen. Die Kundgebung am Montag sollte die erste größere Demonstration in der Golfregion seit dem Beginn der Proteste in Tunesien und Ägypten sein.
Flüchtlingsstrom aus Afrika Die Unruhen in Nordafrika sind derweil auch in Europa hautnah zu spüren. Am Sonntag trafen erneut fast 1000 tunesische Flüchtlinge auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ein. Am Samstag hatte Italien in Reaktion auf den Ansturm, der durch die Unruhen in Tunesien und den anschließenden Sturz des langjährigen Staatschefs Zine el Abidine Ben Ali ausgelöst worden war, den humanitären Notstand ausgerufen. Innenminister Roberto Maroni will nun italienische Polizisten nach Tunesien entsenden, um weitere Flüchtlinge zu stoppen.
Das nach dem Rücktritt Mubaraks nun in Ägypten herrschende Militär stellte am Sonntag die Weichen für einen politischen Neuanfang, indem es das Parlament auflöste und die Verfassung für eine Volksabstimmung über notwendige Änderungen außer Kraft setzte. In spätestens sechs Monaten soll es Neuwahlen geben, durch die eine zivile Führung die Armee an der Staatsspitze ablösen soll. Damit erfüllte die Armee zentrale Forderungen der Demonstranten, die wochenlang gegen Mubarak protestiert hatten.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sicherte Tunesien bei einem Besuch am Samstag politische und wirtschaftliche Unterstützung zu. Die Flüchtlingsfrage dürfte am Montag auch bei einer Visite von EU-Außenministerin Catherine Ashton in Tunis Thema sein.
Quelle: AFP/dapd
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