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"Democracy in Europe Movement 2025"
Varoufakis ruft europäische Bewegung ins Leben

Porträt: Varoufakis – Medienexperte und Ex-Finanzminister
Porträt: Varoufakis – Medienexperte und Ex-Finanzminister FOTO: dpa, el ase
Berlin/Athen. Während Griechenland nach Aussagen von Regierungschef Alexis Tsipras die Auflagen der Geldgeber voll und ganz erfüllen will, will der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis nach einem Zeitungsbericht am 9. Februar in Berlin eine linke paneuropäische Bewegung gründen.

Das Projekt solle "Democracy in Europe Movement 2025" heißen ("DiEM 25"), berichtet die Tageszeitung "Neues Deutschland". In der Berliner "Volksbühne" wolle Varoufakis mit Mitstreitern Ideen vorstellen, "wie man Europa demokratisieren und dessen schleichende Fragmentierung stoppen kann".

Varoufakis hatte sich als Finanzminister gegen harte Sparauflagen der Retter-Institutionen für das hochverschuldete Griechenland hartnäckig gewehrt. Im Juli 2015 trat er zurück. Seitdem sucht der Mann mit dem großen Ego eine Bühne für ein Comeback.

Tsipras: Werden Auflagen erfüllen

Untrerdessen will Griechenland die Auflagen der Gläubiger nach den Worten von Regierungschef Alexis Tsipras voll und ganz erfüllen. Seine Regierung werde aber keine "unsinnigen Forderungen" akzeptieren, sagte der Ministerpräsident am Sonntag der Athener Zeitung "Realnews". Welche Forderungen das sein könnten, sagte Tsipras nicht. Mit der Einhaltung des Sparprogramms und die Umsetzung der letzten Reformen werde sein Land 2016 aus der Krise herauskommen.

Zu den bevorstehenden schwierigen Abstimmungen im griechischen Parlament über eine Rentenreform zeigte sich Tsipras zuversichtlich. Die Regierungsmehrheit von 153 der insgesamt 300 Abgeordneten im Parlament sei "absolut solide", sagte er. Presseszenarien über die Bildung einer Mehrparteienregierung bei einem Bröckeln der Parlamentsmehrheit von Tsipras' Links-Rechts-Regierungskoalition charakterisierte er als "Sommernachtsträume".

Das Athener Parlament muss in den kommenden Wochen umstrittene Gesetze billigen. Nur wenn das geschieht, werden die Gläubiger dem pleitebedrohten Land weiter unter die Arme greifen. Dabei geht es um eine umfangreiche Rentenreform sowie zusätzliche Steuern für Landwirte.

(felt/dpa)
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