"Feuer mit Feuer bekämpfen" Trump erwägt Wiedereinführung von Folter bei Verhören
Washington · US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview signalisiert, er sei offen für die Wiedereinführung von Foltermethoden wie Waterboarding. Einem Bericht der "New York Times" zufolge soll es zudem wieder geheime CIA-Gefängnisse geben; das Gefangenenlager Guantanamo soll weiterbetrieben werden.
In einem Interview mit dem Fernsehsender ABC News hat Donald Trump eine mögliche Wiedereinführung von Folter bei Verhören angedeutet. Eine mögliche Duldung solcher Praktiken würde er aber von den Meinungen des Verteidigungsministers James Mattis und CIA-Chefs Mike Pompeo abhängig machen.
In dem Interview sagte Trump, es sei nötig, "Feuer mit Feuer zu bekämpfen" angesichts der von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verübten Gräueltaten. "Wenn sie die Köpfe unserer Bürger und anderer Menschen abhacken, wenn IS Dinge tut, von denen niemand seit dem Mittelalter gehört hat, bin ich sehr für Waterboarding", sagte er.
Er würde dabei aber auf den Rat von Mattis und Pompeo hören. "Ich werde mich daran halten, was sie dazu sagen. Und wenn sie das nicht tun wollen, dann ist das gut." Im anderen Fall werde er dafür sorgen, dass alles, was im gesetzlichen Rahmen erlaubt sei, umgesetzt werde. "Aber glaube ich, dass es funktioniert? Absolut, Ich fühle, dass es funktioniert", betonte Trump mit Blick auf die Foltermethoden.
Pompeo hatte während seiner Nominierungsanhörungen im Senat betont, er würde keiner Anweisung nachkommen, die auf eine Wiedereinführung der Verhörtechniken wie Waterboarding oder anderer von der CIA angewendeter umstrittener Methoden ziele.
Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das vom Geheimdienst CIA eingesetzte Waterboarding nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 beendet. Die Methode des Waterboarding, bei der der Verhörte zu ertrinken glaubt, wird von Menschenrechtlern als Folter angesehen und ist auch in den USA unrechtmäßig.
Im Wahlkampf hatte Trump gesagt: "Waterboarding ist schön, aber es ist noch längst nicht genug." Er werde noch "weit Schlimmeres als Waterboarding" einführen.
Der Generalsekrtär der Nato, Jens Stoltenberg, bekannte sich als Reaktion auf Trumps Ankündigung ausdrücklich zur strikten Einhaltung des Völkerrechts, das derartige Gewaltmethoden verbiete. "Alle Nato-Einsätze werden immer im Einklang mit dem internationalen Recht geführt", sagte Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. "Das ist und bleibt die Politik der Nato."
Die Zeitung "New York Times" berichtete derweil über einen dreiseitigen Gesetzesentwurf zur Wiedereinführung der sogenannten Black Sites, geheime CIA-Gefängnisse. In diesen Gefängnissen wurden Verdächtige nach den Anschlägen am 11. September 2001 gefangen gehalten und den umstrittenen Verhörmethoden ausgesetzt.
Der Erlass sehe zudem vor, das für Terrorverdächtige eingerichtete Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba weiter zu betreiben. Auch sollten Vertreter des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) keinen Zugang mehr zu Häftlingen der USA erhalten. Trump werde den Erlass in den kommenden Tagen unterzeichnen. Zuerst hatte die "Washington Post" darüber berichtet.
Damit würde der neue Präsident Entscheidungen seines Vorgängers Barack Obama rückgängig machen. Dieser hatte entschieden, Guantanamo zu schließen und das Programm der Geheimgefängnisse zu beenden. Außerdem wurde IKRK-Vertretern Zugang zu allen US-Häftlingen gewährt und die Verhörmethoden auf die im USA-Armeehandbuch genannten beschränkt.
