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Transpazifischer Freihandel
Trump kündigt Ausstieg aus Handelsabkommen TPP an

Donald Trump kündigt Ausstieg aus Freihandelsabkommen TPP an
Donald Trump hat in einer Videobotschaft seinen Plan für die ersten 100 Tage als US-Präsident vorgestellt. Als erstes will er das Transpazifische Freinhandelsabkommen TPP aufkündigen. FOTO: dpa, mr ks
Washington. Der designierte US-Präsident Donald Trump will bereits am ersten Tag seiner Amtszeit den Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP erklären. Dies kündigte der Republikaner in einer Videobotschaft an.

Donald Trump hat ein Video veröffentlicht, indem er seine Pläne für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit als US-Präsident ankündigt. Das geplante Zwölf-Länder-Abkommen TPP sei eine "potenzielle Katastrophe für unser Land", sagte Trump. "Stattdessen werden wir gerechte, bilaterale Handelsverträge vereinbaren, die Arbeitsplätze und Industrien zurück nach Amerika bringen."  Noch am ersten Tag werde er eine entsprechende Absichtserklärung zum Rückzug aus dem Abkommen vorlegen, sagte Trump, der am 20. Januar als Präsident vereidigt werden soll. Der Ausstieg aus TPP zählte zu Trumps Wahlkampfversprechen.

TPP ist Herzstück der Obama-Agenda

Das Transpazifische Freihandelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten ist ein Vorzeige-Projekt der Agenda von US-Präsident Barack Obama. Es war  im Jahr 2015 beschlossen worden und sollte nach bisherigem Stand eigentlich noch vor Ende der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama im Januar vom Kongress in Washington ratifiziert werden.

Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die geplante Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt – das Abkommen war auch als Gegengewicht zur Volksrepublik gedacht.

Australien und Neuseeland hoffen auf Umdenken von Trump

Australien sieht trotz der Ablehnung durch Trump eine Zukunft des Pakts. Premierminister Malcolm Turnbull brachte am Dienstag eine mögliche Änderung des bereits im Februar dieses Jahres verabschiedeten Abkommens ins Spiel: "Wir müssen abwarten, inwieweit die USA sich bei TPP oder einer weiterentwickelten Version des Handelspakts engagieren wollen." Handelsminister Steve Ciobo äußerte die Hoffnung, dass Trump seine Meinung wieder ändere. "Wir müssen den Amerikanern Zeit geben, die Argumente für und gegen das Abkommen abzuwägen", sagte er.

Auch Neuseeland will zunächst an dem Bündnis festhalten. "Wir bleiben dabei: wir haben die TPP-Gesetzgebung verabschiedet, und andere Länder werden es auch bald tun. Wir sollten erstmal abwarten und sehen, was passiert", sagte Handelsminister Todd McClay am Dienstag. "Wir glauben weiter, dass TPP ein wertvoller Deal für alle beteiligten Länder ist. Solange wir nicht wissen, wie die US-Regierung sich genau verhalten wird, setzen wir den TPP-Prozess erstmal fort."

Die japanische Regierung zeigte sich hingegen irritiert von Trumps Vorhaben: Das Handelsabkommen mache ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga am Dienstag in Tokio. Ähnlich hatte sich zuvor Ministerpräsident Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz in Buenos Aires geäußert.

 

(rent/AFP/dpa)
 
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