Ein Jahr nach Amtsantritt Trump nennt sich "erfolgreichster Präsident der Geschichte"

Washington · Ein Jahr nach seinem Amtsantritt sieht sich Donald Trump als erfolgreichster Präsident der US-Geschichte. "Ich glaube das wirklich", sagte Trump in seiner Rede vor der konservativen Vereinigung CPAC ("Conservative Political Action Conference") am Freitag bei Washington.

Donald Trump (Archivbild).

Donald Trump (Archivbild).

Foto: dpa, EV hjp bsc

"In der Geschichte der Präsidentschaft hat noch kein Präsident in seiner gesamten Amtszeit so viele Regulierungen abgeschafft wie ich im ersten Jahr", sagte er vor der stramm konservativ-rechten Vereinigung, die sich einmal im Jahr trifft.

Trump nutzte seinen Auftritt zu einer überwiegend freihändigen Tour durch einen breiten Mix an Themen. Einmal mehr griff er seinen Amtsvorgänger Barack Obama an, ebenso die Medien und die Demokratin Hillary Clinton. Wie bei einem Wahlkampfauftritt streifte Trump in einer Art Greatest-Hits-Präsentation Themen wie eine Mauer zu Mexiko, Kohlebergbau, den Iran-Deal, Glauben oder Kriminalität.

Außerdem trug der Präsident neuerlich in voller Länge das Gedicht "Die Schlange" vor. Während des Wahlkampfs hatte er es oft zitiert, um vor syrischen Flüchtlingen zu warnen.

Trump erging sich in so vielen Themen, dass er erst ganz zum Schluss seiner mehr als 75 Minuten mit einem Satz die bereits angekündigten Sanktionen gegen Nordkorea erwähnte. Es seien die "größten aller Zeiten".

Beiläufig sagte Trump, dass bei den im November anstehenden Kongresswahlen mit Verlusten der Republikaner zu rechnen sei. Wenn Teile des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus gewählt werden, verliere die Regierungspartei meistens. "Niemand ist in der Lage, das zu erklären. Es passiert einfach", sagte Trump.

Derweil dürfte sich Trumps früherer Wahlkampfhelfer Rick Gates nach Angaben aus seinem Umfeld bei den Russlandermittlungen schuldig bekennen. Es werde erwartet, dass Gates diesen Schritt bereits am Freitag gehe, sagte eine ihm nahestehende Person.

Ein Schuldbekenntnis könnte darauf hindeuten, dass Gates beabsichtigt, mit Sonderermittler Robert Mueller zu kooperieren. Es wäre das fünfte öffentlich bekannte Schuldeingeständnis bei den Ermittlungen wegen möglicher Geheimabsprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und dem Kreml.

Am Donnerstag waren weitere Anklagen gegen Gates und Trumps ehemaligen Wahlkampfchef Paul Manafort erhoben worden. Dabei geht es um Steuervergehen und Bankbetrug. Im Oktober waren Gates und Manafort bereits angeklagt worden, weil sie angeblich nicht registrierte Lobbyarbeit tätigten und sich zusammentaten, um Millionen Dollar zu waschen, die sie für ihre Tätigkeit für eine pro-russische Partei in der Ukraine erhalten hatten.

(felt)
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