Generäle in US-Regierung Nannys im Weißen Haus
Washington · In der US-Regierung sitzen mehrere Generäle, ihre Rolle wird mit der von Aufpassern verglichen. Wie groß ihr Einfluss ist, zeigt sich gerade jetzt, da sich Trump zu mäßigen scheint. Aber am Ende entscheidet doch der Präsident.
Es hält sich hartnäckig, das Gerücht vom Pakt der Generäle, auch wenn es so vielleicht gar nicht stimmt. John Kelly, James Mattis und Herbert Raymond McMaster sollen verabredet haben, dass sich einer von ihnen stets im Land aufhalten müsse, um notfalls einen Krieg zu verhindern, den Donald Trump in einem Moment zornigen Aufbrausens vom Zaun brechen könnte. Roger Stone, ein alter Vertrauter Trumps, glaubt von einer weiteren Abmachung zwischen den dreien zu wissen, dem Stabschef des Oval Office, dem Verteidigungsminister und dem Nationalen Sicherheitsberater. Angeblich haben sie sich darauf verständigt, das Militär nur dann in Marsch zu setzen, wenn ausnahmslos alle drei damit einverstanden sind.
Erwachsene im Kinderzimmer, Nannys im Weißen Haus, Säulen der Stabilität: Es fehlt nicht an Metaphern, um die Rolle des Trios zu beschreiben. Wenn Trump in manchem Punkt auf eine eher traditionelle Linie (konservativer) amerikanischer Außenpolitik einschwenkt, dann liegt das maßgeblich an dessen Einfluss. Es gibt sogar Kolumnisten, die in Mattis, einem Mann, der stoisch Haltung wahrt und auf Lobhudeleien an die Adresse des Staatschefs verzichtet, während andere servil zu Kreuze kriechen, den wahren Präsidenten der Vereinigten Staaten sehen.
Mattis' zweiter Spitzname: Kriegermönch
Dass Trump, der fünf seiner Jugendjahre in einem militärisch organisierten Internat verbrachte, eine ausgeprägte Schwäche für Generäle hat, zumal dann, wenn sie so aussehen, wie er sich einen General vorstellt, weiß man seit Längerem. Obwohl er sich eine Fußerkrankung bescheinigen ließen, um sich vor dem Kriegsdienst in Vietnam zu drücken, bringt er Männern in Uniform einen Respekt entgegen, der an Bewunderung grenzt. Besonders dann, wenn sie, wie Mattis oder Kelly, einmal vier Sterne auf den Schulterklappen trugen.
Zwar ist es nicht das ersten Mal, dass hochrangige Soldaten Schlüsselposten im Kabinett innehaben. Brent Scowcroft war Sicherheitsberater des alten George Bush, Colin Powell Außenminister unter Bush Junior. Was diesmal anders ist, bringt David Frum, der Redenschreiber George W. Bushs, prägnant auf den Punkt. Angesichts einer derart schlecht geführten Ministerriege, schreibt er, komme der Kompetenz ehemaliger Militärs eine Bedeutung zu, wie es sonst nicht der Fall wäre. "Wem wäre nicht wohler bei dem Gedanken, dass die USA von Mattis statt von Trump regiert werden?"
Die Sonderrolle des Verteidigungsministers, sie kristallisierte sich bereits in den Wochen nach Trumps Wahlsieg heraus. Da nominierte der President-elect den Junggesellen mit der asketischen Miene fürs Pentagon und schwärmte, was für ein Haudegen dieser "Mad Dog" doch sei. Das mit dem Verrückten Hund geht auf Mattis‘ markige Sprüche zurück, wobei es ein zweiter Spitzname ist, der ihn wohl treffender charakterisiert: Kriegermönch. Er spielt darauf an, dass sich der heute 67-Jährige abends des Öfteren in die Lektüre römischer Philosophen vertiefte, während er seine Truppen im Irak und in Afghanistan kommandierte. Kelly, dies nur am Rande, war unter Mattis‘ Befehl in der westirakischen Provinz Al-Anbar, damals eine Hochburg sunnitischer Rebellen, im Einsatz. Beide sind Marineinfanteristen, während McMaster in den Reihen der Armee Karriere machte.
Zivilisten bestimmen, das Militär hat sich unterzuordnen
Drei Schadensbegrenzer im Zentrum der Macht? Was sich politisch aus der Konstellation ergibt, bleibt einstweilen offen, so sieht es jedenfalls Mark Perry in einem Buch mit dem Titel "The Pentagon's Wars". Auf den ersten Blick, doziert der Militärhistoriker, sollte man meinen, dass Soldaten, die um die furchtbaren Kosten des Krieges wissen, von Interventionen instinktiv abraten. Tatsächlich verbinde Leute wie Kelly, Mattis und McMaster ein tiefer Glaube an Amerikas militärische Macht — "und an die Fähigkeit, damit das internationale Umfeld zu formen".
In der bisherigen Bilanz zumindest haben sie Trump, den Isolationisten des Wahlkampfs, in der Frage internationaler Allianzen zum Umdenken bewogen, während sie ihn zugleich von dem einen oder anderen Abenteuer abhielten. Es waren die Generäle, die ihn davon überzeugten, den Sinn der Nato nicht länger infrage zu stellen. Es waren die Generäle, die ihn unter Mühen davon abbrachten, das Atomabkommen mit Iran zu kündigen, auch wenn seit Januar das Damoklesschwert eines Ultimatums über dem Vertragswerk schwebt. Es waren schließlich die Generäle, die im Poker mit Pjöngjang immer dann sehr dezidiert von einer diplomatischen Lösung sprachen, mit bewaffnetem Druck in der Hinterhand, wenn Trump den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un reizte, indem er ihn etwa als kleinen Raketenmann verhöhnte.
Nur sagt das noch nichts darüber aus, wie in der nächsten Krise die Würfel fallen. Und es ändert nichts an einem sakrosankten Verfassungsprinzip: Zivilisten bestimmen, während sich das Militär unterzuordnen hat. Selbst wenn, in den Worten Frums, der Zivilist an der Spitze die Eignung fürs Amt vermissen lässt.
