US-Präsident lässt Pläne ausarbeiten Trump will Flugverbotszone in Syrien einrichten
Washington · US-Präsident Donald Trump will Schutzzonen in Syrien einrichten – unter anderen auch eine Flugverbotszone. Damit stellt sich Trump überraschend gegen die russische Regierung, die eine Flugverbotszone bislang ablehnte.
US-Präsident Donald Trump will Schutzzonen in Syrien einrichten — unter anderen auch eine Flugverbotszone. Damit stellt sich Trump überraschend gegen die russische Regierung, die eine Flugverbotszone bislang ablehnte.
Trump strebt in Syrien Sicherheitsszonen für die Zivilbevölkerung an. Dies kündigte Trump in einem Interview mit dem Nachrichtensender ABC an. Er wolle einen Erlass unterschreiben, der das Außen- und Verteidigungsministerium anweist, in den kommenden 90 Tagen entsprechende Pläne auszuarbeiten.
Obama hielt sich bislang zurück
Die Idee der Sicherheitszonen, in denen Zivilisten Schutz finden sollen, war während des US-Präsidentschaftswahlkampfes von sowohl Trump als auch der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton ins Spiel gebracht worden. Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama hatte die Errichtung von Sicherheitszonen in Syrien abgelehnt, weil sie fürchtete, dass die USA dadurch in einen Konflikt mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und Russland geraten würden. Die Russen führen seit September 2015 eine Luftkampagne, um Assads Truppen zu helfen.
Nachdem sich Russland und die Türkei, die die Führung bei den jüngsten Friedensbemühungen um ein Ende des Syrien-Kriegs übernommen haben, angenähert haben, wäre die Einrichtung von Sicherheitszonen theoretisch leichter zu realisieren. Die Türkei unterstützt syrische Rebellen und hat derzeit Tausende Soldaten im Norden Syriens. Trump hat auch angekündigt, die Beziehungen mit Moskau zu reparieren.
Geraten USA tiefer in den Konflikt?
Eine Durchsetzung solcher Zonen könnte die Gefahr bergen, dass die USA tiefer in den Syrien-Konflikt hineingezogen würden. Zudem würde das Risiko eines unbeabsichtigten Zusammenstoßes von Kampfflugzeugen unterschiedlicher Länder über Syrien erhöht.
Hinweise dafür, wie eine Sicherheitszone aussehen oder wie sie durchgesetzt würde, gab es zunächst nicht. Auf die Frage zu möglichen US-Plänen in diese Richtung, erklärte der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, es sei wichtig, "alle möglichen Konsequenzen" der Maßnahme abzuwägen. Dmitri Peskow sagte bei einer Telefonkonferenz mit Reportern, dass sich die USA mit Russland bislang nicht über das Thema beraten hätten. Es sei "wichtig, die Flüchtlingssituation nicht zu verschlimmern".
Die Türkei unterstütze die Idee zu Sicherheitszonen in Syrien schon immer, sagte der türkische Außenamtssprecher Hüseyin Müftüoglu. Doch müsste man jegliche US-Pläne prüfen, ehe man diese kommentiere. Als Beispiel für das, was man erreichen könne, verwies Müftüoglu auf die syrische Stadt Dscharablus nahe der türkischen Grenze, in die Tausende syrische Flüchtlinge zurückgekehrt sind, nachdem von der Türkei unterstützte Rebellen die Terrormiliz Islamischer Staat aus der Gegend vertrieben hatten.
