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Richter Neil Gorsuch
Trumps Kandidat fürs Oberste Gericht kritisiert Richterschelte

Donald Trumps Kandidat Neil Gorsuch findet Richterschelte "demoralisierend"
Neil Gorsuch während eines Termins in Washington. FOTO: rtr, YG/DN
Washington. Neil Gorsuch, Donald Trumps eigener Kandidat für die freie Stelle im Supreme Court hat das Verhalten des Präsidenten gegenüber der Justiz kritisiert. Der Jurist nannte dessen Richterschelte "demoralisierend".

Neil Gorsuch, soll Trumps Äußerungen als "demoralisierend und entmutigend" für die Unabhängigkeit von Bundesgerichten bezeichnet haben. Das berichteten mehrere US-Medien unter Berufung auf den demokratischen Senator Richard Blumenthal. Der hatte zuvor vertraulich mit Gorsuch gesprochen. Ein Vertrauter Gorsuchs bestätigte die Äußerungen. Blumenthal hatte unter anderem mit dem Fernsehsender CNN gesprochen. "Er sagte sehr ausdrücklich, dass sie demoralisierend und entmutigend seien und er nannte sie sehr ausdrücklich so", zitierte CNN den Senator.

Donald Trump hatte zuvor den Bundesrichter James Robart aus Seattle als "sogenannten Richter" verunglimpft. Robart hatte eine für den Präsidenten ungünstige Entscheidung bezüglich des von diesem verhängten Einreise- und Flüchtlingsstopps getroffen. Am Mittwoch hatte Trump erklärt, in der gerichtlichen Anhörung des Berufungsgerichtes in San Francisco habe er "einen Haufen Zeug gehört, der einfach schändlich war."

Gefährlicher Eingriff in Unabhängigkeit

Die Äußerungen wurden von vielen als gefährlicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz und als Schlag gegen das demokratische Grundprinzip der Gewaltenteilung verstanden. Eine Entscheidung des Gerichtes steht aus.

Donald Trump selbst hatte den Konservativen Neil Gorsuch Ende Januar für das Amt im Supreme Court, dem obersten US-Gericht, nominiert. Bei der Vorstellung beschrieb er den Juristen, der seit mehr als zehn Jahren als Berufungsrichter in Colorado tätig ist, als Kandidaten von "brillantem Geist". Gorsuch hatte sich seit seiner Nominierung nicht öffentlich geäußert. Seine Ernennung muss noch vom US-Senat genehmigt werden.

(juju/dpa/AFP)
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