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Medwedew unter Druck: Ein Präsident von Putins Gnaden
Moskau (RP). Seit 100 Tagen ist Dmitri Medwedew Präsident Russlands – doch er steht im Schatten des übermächtigen Wladimir Putin. Der Kaukasus-Krieg hat gezeigt: Medwedew redet moderat, vollzieht aber Putins Politik der Härte. Das Ansehen im Ausland hat schwer gelitten. Schon heute wird Medwedew das im Gespräch mit der deutschen Kanzlerin zu spüren bekommen.
Die Feuerprobe für Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew kam noch innerhalb seiner ersten 100 Tage im Amt: Der Konflikt im Kaukasus. Medwedew reagierte mit militärischer und politischer Härte. Auch sonst unterscheidet sich seine Linie wenig von der seines Vorgängers und Mentors Wladimir Putin.
Als der 42-jährige Jurist am 7. Mai in sein Amt eingeführt wurde, präsentierte er sich als friedlicher Präsident. Weil er sich moderater äußerte als der impulsive Putin, bekam er im Westen das Etikett „liberal“ verpasst. Eigene Konturen hat der Kremlchef, der heute 100 Tage im Amt ist, bislang kaum gezeigt. „Ich sehe nicht, wo sich Medwedew und Putin unterscheiden“, sagt Russland-Experte Hans-Henning Schröder von der Stiftung für Wissenschaft und Politik in Berlin.
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Russisches Tandem
Die Männer funktionierten als Tandem. „Sie machen die gleiche Politik, nur Medwedew formuliert sie freundlicher.“ Den dominanten Part spielt Putin – daran hat kaum jemand Zweifel. Medwedew hat auch auf internationaler Ebene bisher keine Fehler gemacht. Besonders überzeugend wirkt er aber nicht in seiner Rolle. „Für mich ist er weiterhin ein Präsidentendarsteller“, sagt Schröder.
Nach Ansicht von Maria Lipman vom Carnegie-Center in Moskau hat der Wechsel von Putin zu Medwedew etwas mehr Pluralität gebracht. „Durch die zwei Köpfe gibt es nun erstmals eine Wahl für die Eliten, und viele trauen sich jetzt mit Positionen an die Öffentlichkeit, die unter der Alleinherrschaft Putins undenkbar waren.“ Die Stimmung für einen Wandel sei aber nicht da, echte Debatten zu wichtigen Fragen etwa im Parlament fehlten weiterhin.
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Hoffnungen geplatzt
Der Westen hatte zunächst gehofft, in Medwedew einen konzilianteren Partner zu haben. Die außenpolitische Konzeption, die der neue Kremlchef vorlegte, folgte zwar der Linie Putins. Aber sie bot ein breites Verhandlungsspektrum – zum Beispiel regte Medwedew Gespräche über die Neuentwicklung der europäischen Sicherheitsstruktur an. Doch mit dem militärischen Vorgehen Russlands in Georgien haben sich die Perspektiven eingetrübt.
„Russland hat damit seine eigene Außenpolitik torpediert. Jetzt wird sich im Westen niemand auf solche Prozesse einlassen“, sagt Russland-Experte Schröder. Die USA werden den von Moskau angestrebten WTO-Beitritt blockieren, die EU vorerst kein Interesse zeigen, die Arbeit an einem neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen fortzusetzen.
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Außenpolitischer Schaden
Schon jetzt schreiben die Kommentatoren der kremlkritischen Medien, dass Georgien zwar den militärischen Verlust des Konflikts trage – der moralische und außenpolitische Schaden für Russland sei allerdings ungleich größe. Das wird Medwedew auch zu spüren bekommen, wenn er heute in Sotschi am Schwarzen Meer Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft.
Aus innenpolitischer Sicht hat Medwedew im Kaukasus-Konflikt genau das getan, was die Russen von ihm erwarten. Ein Mächtiger wird nur respektiert, wenn er Härte zeigt – so wie Putin im Tschetschenien-Krieg. Deshalb dominiert im Land jetzt die Erleichterung. Und darüber, dass Russland international isoliert da steht, macht sich im Schwange des Hochgefühls niemand Gedanken.
Medwedew hat allerdings auch keine andere Wahl, als den in Georgien eingeschlagenen Weg der Härte weiterzugehen. Würde er scheitern, könnte er jederzeit von Putin abgelöst werden.
Alle Infos zum Krieg am Kaukasus finden Sie in unserem Special.
Quelle: RP
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